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Landtag Rheinland-Pfalz

Landtag Rheinland-Pfalz
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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Als die Demokratie in der Pfalz laufen lernte

Ausstellung zur „Bad Bergzabener Republik“ im Mainzer Landesmuseum

Schülerinnen und Schüler des Geschichte-Leistungskurses des Alfred-Grosser-Schulzentrums in Bad Bergzabern erarbeiteten eine Ausstellung zur Bad Bergzaberner Republik, die jetzt im Landtag in der Lobby der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums gezeigt wird / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Schülerinnen und Schüler des Geschichte-Leistungskurses des Alfred-Grosser-Schulzentrums in Bad Bergzabern erarbeiteten eine Ausstellung zur Bad Bergzaberner Republik, die jetzt im Landtag in der Lobby der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums gezeigt wird / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
21.02.2019 - Es ist das Hambacher Fest, das in der Geschichtsschreibung immer wieder als die „Wiege der Demokratie“ in Deutschland bezeichnet wird. Mehr als vier Jahrzehnte zuvor gab es jedoch bereits an zwei Orten in Rheinland-Pfalz erste Versuche, nach demokratischen Grundregeln zu leben und zu handeln: in Mainz und auch in der pfälzischen Kleinstadt Bad Bergzabern. Mit den ersten Demokratieversuchen in der Pfalz beschäftigt sich eine aktuelle Ausstellung über die „Bergzabener Republik“, die heute von Landtagspräsident Hendrik Hering in der Lobby der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums eröffnet wurde. Lesen Sie weiter

Tollitäten zu Gast im Landtag

Koblenzer Tollitätenpaar verleiht Orden an Ministerpräsidentin, Landtagspräsident und Bildungsministerin

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
21.02.2019 - Höchster närrischer Besuch aus Koblenz hatte sich für Landtagssitzung an diesem Donnerstag angekündigt: das Koblenzer Tollitätenpaar 2019 „Prinz Hubertus von Rhenus und Mosella“ sowie „ihre Lieblichkeit Confluentia Sabine vom Rheinisch-Venezianischen Karneval“ beehrten mit ihrem Gefolge den Landtag, um der Plenarsitzung beizuwohnen. Zuvor wurde Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig noch eine ganz besondere Ehre zuteil. Sie erhielten aus den Händen der Koblenzer Tollitäten den Prinzenorden.  Lesen Sie weiter

Von der Natur inspiriert

Ausstellungseröffnung „Metamorphosen“ im Abgeordnetenhaus

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Kristina Schäfer
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Kristina Schäfer
21.02.2019 - Landtagspräsident Hendrik Hering hat in dieser Woche die Ausstellung „Metamorphosen“ im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eröffnet. Hier stellen zwei Künstlerinnen aus, die eins eint: Beide leben und arbeiten in Linz. Doch lebt die gebürtige Westerwälderin Katinka Dietz im österreichischen Linz, während die in Saarbrücken geborene Ulrike Donié in Linz am Rhein wohnt. Lesen Sie weiter

Bildungsausschuss: Schulstreik für den Klimaschutz?

Debatte übers Schulschwänzen für Demos „Fridays for Future“

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay
21.02.2019 - Auch in Rheinland-Pfalz demonstrieren Schülerinnen und Schüler seit Mitte Januar freitags während der Schulzeit für mehr Klimaschutz. Sie schließen sich damit der Protestbewegung „Fridays for Future“ an, die von der schwedischen Schülerin Greta Thunberg gestartet worden war. Auf Antrag der AfD befasste sich der jüngste Bildungsausschuss mit der Thematik.  Lesen Sie weiter

Demokratie-Tag/Bündnis „Demokratie gewinnt“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: 100.000 Euro für Demokratieförderung

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
20.02.2019 - „Mehr denn je ist es wichtig, dass wir junge Menschen frühzeitig für unsere Demokratie begeistern. Damit sich die Akteure im Bereich der Demokratie- und Engagementförderung effektiv vernetzen können, sind Ressourcen und gute Strukturen notwendig. Ich bin deshalb sehr froh darüber, dass es dafür künftig eine gemeinsame Geschäftsstelle geben wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung. Die Geschäftsstelle werde den jährlichen „Demokratie-Tag Rheinland-Pfalz“ organisieren und das von ihr ins Leben gerufene Bündnis „Demokratie gewinnt!“ begleiten.  Lesen Sie weiter

Theater im Landtag: Kunst bringt Politik nah an den Menschen

Theaterstück „Tussy – Drei Zeiten Leben“ über die jüngste Tochter von Karl Marx

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Kristina Schäfer
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz / Kristina Schäfer
20.02.2019 - Theater im Landtag – warum gibt es das eigentlich? „Uns ist wichtig, mit Theaterstücken auf gesellschaftlich relevante Themen aufmerksam zu machen“, erklärte Landtagspräsident Hendrik Hering vor der gestrigen Theateraufführung „Tussy – Drei Zeiten Leben“ des Trierer Frosch-Kultur-Vereins. „Wir erreichen auf diese Weise auch Menschen, die bislang nur wenig mit Politik in Berührung gekommen sind. Es ist uns ein großes Anliegen, dass alle ihr Landesparlament kennen“, betonte Hendrik Hering. Daher biete der Landtag kulturelle Veranstaltungsreihen wie „Theater im Landtag“, „Kino im Landtag“, „Kunst im Landtag“ oder auch „Musik im Landtag“. Lesen Sie weiter

Donald Duck ist ihre Lieblingsfigur

Bürgerbeauftragte Barbara Schleicher-Rothmund feiert 60. Geburtstag/ Landtagspräsident und Ministerpräsidentin gratulieren

Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulieren der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund zu ihrem 60. Geburtstag / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulieren der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund zu ihrem 60. Geburtstag / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
19.02.2019 - Die Fähigkeit, Menschen zusammenzubringen, immer ein offenes Ohr für deren Sorgen und Nöte zu haben, ihr Gespür für Menschen und ihr leidenschaftliches Engagement, all dies sind Eigenschaften, die sie laut Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsidentin Malu Dreyer auszeichnen. Das Lob gilt der langjährigen Landtagsabgeordneten und amtierenden Bürgerbeauftragten und Beauftragten für die Landespolizei des Landes Rheinland-Pfalz, Barbara Schleicher-Rothmund. Diese feierte an diesem Dienstag im Forum des Mainzer Landesmuseums ihren 60. Geburtstag mit Weggefährten aus Politik und Gesellschaft. Lesen Sie weiter

Gleichstellungsausschuss: Schneller mehr Schutz für Prostituierte gefordert

Abgeordnete beschäftigen sich mit Prostituiertenschutzgesetz und Frauenhäusern

19.02.2019 - Prostituierte besser schützen und Kriminalität bekämpfen soll das am 1. Juli 2017 bundesweit in Kraft getretene Prostituiertenschutzgesetz. In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung beschäftigten sich die Abgeordneten auf Antrag der SPD mit der Umsetzung und den Auswirkungen des Gesetzes in Rheinland-Pfalz. Im Zuge des Gesetzes wurde eine Anmeldepflicht für Prostituierte eingeführt. Frauenministerin Anne Spiegel informierte, dass in Rheinland-Pfalz bis zum 31. Juli 2018 925 Prosituierte angemeldet waren. Diese Zahl sei jedoch nur „die Spitze des Eisbergs“ und die Dunkelziffer sehr hoch. Schätzungen reichen bis zu 10.000 Prostituierten in Rheinland-Pfalz. Die Hemmschwelle, sich anzumelden, sei laut Spiegel sehr hoch. Die meisten Prostituierten kämen aus Bulgarien. Ebenfalls mit dem Gesetz wurde eine Kondompflicht eingeführt. Diese sei aber in der Realität nicht kontrollierbar, es drohten jedoch drakonische Strafen von bis zu 50.000 Euro. Lesen Sie weiter

Europaausschuss: Mehr gemeinsame Forschung über Grenzen hinweg

Weitere Themen: Französisch-Unterricht und Zusammenarbeit in Großregion

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay
18.02.2019 - Im vergangenen Ausschuss für Europa und Eine Welt ist der CDU-Antrag „Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen“ mit den Stimmen der Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt worden. Der CDU-Antrag hatte zum Ziel, den bilingualen Unterricht an den Schulen auszubauen, grenzüberschreitende Schulen zu schaffen und die französische Sprache nach einheitlichen Maßstäben und aufeinander aufbauend von der Kita über die Grundschule bis hin zu den weiterführenden Schulen zu lehren. Hierzu fand auch bereits eine Anhörung mit Experten statt.  Lesen Sie weiter

Landtagspräsident Hendrik Hering betroffen vom Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber

13.02.2019 - Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering reagierte betroffen auf den Tod des Bremer Bürgerschaftspräsidenten Christian Weber. Dieser erlag gestern im Alter von 72 Jahren einer längeren schweren Erkrankung. Christian Weber war von 1999 bis 2019 Präsident der Bürgerschaft der Freien Hansestadt Bremen.

Landtagspräsident Hendrik Hering: „Ich habe Christian Weber immer als einen leidenschaftlichen Kämpfer für die parlamentarische Demokratie und für das Wohl der Menschen erlebt.  Lesen Sie weiter

„Interessenvertretung der breiten Bevölkerung“

Parlamentarischer Abend der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz

 Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt beim Grußwort zum Parlamentarischen Abend der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Foto: Stefan Sämmer
Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt beim Grußwort zum Parlamentarischen Abend der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz. Foto: Stefan Sämmer
14.02.2019 - Die Rolle und Aufgaben der Verbraucherzentrale in Rheinland-Pfalz in Gegenwart und Zukunft standen im Mittelpunkt des jüngsten Parlamentarischen Abends. „Als Interessenvertretung der breiten Bevölkerung“ bezeichnete Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt in ihrem Grußwort die Verbraucherzentralen. Sie lobte deren wichtige Arbeit insbesondere in Zeiten der Globalisierung und zunehmender Produktvielfalt in allen Bereichen und Branchen. Der Bedarf an unabhängiger Beratung, verlässlichen Informationen und, wenn nötig, auch rechtlichem Schutz habe deutlich zugenommen. Lesen Sie weiter

Kinderprinzenpaare übernehmen Regiment im Parlament

Eingerahmt von Präsidenten. Alle Kinderprinzen mit Gefolge erhielten einen Orden aus den Händen von RKK-Präsident Hans Mayer (links) und Landtagspräsident Hendrik Hering / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Eingerahmt von Präsidenten. Alle Kinderprinzen mit Gefolge erhielten einen Orden aus den Händen von RKK-Präsident Hans Mayer (links) und Landtagspräsident Hendrik Hering / Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
13.02.2019 - Bereits einige Tage vor dem Höhepunkt der diesjährigen Fastnachtskampagne haben über 20 Kinderprinzenpaare aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz und dem Rheinland mit ihrem Gefolge das Regiment im Parlament übernommen. Nach der erfolgreichen Premiere im vergangenen Jahr, lud der Landtag erneut gemeinsam mit dem Verband „Rheinische Karnevals-Korporationen e.V.“ (RKK) die Nachwuchsnarren ein, gemeinsam mit Landespolitikern ein fröhliches Fest im Umfeld des Interimsplenarsaals im Mainzer Landesmuseum zu feiern. Und so ergab sich auch ein farbenfrohes Bild in der Lobby der Steinhalle des Landesmuseums, in der normalerweise politische Gespräche oder Interviews am Rande der Plenardebatten stattfinden. Unter der bunten Narrenschar befanden sich einige Spitzenpolitiker der einzelnen Fraktionen und Innenminister Roger Lewentz.  Lesen Sie weiter

Gesundheitspolitik: sozial und gesellschaftlich wichtig

Parlamentarischer Abend der Landeszentrale für Gesundheitsförderung

Foto: Dennis Möbus
Foto: Dennis Möbus
04.02.2019 - Die Landeszentrale für Gesundheitsförderung hat vergangenen Mittwoch nach der Plenarsitzung ihren Parlamentarischen Abend mit den rheinland-pfälzischen Abgeordneten im Landesmuseum veranstaltet. Landtagspräsident Hendrik Hering erklärte, an diesem Abend stehe die Arbeit der Landeszentrale selbst und die Arbeit ihrer Mitarbeiter im Mittelpunkt. Die Landeszentrale leiste einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitspolitik und zur Gesundheitsbildung. „Mit Expertise und praktischen Erfahrungen bereichern Sie die gesundheits- und sozialpolitische Debatte“, betonte Hendrik Hering. Täglich setze sich die Landeszentrale mit Ideen und Projekten dafür ein, die Gesundheit von Jung und Alt in Rheinland-Pfalz zu fördern und erhalten. Lesen Sie weiter

Wahlaufruf zu den Europawahlen am 26. Mai 2019

Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten in Brüssel, Foto: Vivian Hertz
Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten in Brüssel, Foto: Vivian Hertz
30.01.2019 - Zu Beginn dieser Woche tagte die Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtages sowie des Deutschen Bundestages und des deutschen und österreichischen Bundesrates unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens in Brüssel.

In diesem Zuge wurde von den Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente ein gemeinsamer Wahlaufruf zur Europawahl am 26. Mai 2019 verabschiedet. Lesen Sie weiter

Er schätzt den kurzen Dienstweg

Polnischer Generalkonsul zu Gast im Landtag

Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
29.01.2019 - Der Gast war voll des Lobes: Eine einzigartige und intensive Partnerschaft präge die Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Polen, war dessen Generalkonsul Jakub Wawrzyniak begeistert als er vor wenigen Tagen seinen Antrittsbesuch im Landtag absolvierte. Der hohe Gast wurde von Landtagspräsident Hendrik Hering, Vizepräsidentin Astrid Schmitt und der Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, empfangen. Lesen Sie weiter

„Die Erinnerung wachzuhalten bedeutet Verantwortung für die Demokratie zu übernehmen“

Holocaust-Überlebende spricht im Landtag/Plenarsitzung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Plenarsitzung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
Plenarsitzung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Foto: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
27.01.2019 - Henriette Kretz war knapp zehn Jahre alt als ihre Eltern vor ihren Augen erschossen wurden. Von deutschen Nazis im Dritten Reich. Ermordet, weil sie Juden waren. Henriette Kretz war von diesem Tag an auf sich allein gestellt. Angefeindet als jüdisches Kind in einer feindlichen Umgebung. So erreichte der ganz persönliche Terror für die 1934 in der damals polnischen Stadt Stanislawów (heutige Ukraine) geborene Henriette Kretz seinen grausamen Höhepunkt.

Im rheinland-pfälzischen Landtag berichtete die Holocaust-Überlebende am bundesweiten Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar in einer bewegenden Rede über diese Zeit und über ihr Leben danach. Bereits seit 1998 kommen an diesem Tag die Landtagsabgeordneten, Regierungsmitglieder und Ehrengäste zu einer Plenarsitzung zusammen, um an die NS-Opfer zu erinnern. Lesen Sie weiter

Mehr als 45 Veranstaltungen zum Holocaust-Gedenktag in Rheinland-Pfalz

Neues Programmheft des Landtags erschienen

Foto: Stadtarchiv Worms, Bild-Signatur 3226
Foto: Stadtarchiv Worms, Bild-Signatur 3226
19.12.2018 - Das neue Programmheft des rheinland-pfälzischen Landtags zum bundesweiten „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2019 ist jetzt erschienen.

Es stellt mehr als 45 ausgewählte Gedenkveranstaltungen vor, die in der Landeshauptstadt und im ganzen Land im Umfeld dieses Gedenktages stattfinden, seien es Gedenkstunden, Stadtführungen, Vorträge, Ausstellungen, Filmvorführungen, Performances, Lesungen und vieles mehr. Lesen Sie weiter

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