Was ist ein Haushaltsplan?
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Im Haushaltsplan steht:
Dafür will das Bundes-Land im Jahr 2021 Geld ausgeben.
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Die Landes-Regierung schlägt den Plan vor.
Aber die meisten Abgeordneten müssen
mit dem Plan einverstanden sein.
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Abgeordnete sind Politikerinnen und Politiker,
die im Land-Tag Entscheidungen treffen.
Die Abgeordneten sind
von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.
Im Land-Tag treffen sich die Abgeordneten.
Auch die Regierung ist dabei.
Der Land-Tag ist ein Gebäude.
Die Abgeordneten entscheiden über die Gesetze
für Rheinland-Pfalz.
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Der Haushalts-Plan hat mehrere Teile.
In jedem Teil geht es um einen anderen Bereich.
Die meisten Teile sind für Ministerien.
Ein Ministerium ist ein Teil von der Landes-Regierung.
Jedes Ministerium kümmert sich um bestimmte Themen.
Die Themen stehen in Einzel-Plänen.
In jedem Einzel-Plan steht, wieviel Geld
für diesen Bereich da ist.
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Die Einzel-Pläne sind:
Einzel-Plan 1: Land-Tag
Einzel-Plan 2: Minister-Präsidentin und Staats-Kanzlei
Die Minister-Präsidentin ist die Chefin
von der Regierung von Rheinland-Pfalz.
Die Minister-Präsidentin heißt Malu Dreyer.
Die Staats-Kanzlei ist die Regierungs-Zentrale.
Dort wird die Arbeit von der Landes-Regierung geplant.
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Einzel-Plan 3: Ministerium des Innern und für Sport.
Das Ministerium des Innern ist für die Sicherheit in Rheinland-Pfalz zuständig.
Zum Beispiel für die Polizistinnen und Polizisten dort.
Ein anderes Wort für Ministerium des Innern
ist Innen-Ministerium.
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Einzel-Plan 4: Ministerium der Finanzen
Das Ministerium kümmert sich um
das Geld von der Regierung.
Einzel-Plan 5: Ministerium der Justiz
Das Ministerium der Justiz ist zum Beispiel für die
Gefängnisse in Rheinland-Pfalz zuständig.
Und für die Gerichte.
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Einzel-Plan 6: Ministerium für Soziales,
Arbeit, Gesundheit und Demografie
Dieses Ministerium macht zum Beispiel Politik,
die Menschen mit Behinderung betrifft.
Und legt viele Regeln fest.
Zum Beispiel, damit am Arbeitsplatz
alles gerecht und sicher ist.
Demografie heißt:
Das Ministerium schaut, wie sich die Bevölkerung entwickelt.
Zum Beispiel schaut es, wie viele Menschen
in Rheinland-Pfalz leben.
Und wie alt die Menschen sind.
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Einzel-Plan 7: Ministerium für Familie, Frauen,
Jugend, Integration und Verbraucher-Schutz
Dieses Ministerium regelt zum Beispiel, wie Frauen und Kinder unterstützt werden.
Und wie Menschen unterstützt werden,
die neu nach Rheinland-Pfalz ziehen.
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Einzel-Plan 8: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr,
Land-Wirtschaft und Weinbau
Dieses Ministerium unterstützt zum Beispiel
die Firmen in Rheinland-Pfalz.
Und es macht Regeln für den Straßen-Verkehr.
Und es regelt, wie Land-Wirte
Nahrungs-Mittel herstellen dürfen.
Nahrungs-Mittel sind zum Beispiel Kartoffeln
oder Schweine-Fleisch.
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Einzel-Plan 9: Ministerium für Bildung
Dieses Ministerium macht zum Beispiel die Regeln
für die Schulen in Rheinland-Pfalz.
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Einzel-Plan 10: Rechnungs-Hof
Der Rechnungs-Hof überprüft zum Beispiel,
wofür die Regierung Geld ausgibt.
Und passt auf, dass sie kein Geld verschwendet.
Der Rechnungs-Hof ist eine Behörde.
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Einzel-Plan 12: Hoch-Bau-Maßnahmen und
Wohnungs-Bau-Förderung
Auch darin steht, wie viel Geld
die Regierung ausgeben kann.
Zum Beispiel für neue Wohnungen.
Und für neue öffentliche Gebäude.
Das sind zum Beispiel Museen oder Sport-Plätze.
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Einzel-Plan 14: Ministerium für Umwelt, Energie,
Ernährung und Forsten
In diesem Plan steht zum Beispiel:
So viel Geld kann Rheinland-Pfalz für den
Umwelt-Schutz ausgeben.
Und wie viel Geld für die Themen Energie,
Ernährung und Forsten da ist.
Mit Energie ist zum Beispiel gemeint, dass man
neue Strom-Leitungen baut.
Beim Thema Forsten geht es um den Wald.
Von dem Geld werden zum Beispiel Menschen bezahlt, die im Wald arbeiten.
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Einzel-Plan 15: Ministerium für Wissenschaft,
Weiterbildung und Kultur
Darin steht:
Wie viel Geld zum Beispiel Universitäten
vom Land Rheinland-Pfalz bekommen können.
Einzel-Plan 20: Allgemeine Finanzen
In dem Plan gibt es einen Überblick,
wie viel Geld da ist.
Und wie es verteilt werden kann.
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Einnahmen sind das Geld, das Rheinland-Pfalz bekommt.
Das ist vor allem das Geld aus Steuern.
Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Steuern bezahlen.
Ausgaben nennt man das Geld,
das Rheinland-Pfalz bezahlen muss.
Zum Beispiel um den Lohn von
Polizistinnen und Polizisten zu bezahlen.
Oder wenn eine neue Schule gebaut wird.
Im Haushalts-Plan steht:
Die Landes-Regierung will 2021
fast 20 Milliarden Euro ausgeben.
20 Milliarden ist sehr viel Geld.
Das sind 1,5 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2020.
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Für 5 Bereiche plant die Landes-Regierung
besonders viel Geld auszugeben.
Das sieht man auf dem Bild:
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Am meisten Geld bekommt die Bildung.
Fast 6 Milliarden Euro insgesamt.
Zum Beispiel sollen Schulen Geld bekommen.
Das können sie dann für Material ausgeben.
Mit Material sind zum Beispiel Schul-Bücher gemeint.
Oder moderne Computer.
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Auch andere öffentliche Einrichtungen
bekommen jetzt mehr Geld.
Das sind zum Beispiel Rathäuser von Städten.
Das nennt man dann Zuweisung.
Auch eine Zuweisung ist eine Art von Hilfe mit Geld.
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Ungefähr 3 Milliarden Euro gibt die Landes-Regierung
für Arbeit und Soziales aus.
Das bekommen dann zum Beispiel Kranken-Häuser.
Oder Menschen, die sehr wenig Geld haben.
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Das Innen-Ministerium soll ungefähr
2 Milliarden Euro bekommen.
Das bekommt dann zum Beispiel die Polizei.
Oder Sport-Vereine.
Das Ministerium für Wirtschaft und Verkehr bekommt 1,5 Milliarden Euro.
Davon werden zum Beispiel Straßen bezahlt.
Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur
bekommt auch 1,5 Milliarden Euro.
Davon werden zum Beispiel Büchereien bezahlt.
Die Landes-Regierung gibt auch noch
7 Milliarden Euro für andere Dinge aus.
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2020 ist die Corona-Pandemie ausgebrochen.
Corona ist eine neue Krankheit.
Daran kann man sterben, weil es noch
keine Medizin dagegen gibt.
Die Landes-Regierung will die Menschen
gut vor Corona schützen.
Deshalb mussten 2020 zum Beispiel
viele Geschäfte für eine Zeit zu machen.
Deshalb hat die Landes-Regierung weniger Einnahmen.
Und zwar hat sie über 100 Millionen Euro zu wenig.
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Deshalb will die Landes-Regierung einen Kredit aufnehmen.
Ein Kredit ist Geld, das man sich ausleiht.
Zum Beispiel von einer Bank.
Die Regierung will sich über 1 Milliarde Euro leihen.
Das ist sehr viel Geld.
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In der Verfassung steht:
Das Land darf nicht zu viele Schulden haben.
Die Verfassung ist das wichtigste Gesetz in Rheinland-Pfalz.
Beratung und Abstimmung im Landtag
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Die Landes-Regierung denkt sich den Plan aus.
Dann reden die Abgeordneten im Land-Tag über den Plan.
Erste Beratung
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Die Finanz-Ministerin stellt den Plan im Land-Tag vor.
Die Finanz-Ministerin ist die
Chefin vom Finanz-Ministerium.
Im Jahr 2020 ist das am 7. und 8. Oktober passiert.
Dann sagt jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete:
Das finde ich gut.
Oder:
Das finde ich schlecht.
Das kann man sich auf der Internet-Seite vom Land-Tag ansehen.
Haushalts-Aussschuss und Anhörung
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Dann kommt der Plan zum Haushalts-Ausschuss.
Im Haushalts-Ausschuss arbeiten viele Fach-Leute:
Sie kennen sich mit Geld besonders gut aus.
Die Fach-Leute prüfen den Plan genau.
Sie sagen dann was gut und was schlecht ist.
Das heißt dann Anhörung.
Im Jahr 2020 passiert das
im Oktober und November und Dezember.
Dann macht der Haushalts-Ausschuss einen Vorschlag.
Der geht dann an den Land-Tag.
Im Vorschlag steht dann, was man im Plan ändern soll.
Zweite Beratung
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Dann reden alle Abgeordneten noch einmal lange
über den Plan.
Das passiert im Dezember 2020.
Danach stimmen sie über die Einzel-Pläne ab.
Sie sagen für jeden Plan:
Der Plan ist gut.
Oder:
Der Plan ist schlecht.
Dann stimmen die Abgeordneten über
den ganzen Haushalts-Plan ab.
Wenn die meisten Abgeordneten einverstanden sind.
Dann kommt er in das Gesetz-Blatt.
Dort können ihn alle Bürgerinnen und Bürger lesen.
Jeder muss sich an den Plan halten.
Überarbeitet und geprüft von:
sag’s einfach – Büro für Leichte Sprache, Ludwigstraße 6, 93047 Regensburg