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19. Plenarsitzung am 14. Dezember 2016 ab 9.30 Uhr

Tagesordnung:


19. Plenarsitzung am Mittwoch dem 14. Dezember 2016, 09.30 Uhr:


 

Mitteilungen des Präsidenten

 

3.

Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018) *)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 17/1750 -
ERSTE BERATUNG

dazu:  
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz
für die Jahre 2016 bis 2021
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
- Drucksache 17/1751  -

(Fortsetzung der Ersten Beratung - Aussprache -)




295
(45 Min. je Fraktion)

4.

Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes, des Landesfinanzausgleichsgesetzes und des Landesnaturschutzgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 17/1514 -
ZWEITE BERATUNG

dazu:  
Kommunen entlasten - Bundesmittel angemessen weiterleiten
Antrag der Fraktion der CDU - Entschließung -
- Drucksache 17/1552

Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses                            
- Drucksache 17/1786 -

Berichterstatter: Abg. Gerd Schreiner

(Erste Plenarberatung: 15. Sitzung am 16.11.2016)

(Ausschussempfehlung: Annahme)

35
(5 Min. je Fraktion)
       
  SPD CDU AfD FDP BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x     x x
Ablehnung   x x    
Enthaltung          
nicht anwesend          
  dazu:  
Änderungsantrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 17/1833 -


dazu:
Der Landtag setzt notwendige Entlastung der Kommunen im Integrationsbereich und bei der Eingliederungshilfe um

Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Entschließung -
- Drucksache 17/1834 -




 

5.

Landesgesetz über den Beitritt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 17/1525 -
ZWEITE BERATUNG

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie                      
- Drucksache 17/1787 -

Berichterstatter: Abg. Dr. Christoph Gensch

(Erste Plenarberatung: 15. Sitzung am 16.11.2016)

(Ausschussempfehlung: Annahme)

ohne Aussprache
.    
  SPD CDU AfD FDP BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x x x x x
Ablehnung          
Enthaltung          
nicht anwesend          


*) Die Tagesordnungspunkte 1 und 3 werden in Gebärdensprache übersetzt.


 Gesamte Einladung zur Plenarsitzung

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