17. Wahlperiode

Mainz, den 23. Januar 2018

 

Haushalts- und Finanzausschuss

   

E i n l a d u n g

zur

   

öffentlichen

   

35. Sitzung am Dienstag, dem 30. Januar 2018, 14:00 Uhr,
in Mainz, Abgeordnetengebäude, Kaiser-Friedrich-Straße 3, Saal 420.



   

Tagesordnung:

Elektronische Aktenmappe

   

1.

 

Landesgesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz und der Landeshaushaltsordnung
Gesetzentwurf
Landesregierung
-
Drucksache 17/5100 -

[Link zum Vorgang]


- Vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum -

   

2.

 

Zustimmung des Landtags zum Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Verfahren zur Bestimmung der Konjunkturkomponente nach § 3 Abs. 2 Satz 1 des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Antrag
Landesregierung
-
Drucksache 17/5101 -

[Link zum Vorgang]


- Vorbehaltlich der Überweisung durch das Plenum -

   

3.

a)

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestrundfunks (SWR) und seiner Beteiligungsgesellschaft SWR Media Services GmbH (SMS), insbesondere der kommerziellen Tätigkeiten in den Jahren 2010 bis 2014
Bericht (Unterrichtung)
Rechnungshof Rheinland-Pfalz
-
Drucksache 17/4534 -

[Link zum Vorgang]



   
 

b)

Abschließender Bericht im Sinne des § 14 a Satz 3 RStV zu der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Südwestrundfunks (SWR) und seiner Beteiligungsgesellschaft SWR Media Services GmbH (SMS), insbesondere der kommerziellen Tätigkeiten in den Jahren 2010 bis 2014
Bericht (Unterrichtung)
Rechnungshof Rheinland-Pfalz
-
Drucksache 17/4661 -

[Link zum Vorgang]



   

4.

 

Mietaufwendungen für Asylunterkünfte
dazu: Antrag nach § 100 GOLT
Uwe Junge (AfD)
-
Vorlage 17/1580 -

[Link zum Vorgang]


- Ggf. in nicht öffentlicher oder vertraulicher Sitzung -

   

5.

 

Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der CDU
-
Vorlage 17/2120 -

[Link zum Vorgang]



   

6.

 

Sachstand zum Berichtsverfahren des Finanzhilfeberichtes des Landes Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der CDU
-
Vorlage 17/2502 -

[Link zum Vorgang]



   

7.

a)

Ausschreibung für ein "Zukunftskonzept für die ISB"
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der CDU
-
Vorlage 17/2528 -

[Link zum Vorgang]



   

 

b)

Zukunftskonzept ISB
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT
Ministerium der Finanzen
-
Vorlage 17/2549-

[Link zum Vorgang]



 

 

8.

 

Reform der Grundsteuer
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
der Fraktionen der SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
-
Vorlage 17/2541 -

[Link zum Vorgang]



   

9.

 

Auslagerung von Telefondiensten bei Finanzämtern
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT
Ministerium der Finanzen
-
Vorlage 17/2548 -

[Link zum Vorgang]



   

10.

 

Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Haushaltsvierteljahr 2017
Unterrichtung Ministerium der Finanzen

- Drucksache 17/5172 -



 

 

11.

 

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerungen landeseigener Grundstücke
Zustimmung nach § 64 Abs. 2 LHO
- Vorlage 17/2554 -


- Ggf. in nicht öffentlicher oder vertraulicher Sitzung -

 

 

 

12.

 

Verschiedenes



 

 




Thomas Wansch
Vorsitzender



   
     

 

     
           

 

  zum Seitenanfang      zur Druckansicht