17. Wahlperiode

Mainz, den 10. Januar 2019

 

Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie

   

E i n l a d u n g

zur

   

öffentlichen

auswärtigen

   

26. Sitzung am Donnerstag, dem 17. Januar 2019, 14.30 Uhr, *)
in der Klinik Nette-Gut für Forensische Psychiatrie an der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach, Am Nette-Gut 2, 56575 Weißenthurm

 

Tagesordnung:

Elektronische Aktenmappe

   
   

1.

 

Besichtigung der Klinik Nette-Gut für Forensische Psychiatrie

 

- nicht-öffentlich -

 

 

 

 

 

 

 

 

______________________________________

*)     Besichtigung der Klinik Nette-Gut für Forensische Psychiatrie um 14.30 Uhr

 

        Die Mitglieder des Ausschusses treffen sich für die Besichtigung um 14.15 Uhr am Eingangsbereich der Klinik Nette-Gutfür Forensische Psychiatrie. Parkplätze sind in ausreichender Zahl vorhanden.

 

        Im Anschluss an die Besichtigung Beginn der Sitzung in der Sporthalle der Klinik Nette-Gut für Forensische Psychiatrie um ca. 15.30 Uhr

 

 

        Bitte Personalausweis bereithalten.

        Pressevertreter werden gebeten ihren Presseausweis mitzuführen.

        Für die Einlasskontrolle sollten ca. 15 Minuten eingeplant werden.

 

   

2.

 

Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur Gewährleistung der Sicherheit unserer Bevölkerung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der CDU
- Vorlage 17/3363 -

[Link zum Vorgang]


Anhörverfahren
- Die Liste der zum Anhörverfahren Eingeladenen findet sich in der Anlage.
Die eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen sind jeweils aktuell unter dem Link zum Vorgang abrufbar -

   

3.

 

Landesgesetz zur Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen, Amtsärzten und nicht akademischer Heilberufe sowie zur Stärkung des Kammerwesens
Gesetzentwurf
Landesregierung
- Drucksache 17/7668 -

[Link zum Vorgang]

   

4.

 

Rettungsdienst weiter überlastet
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der AfD
- Vorlage 17/4129 -

[Link zum Vorgang]

   

5.

 

Situation der ärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde Diez
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
Fraktion der AfD
- Vorlage 17/4130 -

[Link zum Vorgang]

   


Dr. Peter Enders
Vorsitzender


 

 

 

   

Zeitplan
Anhörverfahren im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
am Donnerstag
, dem 17. Januar 2019

 

 

Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur Gewährleistung der
Sicherheit unserer Bevölkerung
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT
- Vorlage 17/3363 -

 

 

Uhrzeit

Anzuhörende/-r

 

15.30 Uhr

 

Dr. Frank Goldbeck
Ärztlicher Direktor der Klinik Nette-Gut für Forensische Psychiatrie an der Rhein-Mosel-Fachklinik Andernach Weißenthurm

 

 

15.40 Uhr

 

Dr. Eva Biebinger
Chefärztin der Forensischen Psychiatrie im Pfalzklinikum Klingenmünster

 

 

15.50 Uhr

 

Prof. Dr. Norbert Nedopil
Leiter der Abteilung für Forensische Psychiatrie
Ludwig-Maximilians-Universität München

 

 

16.00 Uhr

 

 Dr. Dorothea Gaudernack
Leiterin des Zentrums Bayern Familie und Soziales (ZBFS) Nördlingen

 

 

16.10 Uhr

 

Dr. Margret Osterfeld
Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapeutin
Dortmund

 

 

16.20 Uhr

 

Ergänzende Fragen an alle Anzuhörenden

 

 

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