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Plenum: Erfolgreicher Wirtschaftsstandort oder Durchschnitt?

Aktuelle Debatten beschäftigen sich mit Wirtschaftslage und „Häuser der Familien“
30.08.2018 - „Ganze 99,5 Prozent aller Unternehmen in Rheinland-Pfalz gehören zum Mittelstand“. So zitiert FDP-Abgeordneter Steven Wink aus dem aktuellen Mittelstandsbericht. Die Abgeordneten diskutierten in der Aktuellen Debatte des jüngsten Plenums auf Antrag der FDP-Fraktion über die Entwicklung der Industrieumsätze und die Lage des Mittelstands in Rheinland-Pfalz. Der Mittelstand habe gerade für die junge Generation der Rheinland-Pfälzer eine große Bedeutung. Denn im Jahr 2017 waren 74 Prozent der Auszubildenden in Betrieben mit weniger als 250 Mitarbeitern beschäftigt, so Wink. Dennoch müsse auch zukünftig für qualifizierten Nachwuchs im Mittelstand gesorgt werden.

Der SPD-Abgeordnete Denis Alt erklärte, die umsatzstärkste Branche in Rheinland-Pfalz sei die chemische Industrie. Alt betonte, eine regional breit aufgestellte Wirtschaft sei robuster und ökologisch verträglicher als die Konzentration in wenigen Zentren. Jutta Blatzheim-Roegler von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärte, „Rheinland-Pfalz ist Mittelstandsland und zugleich ein überaus erfolgreicher Wirtschaftsstandort“. Blatzheim-Roegler lobte den mittelständischen Unternehmergeist und die Innovationsbereitschaft.

Die CDU-Abgeordnete Gabriele Wieland aus der Opposition hingegen findet, „wir sind immer Durchschnitt“. Dabei wolle man doch überdurchschnittlich sein. Die rheinland-pfälzischen Betriebe leisteten zwar sehr gute Arbeit, doch nicht immer seien die Rahmenbedingungen so, dass das Land auf dem deutschen und europäischen Markt mithalten könnte. Der AfD-Abgeordnete Jan Bollinger erklärte, nach Einschätzungen der rheinland-pfälzischen Wirtschaft bestehe erheblicher Verbesserungsbedarf. Vertreter der Wirtschaft beklagten, dass die Ampelregierung wenig zielführende Impulse setze, so der AfD-Abgeordnete im Plenum.

Wirtschaftsminister Volker Wissing betonte, „der Mittelstand in Rheinland-Pfalz denkt an die Zukunft“. Rheinland-Pfalz positioniere sich gerade im Bereich der Künstlichen Intelligenz als Exzellenzstandort. Die Landesregierung begleite diese vorausschauende Arbeit der Wirtschaft und tue alles, um das Fachkräfteproblem in den Griff zu bekommen.

Nachwuchsmangel im Handwerk: Viele junge Menschen wollen studieren

In der Aktuellen Debatte zum Nachwuchsmangel im Handwerk auf Antrag der CDU-Fraktion erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Baldauf, der Fachkräftemangel sei für jeden im Alltag spürbar, zum Beispiel, wenn man mal einen Maler oder Elektriker brauche. In vielen Handwerksbetrieben blieben Ausbildungsstellen unbesetzt. Baldauf forderte daher, das Bewusstsein für die Attraktivität des Handwerks zu stärken. Der AfD-Abgeordnete Joachim Paul sieht die Ursache für den Mangel an Auszubildenden in der Abschaffung der Hauptschule, der fehlenden Anerkennung für handwerkliche Berufe und einer Überakademisierung. Steven Wink von der Regierungsfraktion FDP glaubt, ein Grund für den Mangel bei Auszubildenden sei der Trend zum Studium bei jungen Rheinland-Pfälzern. Doch die Fachkräftestrategie des Landes umfasse eine Vielzahl zielgerichteter Maßnahmen, darunter eine intensive Berufsorientierung in allen Schularten.

Die Regierungsfraktionen sind sich einig, dass die duale Ausbildung ein europaweit einzigartiges und positives Ausbildungssystem ist. Bettina Brück der SPD-Landtagsfraktion erklärte, die Realschule plus solle dabei helfen, mehr Menschen an die Ausbildung heranzuführen. Dies solle gelingen durch Bildungsmessen, den Tag der Schul- und Berufsorientierung und durch schulische Praktika. Jutta Blatzheim-Roegler forderte ein praxisnahes Einwanderungsgesetz. Sie findet, qualifizierte Asylantragsteller sollten hier auch arbeiten können. Wirtschaftsminister Volker Wissing unterstrich die Bedeutung des Meisterbriefs. Darüber hinaus betonte er die gesellschaftliche Relevanz der dualen Ausbildung und der Fachkräftesicherung.

Zehnjähriges Jubiläum der „Häuser der Familie“

Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprachen die Abgeordneten auch über „10 Jahre Häuser der Familie – Familieninstitutionen sichern, Angebote ausbauen“. Das Parlament diskutierte im Zuge dieses Jubiläums über die staatliche Hilfe des Landes für Familien. Häuser der Familie sind nach Angaben der Landesregierung Anlaufstellen und Orte der Begegnung für alle Familien. Sie bieten Alltagshilfen, Bildung und Beratung und ermöglichen Familien einen barrierefreien Zugang zu Angeboten der Betreuung, Integration und sozialen Teilhabe.

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