17. Wahlperiode

Mainz, den 16. Januar 2019

 

Haushalts- und Finanzausschuss

   

E i n l a d u n g

zur

   

öffentlichen

   

55. Sitzung am Mittwoch, dem 23. Januar 2019, 14:30 Uhr,
in Mainz, Abgeordnetengebäude, Kaiser-Friedrich-Straße 3, Saal 420.


   

Tagesordnung:

Elektronische Aktenmappe

   

1.

 

Dauerhaft defizitäre Entwicklung der Universitätsmedizin Mainz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der CDU
- Vorlage 17/4215

[Link zum Vorgang]

Zu diesem Tagesordnungspunkt sind auch die Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur eingeladen.

   

2.

 

Stand der Maßnahme "Medienhaus, Johannes Gutenberg-Universität Mainz"
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT
Ministerium der Finanzen
- Vorlage 17/4199 -

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3.

a)

Ergebnis der Untersuchung zum Zukunftskonzept ISB
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT
Ministerium der Finanzen
- Vorlage 17/4201 -

[Link zum Vorgang]

   
 

b)

Ergebnisse zum Zukunftskonzept für die Investitions- und Strukturbank
Rheinland-Pfalz (ISB)
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der CDU
- Vorlage 17/4213

[Link zum Vorgang]

   

4.

 

Organisation der Telefonvermittlung bei den Finanzämtern
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT
Ministerium der Finanzen
- Vorlage 17/4202 -

[Link zum Vorgang]

   

5.

 

Bericht über die Auflösung der Anstalt in der Anstalt (AidA) und die Aufgabe des Namens „Rheinland-Pfalz-Bank“ durch die LBBW sowie die Neustrukturierung der Beziehungen des Landes Rheinland-Pfalz und des rheinland-pfälzischen Sparkassenverbandes zur LBBW
Antrag nach § 76 Abs. 4 GOLT
Ministerium der Finanzen
- Vorlage 17/4222

[Link zum Vorgang]

   

6.

 

Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX
dazu: Vorlage
Rechnungshof Rheinland-Pfalz
- Vorlage 17/4219 -

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7.

 

Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2017 bis 2020
Bericht (Unterrichtung)
Landesregierung
- Drucksache 17/7390 -

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8.

 

Unterrichtung des Parlaments über die 18. Sitzung des Stabilitätsrates
Unterrichtung
Ministerium der Finanzen
- Vorlage 17/4126 -

[Link zum Vorgang]

   

9.

a)

Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 Halbsatz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)

Hier: Einzelplan 15 Kapitel 15 52 Titel 685 04 - Zuschüsse an die Karl Marx-Ausstellungs-GmbH
Unterrichtung
Ministerium der Finanzen
- Drucksache 17/8075 -

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b)

Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 Halbsatz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)

Hier: Einzelplan 07 Kapitel 07 82 Titel 633 22 - Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände nach dem Landesaufnahmegesetz sowie Kostentragung für die Aufnahme und Unterbringung von ausländischen Personen
Unterrichtung
Ministerium der Finanzen
- Drucksache 17/8121

[Link zum Vorgang]

   

10.

 

Verschiedenes

 

 




Thomas Wansch
Vorsitzender


   

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