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96. Plenarsitzung am 27. Mai 2015 ab 14.00 Uhr

Tagesordnung:


96. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 27. Mai 2015, 14.00 Uhr:

14.00 - 14.05  

Mitteilungen des Präsidenten


 
14.05 - 15.45 1. AKTUELLE STUNDE
für die 96. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 27. Mai 2015



100
    a. Eröffnung des ersten Nationalparks in Rheinland-Pfalz: Meilenstein für Biodiversität und Regionalentwicklung
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/5029 -


 
    b. Rechtsextremismus in Rheinland-Pfalz: Gefahren ernst nehmen! Ursachenbekämpfung bleibt Schwerpunkt!
auf Antrag der Fraktion der SPD

- Drucksache 16/5056 -


 
    c. Image-Schädigung des Weltkulturerbes Mittelrheintal durch den Beauftragten der Landesregierung für das Weltkulturerbe
auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/5061 -



 
15.45 - 15.50 2. Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Landesjugendhilfeausschusses
Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
- Drucksache 16/5006 -



ohne Aussprache
15.50 - 16.15 3. ...tes Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/4333 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses
- Drucksache 16/5066 -

Berichterstatter: Abg. Daniel Schäffner

(Erste Plenarberatung: 84. Sitzung am 17.12.2014)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
25
(5 Min. je Fraktion)
       
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x   x
Ablehnung   x  
Enthaltung      
nicht anwesend      
    dazu:
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/5028 -



 
16.15 - 16.40 4. ...tes Landesgesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/4505 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Innenausschusses
- Drucksache 16/5067 -

Berichterstatter: Abg. Bernhard Henter

(Erste Plenarberatung: 87. Sitzung am 28.01.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
25
(5 Min. je Fraktion)
         
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x   x
Ablehnung      
Enthaltung   x  
nicht anwesend      
    dazu:
Gesundheitsmanagement in der öffentlichen Verwaltung stärken - Grundlage für längere Lebensarbeitszeit schaffen

Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Entschließung -
- Drucksache 16/5069 -


dazu:
Änderungsantrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/5080 -



 
16.40 - 17.05 5. Landesgesetz zu dem Staatsvertrag über die gemeinsame Errichtung einer Ethikkommission für Präimplantationsdiagnostik bei der Landesärztekammer Baden-Württemberg
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/4898 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Sozialpolitischen Ausschusses
- Drucksache 16/5062 -

Berichterstatter: Abg. Adolf Kessel

(Erste Plenarberatung: 95. Sitzung am 30.04.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
25
(5 Min. je Fraktion)
       
         
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x x x
Ablehnung      
Enthaltung      
nicht anwesend      





17.05 - 17.30 6. Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über den Südwestrundfunk (SWR-Änderungsstaatsvertrag)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/4911 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Medien und Netzpolitik
- Drucksache 16/5068 -

Berichterstatter: Abg. Wolfgang Reichel

(Erste Plenarberatung: 95. Sitzung am 30.04.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
25
(5 Min. je Fraktion)
       
         
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x x x
Ablehnung      
Enthaltung      
nicht anwesend      





17.30 - 17.55 7. Landesgesetz zur Neufassung des Landesgesetzes über die Befriedung des Landtagsgebäudes (Bannmeilengesetz)
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/5032 -

ERSTE BERATUNG



25
(5 Min. je Fraktion)
17.55 - 18.20 8. Landesgesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes bei Landtagswahlen und zur Änderung weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/5027 -

ERSTE BERATUNG



25
(5 Min. je Fraktion)
    Die Tagesordnungspunkte 9 bis 11 werden gemeinsam aufgerufen und beraten:

 
18.20 - 18.25 9. Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2013
Antrag der Landesregierung
- Drucksache 16/4425 -



Zu TOP 9 bis 11:
ohne Aussprache
  10. Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2013
Antrag des Rechnungshofs
- Drucksache 16/4445 -



 
  11. Jahresbericht 2015
Unterrichtung durch den Rechnungshof
- Drucksache 16/4650 -

 
       
         


Gesamte Einladung zur Plenarsitzung

_______________________________

Die Zeiten in der linken Spalte in Klammern sind maßgebend, wenn eine Aussprache zu einer Mündlichen Anfrage stattfindet.

Zeitverschiebungen sind durch Kurzinterventionen möglich.




Hinweis:

Mittwoch, 27. Mai 2015, 19.00 Uhr - Parlamentarischer Abend des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland (Altes Weinlager, Zoll- und Binnenhafen Mainz)










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