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Haushalts-Plenarsitzung erstmals „barrierearm“

Landtag überträgt kommende Sitzung per barrierearmen Livestream

Der rheinland-pfälzische Landtag wird die Einbringung sowie die Aussprache zum Landeshaushalt 2019/2020 im kommenden Plenum am 23. und 24. Oktober 2018 im Rahmen einer Testphase erstmals per „barrierearmen“ Livestream über seine Homepage www.landtag.rlp.de übertragen. Geplant ist hierfür, eine so genannte „Live-Verdolmetschung“ in die deutsche Schriftsprache anzubieten. Dies bedeutet, dass die Livestream-Übertragung der Plenarsitzungen untertitelt und die Inhalte zusammengefasst wiedergegeben werden.

„Damit wollen wir auf Grundlage der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Beeinträchtigungen die Informations- und Teilhabemöglichkeiten an der Landespolitik weiter verbessern“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Er freue sich, dass diese Testphase jetzt mit der Einbringung und ersten Beratung des rheinland-pfälzischen Doppelhaushalts 2019/2020 startet. „Gerade die Aufstellung, Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans ist eine zentrale Aufgabe des Landtages und von herausragender Bedeutung, da dies letzten Endes das künftige konkrete politische Handeln in Zahlen widerspiegelt und hierin die Schwerpunkte der Landespolitik verdeutlicht werden“, sagte Hendrik Hering. Im kommenden Jahr solle die Testphase für den barrierearmen Livestream fortgeführt werden.     

Der Landtag weist darauf hin, dass die kommende Plenarsitzung am Dienstag, 23. Oktober um 14 Uhr mit der Rede von Finanzministerin Doris Ahnen zur Einbringung des rheinland-pfälzischen Doppelhaushalts 2019/2020 beginnen wird. Am Mittwoch, 24. Oktober findet ab 9:30 Uhr die Aussprache zum Haushalt in der Ersten Beratung statt. Es finden keine Fragestunde und keine Aktuellen Debatten statt. Verabschiedet werden soll der Haushalt dann in der Dezember-Sitzung des Landtags (11. bis 13. Dezember 2018).

 
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