Direkt zum Inhalt

73. Plenarsitzung am 30. Januar 2019 ab 14.00 Uhr


Tagesordnung

73. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 30. Januar 2019, 14.00 Uhr:



Mitteilungen des Präsidenten

 
1. AKTUELLE DEBATTE
für die 73. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 30. Januar 2019


130
  a)

30 000 Erzieherinnen, Eltern und Träger protestieren: Ausstehende Novelle des Kindertagesstättengesetzes führt zu massiver Verunsicherung und drohendem Qualitätsverlust
auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 17/8221 -

 
  b)

Landeselternbeirat schlägt Alarm: Realschule Plus auf ganzer Liniegescheitert?
auf Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 17/8208 -

 
  c)

Rheinland-Pfalz auf der Überholspur - Rekordinvestitionen im Bundesfernstraßenbau
auf Antrag der Fraktion der FDP
- Drucksache 17/8219 -

 
2.

Vom Landtag vorzunehmende Wahlen:

 
  a)

Wahl eines ordentlichen berufsrichterlichen und eines stellvertretenden berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
- Drucksache 17/7763 -

ohne
Aussprache
  b)

Wahl eines ordentlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz
Wahlvorschlag des Ältestenrats
- Drucksache 17/8224 -

 
  c)

Wahl einer schriftführenden Abgeordneten
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
- Drucksache 17/8179 -


 
3.

Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung,
Erinnerungskultur und europäisches Miteinander
Regierungserklärung von Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig

165
(25 Min.

je Fraktion)
       


Gesamte Einladung zur Plenarsitzung


WID-PLENUM Kompakt
73. bis 74. Plenarsitzung | 30. bis 31.01.2019

  1. Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes
    (Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen)
  2. Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen, Amtsärzten und nicht akademischer Heilberufe sowie des Kammerwesens
  3. Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Emmelshausen und Sankt Goar-Oberwesel sowie der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen
  4. Änderung des Landesgesetzes über Maßnahmen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden
  5. Brexit-Übergangsgesetz Rheinland-Pfalz
  6. Zugehörigkeit von Patentanwältinnen und Patentanwälten mit Kanzleisitz in Rheinland-Pfalz zur Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung
  7. Fortschritte bei der Energiewende in Rheinland-Pfalz
  8. Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst
  9. Personalsituation der Polizei in Rheinland-Pfalz
  zum Seitenanfang      zur Druckansicht
 
  zum Seitenanfang
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente