17. Wahlperiode

Mainz, den 8. Januar 2019


 

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt


E i n l a d u n g

zur

öffentlichen


25. Sitzung am Dienstag, dem 15. Januar 2019, 14:00 Uhr,

in Mainz, Abgeordnetengebäude, Kaiser-Friedrich-Straße 3, Saal 420.


Tagesordnung:

Elektronische Aktenmappe


1.

 

Aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der SPD
- Vorlage 17/2345 -

[Link zum Vorgang]



   

2.

 

Aktueller Stand der Brexit Verhandlungen
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der CDU
- Vorlage 17/3959 -

[Link zum Vorgang]


   

3.

 

Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen - Die Sprache des Nachbarn lernen
Antrag
Fraktion der CDU
- Drucksache 17/5149 -

[Link zum Vorgang]


Auswertung des Anhörverfahrens vom 7. Juni 2018

- Etwaige eingegangene schriftliche Stellungnahmen sind unter dem Link zum Vorgang abrufbar. -


   

4.

 

Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Dezember 2018
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
- Vorlage 17/4182 -

[Link zum Vorgang]




   

5.

 

Rheinland-pfälzische Präsidentschaft in der Oberrheinkonferenz im Jahr 2018
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
- Vorlage 17/4056 -

[Link zum Vorgang]




   

6.

 

EU stärkt Verbraucherschutz: Ungerechtfertigtes Geoblocking verboten
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der FDP
- Vorlage 17/4107 -

[Link zum Vorgang]




   

7.

 

Jahresbericht über die Umsetzung von EU-Handelsabkommen
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der SPD
- Vorlage 17/4116 -

[Link zum Vorgang]




   

8.

 

Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Vorlage 17/4118 -

[Link zum Vorgang]




   

9.

 

Verschiedenes

 

 

 




Andreas Hartenfels
Vorsitzender


   










  zum Seitenanfang      zur Druckansicht