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Plenum Live

69. Plenarsitzung am 11. Dezember 2018 ab 14.00 Uhr


Tagesordnung

69. Plenarsitzung am Dienstag, dem 11. Dezember 2018, 14.00 Uhr:

  Mitteilungen des Präsidenten
 
1.

Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 (LHG 2019/2020)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 17/7300 -

ZWEITE BERATUNG

dazu: 
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
- Drucksache 17/7301 -

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses           
- Drucksache 17/7850 -

Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses                                     
- Drucksache 17/7851 -

 

(Erste Plenarberatung: 67./68. Sitzung am 23./24.10.2018; Aussprache)

 

(Ausschussempfehlung: Annahme mit Änderungen)

 
       
  SPD CDU AfD FDP BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x     x x
Ablehnung   x x    
Enthaltung          
nicht anwesend          
 

dazu:  
Änderungsantrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 17/7891 -

dazu:  
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 17/7958 -

dazu:  
Anträge der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Entschließung -
- Drucksachen 17/7896 bis 17/7933 -

dazu:
Anträge der Fraktion der AfD - Entschließung -
- Drucksachen 17/7942 bis 17/7956 -

dazu:  
Anträge der Fraktion der CDU - Entschließung -
- Drucksachen 17/7961 bis 17/7996 -


 
2.

…tes Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 17/5116 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik                                          
- Drucksache 17/7869 -

 

(Erste Plenarberatung: 48. Sitzung am 24.01.2018; Aussprache)

 

(Ausschussempfehlung: Ablehnung)

 
       
  SPD CDU AfD FDP BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung     x    
Ablehnung x x   x x
Enthaltung          
nicht anwesend          

3.

Landesmediengesetz (LMG)
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/7591 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik                                          
- Drucksache 17/7870 -

 

(Erste Plenarberatung: 68. Sitzung am 24.10.2018; Aussprache)

 

(Ausschussempfehlung: Annahme)

 
       
  SPD CDU AfD FDP BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x x   x x
Ablehnung     x    
Enthaltung          
nicht anwesend          
 

dazu:    
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/7864 -


 
4.

Anpassung der Abgeordnetenentschädigung (§ 5 Abs. 4 des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz) zum 1. Januar 2019 und 1. Januar 2020

dazu
:
Entwicklung des Verdienstindex für Rheinland-Pfalz und die sich daraus ergebenden Beträge zur Anpassung der Abgeordnetenentschädigung (§ 5 Abs. 4 des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz) zum 1. Januar 2019 und 1. Januar 2020
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
-
Drucksache 17/7010 -

 
     
       

Gesamte Einladung zur Plenarsitzung


WID-PLENUM Kompakt
69. bis 71. Plenarsitzung | 11. bis 13.12.2018

  1. Landeshaushaltsgesetz 2019/2020
  2. Änderung des Landesmediengesetzes
  3. Neufassung des Landesmediengesetzes
  4. Änderung datenschutzrechtlicher Bestimmungen und anderer Vorschriften
  5. Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen)
  6. Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Emmelshausen und Sankt Goar-Oberwesel sowie der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen
  7. Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden
  8. Ausführung des Transplantationsgesetzes
  9. Ausführung des Bundesteilhabegesetzes
  10. Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen, Amtsärzten und nicht akademischer Heilberufe sowie des Kammerwesens
  11. Abfälle der Binnen- und Seeschifffahrt, Änderung des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes und weiterer abfallrechtlicher Vorschriften
  12. Bevorzugte Hochschulzulassung für Spitzensportlerinnen und Spitzensportler: Änderung des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung
  13. Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes sowie besoldungsrechtlicher Vorschriften
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Dezember 2018
69. Plenarsitzung
am 11. Dezember 2018 ab 14.00 Uhr
 
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