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82. Plenarsitzung am 19.11.2014 ab 14.00 Uhr

Tagesordnung:


82. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 19. November 2014, 14.00 Uhr:

14.00 - 14.05  

Mitteilungen des Präsidenten


 
14.05 - 15.45 1. AKTUELLE STUNDE
für die 82. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 19. November 2014



100
    a) „JES! Jung. Eigenständig. Stark.“ - Dialog für eine eigenständige Jugendpolitik Rheinland-Pfalz
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/4240 -


 
    b) Aktuelle Debatte über Sterbehilfe
auf Antrag der Fraktion der SPD
- Drucksache 16/4245 -


 
    c) Insolvenz des von der Landesregierung geförderten Schlosshotels Bad Bergzabern
auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/4249 -



 
15.45 - 15.50 2. Wahl eines schriftführenden Abgeordneten
Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
- Drucksache 16/4074 -



ohne Aussprache
  3. Wahl von zwei ordentlichen nicht berufsrichterlichen Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz
Wahlvorschlag des Ältestenrats
- Drucksache 16/4232 -



ohne Aussprache
  4. Wahl des Vizepräsidenten des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz
Wahlvorschlag der Ministerpräsidentin
- Drucksache 16/4172 -



ohne Aussprache
  5. Zustimmung zur Grundstücksveräußerung gemäß § 64 Abs. 2 der Landeshaushaltsordnung
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
- Drucksache 16/4221 -



ohne Aussprache
15.50 - 16.15 6. Landesgesetz zum Erlass eines Bibliotheksgesetzes und zur Änderung und Aufhebung weiterer bibliotheksbezogener Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/3660 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
- Drucksache 16/4253 -

Berichterstatterin: Abg. Ruth Leppla

(Erste Plenarberatung: 72. Sitzung am 25.06.2014)

(Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen)
25
(5 Min. je Fraktion)
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x x x
Ablehnung      
Enthaltung      
nicht anwesend      



16.15 - 16.40 7. Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen den Ländern Rheinland-Pfalz und Saarland über die Kooperation auf den Gebieten der Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie der Grunderwerbsteuer
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/4044 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
- Drucksache 16/4254 -

Berichterstatter: Abg. Gerd Schreiner

(Erste Plenarberatung: 80. Sitzung am 15.10.2014)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
25
(5 Min. je Fraktion)
       
         
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x x x
Ablehnung      
Enthaltung      
nicht anwesend      






    Die Tagesordnungspunkte 8 und 9 sollen zusammen aufgerufen und beraten werden.


 
  8. ...tes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/4058 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
- Drucksache 16/ -

Berichterstatter: Abg.

(Erste Plenarberatung: 80. Sitzung am 15.10.2014)

- vorbehaltlich der abschließenden Beratung durch den Rechtsausschuss -

(Ausschussempfehlung:)
zu TOP 8 und 9:
25
(5 Min. je Fraktion)
         
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung      
Ablehnung      
Enthaltung      
nicht anwesend      


   

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.





 
  9. Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz (Neufassung der Verhaltensregeln für die Mitglieder des Landtags Rheinland-Pfalz - Anlage 1 der Geschäftsordnung -)
Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/4059 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
- Drucksache 16/ -

Berichterstatter: Abg.

(Erste Plenarberatung: 80. Sitzung am 15.10.2014)

- vorbehaltlich der abschließenden Beratung durch den Rechtsausschuss -

(Ausschussempfehlung:)
 
       
         
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung      
Ablehnung      
Enthaltung      
nicht anwesend      
   

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.





 
16.40 - 17.05 10. Landesgesetz zur Änderung des Verwaltungsfachhochschulgesetzes, des Landesgesetzes über die Zentrale Verwaltungsschule Rheinland-Pfalz und weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/4178 -

ERSTE BERATUNG



25
(5 Min. je Fraktion)
17.05 - 17.30 11. Landesgesetz über die Ausübung der Patientenrechte in der Gesundheitsversorgung  (Landespatientenmobilitätsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/4180 -

ERSTE BERATUNG



25
(5 Min. je Fraktion)
17.30 - 17.55 12. Landesgesetz zu dem Sechzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/4215 -

ERSTE BERATUNG



25
(5 Min. je Fraktion)
17.55 - 13. Zustimmung zur Vereinbarung der kommunalen Spitzenverbände mit dem Land Rheinland-Pfalz über den Unterstützungsfonds für die Wahrnehmung inklusiv-sozialintegrativer Aufgaben nach § 109 b Satz 3 Schulgesetz
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
- Drucksache 16/4223 - ; - Vorlage 16/4582 -


 
         



Gesamte Einladung zur Plenarsitzung

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