LANDTAG RHEINLAND-PFALZ  

Mainz, den 21.02.2019 

17. Wahlperiode  
 

P L E N U M

E i n l a d u n g

zur

75. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 20. Februar 2019, 14.00 Uhr,
76. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 21. Februar 2019, 09.30 Uhr,
in der Steinhalle des Landesmuseums.


 

Hinweis zur Beratungszeit:

Die die Regierung nicht stützenden Fraktionen erhalten jeweils eine Zusatzredezeit, die sich von der Grundredezeit ableitet und die ihrem Stärkeverhältnis nach dem d'Hondt'schen Höchstzahlverfahren entspricht (§ 30 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. Anlage 7 GOLT).
Landesregierung (Empfehlung)
wie Fraktionen


Tagesordnung:


75. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 20. Februar 2019, 14.00 Uhr:




Mitteilungen des Präsidenten


 
1.

AKTUELLE  DEBATTE

für die 75. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 20. Februar 2019

130
  a)

Ein starkes Land braucht starke Hochschulen
auf Antrag der Fraktion der SPD
- Drucksache 17/8367 -



 
  b)

Aktuelle Entwicklungen in der Diesel-Debatte: Stickoxid-Grenzwerte erhöhen, Mess-Stationen neu aufstellen, Fahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern!
auf Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 17/8374 -



 
  c)

Verbindliche und transparente staatliche Tierhaltungskennzeichnung bei Lebensmitteln einführen - Tierwohl ernst nehmen
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/8373 -


 
   

 
2.

Landesgesetz über den Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Freistaat Bayern über die Zugehörigkeit der Mitglieder der Patentanwaltskammer, die ihren Kanzleisitz in Nordrhein-Westfalen eingerichtet haben, zur Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 17/8195 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses      
- Drucksache 17/8330 -

(Erste Plenarberatung: 74. Sitzung am 31.01.2019; ohne Aussprache)

 (Ausschussempfehlung: Annahme)

35
(5 Min.
je Fraktion)

       
  SPD CDU AfD FDP

BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN

Zustimmung x x x x x
Ablehnung          
Enthaltung          
nicht anwesend          
3.

Landesgesetz zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung einer rundfunkrechtlichen Vorschrift
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 17/8326 -

ERSTE BERATUNG







35
(5 Min.
je Fraktion)

       
4.

Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Sobernheim und Meisenheim
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/8375 -

ERSTE BERATUNG


35
(5 Min.

je Fraktion)
       
5.

Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 17/5149 -

dazu:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt       
-
Drucksache 17/8312 -

 (Erste Plenarberatung: 49. Sitzung am 25.01.2018; ohne Aussprache)

 (Ausschussempfehlung: Ablehnung)

35
(5 Min.
je Fraktion)
       
  SPD CDU AfD FDP BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung   x      
Ablehnung x     x x
Enthaltung          
nicht anwesend     x    
 



dazu
: 
Die Zukunft Europas gestalten – Europa im Leben der Menschen
erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen
Antrag (Alternativantrag) der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/8343 -

 














76. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 21. Februar 2019, 09.30 Uhr:


 

Mitteilungen des Präsidenten

 
6.

Fragestunde
- Drucksache 17/8372-

80
7.

AKTUELLE DEBATTE

für die 76. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 21. Februar 2019

 

a) Innovation statt Negativkampagnen – Rheinland-Pfalz führt Vorsitz
     der Agrarministerkonferenz
    
auf Antrag der Fraktion der FDP
     - Drucksache 17/8376 -

 b) Kommunen beim Ausbau der Kindertagesstätten nicht alleine lassen – Landesförderung muss dauerhaft gesichert werden
     
auf Antrag der Fraktion der CDU
     - Drucksache 17/8379 -

 

c)  Konsequenzen aus der Einführung eines dritten Geschlechts im Personenstandsrecht
     
auf Antrag der Fraktion der AfD
      - Drucksache 17/8378 -




130
8.

Mittelrheintal von Lärm entlasten, Alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/8377 -



35
(5 Min.

je Fraktion
       
9.

Kinder fördern, Eltern unterstützen, Erzieherinnen entlasten – Notwendige Änderungen im Entwurf des neuen Kindertagesstättengesetzes
Antrag der Fraktion der CDU

- Drucksache 17/8349 -

35
(5 Min.

je Fraktion
       
10.

Status quo der Mobilfunkinfrastruktur evaluieren – Standort für 5G-Modellregion faktenbasiert prüfen
Antrag der Fraktion der AfD

- Drucksache 17/8348 -

dazu:
Die Grundlagen für die Entwicklung der 5G-Netze in Rheinland-Pfalz anpassen – zukunftsfähige und verlässliche Mobilfunkinfrastrukturen realisieren
Antrag (Alternativantrag) der Fraktion der CDU
-
Drucksache 17/8401 -

35
(5 Min.

je Fraktion
       
11.

Waldzustandsbericht 2018
Besprechung des Berichts der Landesregierung (- Drucksache 17/7800 -) auf Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- Drucksache 17/8306 -

35
(5 Min.

je Fraktion
       
12.

Luftreinheit verbessern – Mobilität erhalten
Antrag der Fraktion der CDU

- Drucksache 17/8350

35
(5 Min.

je Fraktion
       
13.

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Rheinland-Pfalz und in grenznahen Städten
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksachen 17/7786/8105/8337-

 

35
(5 Min.

je Fraktion
       
14.

Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksachen 17/7164/7556/7654/8328-

35
(5 Min.

je Fraktion
       
15.

Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD

- Drucksachen 17/7099/7487/8338-

35
(5 Min.

je Fraktion
       

Hendrik Hering
Präsident des Landtags



Die Fraktionssitzungen finden wie folgt statt:

SPD-Fraktion: Mittwoch, 20. Februar 2019, 10.15 Uhr,
CDU-Fraktion: Mittwoch, 20. Februar 2019, 10.00 Uhr,
AfD-Fraktion: Mittwoch, 20. Februar 2019, 10.30 Uhr,
FDP-Fraktion: Mittwoch, 20. Februar 2019, 10.00 Uhr,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mittwoch, 20. Februar 2019, 10.30 Uhr.

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