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Landtag Rheinland-Pfalz

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Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung.

Er vertritt das Volk, wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten und bestätigt die Landesregierung, beschließt die Gesetze und den Landeshaushalt, kontrolliert die vollziehende Gewalt und wirkt an der Willensbildung des Landes mit.


Schüler-Landtag: Politik erleben und mitgestalten

Bewerbungsfrist für Schulklassen endet am 28. September 2018

Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
Bildnachweis: Landtag Rheinland-Pfalz/Andreas Linsenmann
21.09.2018 - Wer beim 34. Schüler-Landtag am 26. März 2019 mit dabei sein will, muss sich sputen: am 28. September 2018 endet hierfür die Bewerbungsfrist, teilte die Landtagsverwaltung mit.

Auch in diesem Schuljahr haben wieder vier Schulklassen aus verschiedenen Schularten und allen Regionen des Landes die Möglichkeit, an diesem anspruchsvollen Projekt der politischen Bildung teilzunehmen. Teilnahmeberechtigt sind Klassen der 10. Jahrgangsstufe aller Schularten. Ausnahmen, etwa für berufsbildende Schulen, sind nach Rücksprache mit der Landtagsverwaltung möglich.  Lesen Sie weiter

Plenum: Schnelle und klare Informationen bei Kerosinablass gefordert

Abgeordnete diskutieren über Kerosinablass, Wohnsituation und Organspenden

20.09.2018 - Schnellere und klare Informationen zum Kerosinablass von Flugzeugen über Rheinland-Pfalz haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtages parteiübergreifend gefordert. In einer von der CDU auf die Tagesordnung gesetzten Aktuellen Debatte waren sich alle einig, dass umgehend Klarheit darüber geschaffen werden soll, wann und wo welche Mengen an Kerosin von Flugzeugen abgelassen werden und welche Auswirkungen dies für Mensch und Umwelt hat. Flugzeuge lassen in einer Notlage über möglichst unbewohntem Gebiet Kerosin ab, um das Landegewicht der Maschine zu verringern, damit sie sicher landen können. Lesen Sie weiter

„Kultur der Anerkennung und Wertschätzung fördern“

Verein „HELFER sind TABU!“ präsentiert sich im Landtag

Eröffnung des Infostands des Vereins „HELFER sind TABU! e.V.“ - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Eröffnung des Infostands des Vereins „HELFER sind TABU! e.V.“ - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
20.09.2018 - Der Verein „HELFER sind TABU! e.V.“ hat sich anlässlich der September-Sitzung des Landtags in der Lobby der Steinhalle des Landesmuseums präsentiert und Abgeordneten wie Medienvertretern die Initiative vorgestellt. Landtagspräsident Hendrik Hering und der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz eröffneten den Stand des Vereins gemeinsam mit Mitgliedern des Vorstands und des Beirats.  Lesen Sie weiter

EK Tourismus: Dachmarke entwickeln und Sehnsüchte wecken

Enquetekommission beschließt Zwischenbericht

18.09.2018 - Die Enquetekommission „Tourismus in Rheinland-Pfalz“ hat in ihrer vergangenen Sitzung ihren Zwischenbericht beschlossen und sich mit lokalen Wertschöpfungsketten befasst. Im Zwischenbericht wurden insbesondere Leitlinien und Aufgaben für die Weiterentwicklung des Tourismus in Rheinland-Pfalz formuliert. Eine zentrale Empfehlung an die Landesregierung ist die Entwicklung einer Dachmarke für das Land mit einem klaren Profil. Die drei regierungstragenden Fraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen und die CDU hatten sich auf eine gemeinsame Position für den Zwischenbericht geeinigt.  Lesen Sie weiter

„Wohnen ist das Herz des sozialen Lebens“

Parlamentarischer Abend: Bündnis fordert Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum

Bezahlbarer Wohnraum war das Thema des parlamentarischen Abends der Architektenkammer Rheinland-Pfalz, der Liga der Freien Wohlfahrtspflege und der Arbeitsgemeinschaft rheinland-pfälzischer Wohnungsunternehmen - Foto: Kristina Schäfer, Mainz
Bezahlbarer Wohnraum war das Thema des parlamentarischen Abends der Architektenkammer Rheinland-Pfalz, der Liga der Freien Wohlfahrtspflege und der Arbeitsgemeinschaft rheinland-pfälzischer Wohnungsunternehmen - Foto: Kristina Schäfer, Mainz
11.09.2018 - „Menschenrecht Wohnen“ – unter diesem Motto haben sich die Architektenkammer Rheinland-Pfalz, die Liga der Freien Wohlfahrtspflege und die Arbeitsgemeinschaft rheinland-pfälzischer Wohnungsunternehmen zusammengetan, um beim parlamentarischen Abend mit Landespolitikern zu diskutieren. Wohnen sei, früher wie heute, eines der wichtigsten gesellschaftlichen Themen, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering am Mittwoch im Mainzer Zentrum Baukultur. Lesen Sie weiter

Europaausschuss: Europa leben und gestalten

Arbeitsbesuch des Ausschusses in Brüssel

Arbeitsbesuch des Ausschusses in Brüssel - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Arbeitsbesuch des Ausschusses in Brüssel - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
10.09.2018 - Im Rahmen seines jährlichen Arbeitsbesuches in Brüssel haben sich die Mitglieder des Europaausschusses jüngst über aktuelle Entwicklungen und Themen in Europa informiert. Einen Schwerpunkt bildete dabei der Europaplan 2018 der Landesregierung. Diesen stellte Staatssekretärin Heike Raab, die Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, den Abgeordneten in einer auswärtigen Ausschusssitzung vorstellte.  Lesen Sie weiter

Familienausschuss: „Wechselmodell“ fördern

Debatten zur Auswertung der Anhörung und zum Kirchenasyl

10.09.2018 - Der Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat in seiner jüngsten Sitzung eine von den Regierungsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beantragte Anhörung zum familienrechtlichen Thema „Wechselmodell“ ausgewertet. Hiermit soll eine Alternative zum geläufigen Residenzmodell geschaffen werden, sodass Kinder geschiedener Eltern in regelmäßigen zeitlichen Abständen zwischen beiden Haushalten wechseln können. Die Kinder hätten damit zwei Wohnsitze. Somit können sich beide Elternteile gleichberechtigt um ihre Kinder kümmern.  Lesen Sie weiter

Der Landtag bewegt (sich)

Landtag beim Mainzer Firmenlauf und bei Fußballturnier des Landes am Start

Mainova Firmenlauf Mainz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Mainova Firmenlauf Mainz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
07.09.2018 - Auch in diesem Jahr haben sich rheinland-pfälzische Abgeordnete und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung bei zwei besonderen sportlichen Höhepunkten in der ersten Septemberwoche beteiligt. So startete eine Mannschaft mit Landtagspräsident Hendrik Hering an der Spitze beim gestrigen Mainzer Firmenlauf. Auf fünf Kilometern ging es ab der Bauhofstraße gemeinsam mit rund 7.000 weiteren Läuferinnen und Läufern quer durch die Mainzer Innenstadt.  Lesen Sie weiter

Landtag zeigt Kunst und „klare Kante“

Ausstellungseröffnung: Plastiken und Malerei im Abgeordnetenhaus

Ausstellungseröffnung "Klare Kante - weiche Farben"- Foto: A. Linsenmann
Ausstellungseröffnung "Klare Kante - weiche Farben"- Foto: A. Linsenmann
06.09.2018 - Die Ausstellungsreihe „Kunst im Landtag“ geht in die nächste Runde. In dieser Woche eröffnete im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses eine neue Kunstausstellung von Liane Deffert und Dorothee Reichert. Unter dem Titel „Klare Kante – weiche Farbe“ zeigen die beiden Künstlerinnen ihre Plastiken und Malereien.  Lesen Sie weiter

Drei Fahnen und drei Farben für den Landtag

Landtag kürt Wettbewerbsgewinner „Kunst am Bau“/Rekordbeteiligung

Im Wettbewerberverfahren "Kunst am Bau" hat sich das Preisgericht für den Entwurf "Drei Farben" des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer entschieden - Foto: A. Linsenmann
Im Wettbewerberverfahren "Kunst am Bau" hat sich das Preisgericht für den Entwurf "Drei Farben" des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer entschieden - Foto: A. Linsenmann
04.09.2018 - Drei Fahnen mit den aufgetrennten drei Farben der deutschen Nationalflagge werden eingebettet in hohe Messingrahmen nach der Sanierung des rheinland-pfälzischen Landtags vor dem Parlamentsgebäude auf dem Platz der Mainzer Republik wehen. Ein hochkarätig und breit besetztes Preisgericht hat am Montag den an die Fahne des Hambacher Fests angelehnten Entwurf des Berliner Künstlers Michael Sailstorfer mit dem Titel „Drei Farben“ mit großer Mehrheit zum Sieger des Wettbewerbs „Kunst am Bau“ gekürt.

 Filmbeitrag - Wettbewerb Kunst am Bau
     © Landtag Rheinland-Pfalz 2018

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Plenum: Artensterben muss gestoppt werden

Landesregierung will Biodiversität in Rheinland-Pfalz weiterhin schützen und erhalten

31.08.2018 - Mit der Biodiversitätsstrategie und Landesaktion „Aktion Grün“ will die Landesregierung den Rückgang der Artenvielfalt bis 2025 stoppen. In ihrer Regierungserklärung am vergangenen Donnerstag betonte Umweltministerin Ulrike Höfken die Bedeutung der Artenvielfalt in Rheinland-Pfalz und weltweit. Lesen Sie weiter

Beim Wählen sicherer geworden

Laura Peters blickt auf ihr Freiwilliges Soziales Jahr bei der Landtagsverwaltung zurück

Laura Peters zieht Résumé über ihr Freiwilliges Soziales Jahr im Landtag Rheinland-Pfalz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Laura Peters zieht Résumé über ihr Freiwilliges Soziales Jahr im Landtag Rheinland-Pfalz - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
31.08.2018 - Das FSJ kann man nur in den Bereichen Soziales und Gesundheit machen? Ein weitverbreiteter Irrglaube, wie Laura Peters beweist. Sie absolvierte im Zeitraum von September 2017 bis Ende August 2018 ihr Freiwilliges Soziales Jahr in der Kommunikationsabteilung der Landtagsverwaltung. Unsere beiden Praktikanten, Raphael Mizzi und Lea Sonek, haben sie getroffen und mit ihr über ihre Erfahrungen und Erlebnisse im Landtag gesprochen. Lesen Sie weiter

Plenum: Kein Handyverbot für Grundschüler

AfD-Antrag abgelehnt

31.08.2018 - Ein Handyverbot für Grundschüler wird es in Rheinland-Pfalz nicht geben. Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen aus SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Opposition hat der rheinland-pfälzische Landtag in seiner jüngsten Sitzung einen diesbezüglichen AfD-Antrag mit dem Titel „Mehr Unterrichtsqualität und soziale Kompetenz – Landesweites Handy-Verbot an Grundschulen“ abgelehnt. Lesen Sie weiter

Innenausschuss: Wie kann Polizei gesünder arbeiten?

Abgeordnete debattieren über verschiedene Polizei-Themen

30.08.2018 - Der Innenausschuss diskutierte in seiner vergangenen Sitzung auf Antrag der Landesregierung über „gesünderes Arbeiten in der Polizei“. Innen-Staatssekretär Randolf Stich stellte Ergebnisse eines Pilotprojekts vor, in dem ein neues Schichtmodell getestet wurde. Dem Modell nach sollen Polizeibeamte nur noch an zwölf Tagen pro Jahr einen 12-Stundendienst haben. Stich zeigte sich überzeugt, dass die Ergebnisse des Projekts förderlich für die Polizei in Rheinland-Pfalz sein werden. Lesen Sie weiter

Plenum: Erfolgreicher Wirtschaftsstandort oder Durchschnitt?

Aktuelle Debatten beschäftigen sich mit Wirtschaftslage und „Häuser der Familien“

30.08.2018 - „Ganze 99,5 Prozent aller Unternehmen in Rheinland-Pfalz gehören zum Mittelstand“. So zitiert FDP-Abgeordneter Steven Wink aus dem aktuellen Mittelstandsbericht. Die Abgeordneten diskutierten in der Aktuellen Debatte des jüngsten Plenums auf Antrag der FDP-Fraktion über die Entwicklung der Industrieumsätze und die Lage des Mittelstands in Rheinland-Pfalz. Der Mittelstand habe gerade für die junge Generation der Rheinland-Pfälzer eine große Bedeutung. Denn im Jahr 2017 waren 74 Prozent der Auszubildenden in Betrieben mit weniger als 250 Mitarbeitern beschäftigt, so Wink. Dennoch müsse auch zukünftig für qualifizierten Nachwuchs im Mittelstand gesorgt werden. Lesen Sie weiter

Wenn der Landtag im Museum endet

Mainzer Staatstheater feiert Premiere des Stücks „Das letzte Parlament“

Mainzer Staatstheater feiert Premiere des Stücks „Das letzte Parlament“ - Foto: Torsten Silz
30.08.2018 - Was passiert mit dem Geist der Demokratie, wenn die Gesellschaft zerrissen ist? Wenn die Menschen sich nicht mehr gegenseitig zuhören, sondern in den neuen Medien nur noch ihrem eigenen Echo lauschen und wenn Politiker sich nur noch um sich selbst drehen? Um diese Fragen dreht sich das Theaterstück „Das letzte Parlament“ des Mainzer Staatstheaters, das in dieser Woche im Interimsplenarsaal des Landtags im Mainzer Landesmuseum seine Premiere feierte.

„Dieses Stück war auch für uns als Landtag ein Experiment. Es war ein Experiment mit ungewohnten Zutaten“, erklärte Hering in seinem Grußwort anlässlich der Premiere. Dabei bezog er sich auf den außergewöhnlichen Schauplatz des Theaterstücks: den Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Parlaments. Während das eigentliche Landtagsgebäude saniert wird, tagt dieser in der Steinhalle des Landesmuseums.  Lesen Sie weiter

Jugendworkshop am Rande des Plenums

Politik- und Medieninteressierte zu Gast im Landtag

Teilnehmer des Jugendworkshops "Medien & Politik" zu Gast im Landtag - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
Teilnehmer des Jugendworkshops "Medien & Politik" zu Gast im Landtag - Foto: Landtag Rheinland-Pfalz
29.08.2018 - Im Rahmen des Jugendworkshops „Medien & Politik“, der von der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz in Kooperation mit der Jugendpresse Rheinland-Pfalz und dem Landtag veranstaltet wurde, fanden junge Politik- und Medieninteressierte am Rande der vergangenen Landtagssitzung zusammen. Lesen Sie weiter

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