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16. Wahlperiode

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112. Plenarsitzung  am 28. Januar 2016 ab 9.30 Uhr

Tagesordnung:

112. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 28. Januar 2016, 09.30 Uhr:

09.30 - 09.35  

Mitteilungen des Präsidenten


 
09.35 - 10.35 9. Fragestunde
- Drucksache 16/6112 -




60
10.35 - 12.15
(12.05 - 13.45)
10. AKTUELLE STUNDE
für die 112. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 28. Januar 2015



100
    a) Große Not an Grundschulen - Berechtigte Kritik der Grundschullehrer an den schlechten Arbeitsbedingungen und der verfehlten Bildungspolitik der rot-grünen Landesregierung
auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6118 -


 
    b) Starke Stimme für die Pflege - Rheinland-Pfalz startet erste Landespflegekammer in Deutschland
auf Antrag der Fraktion der SPD
- Drucksache 16/6119 -


 
    c) In Klimaschutz und Ressourceneffizienz investieren - Zukunftsweisendes Förderprogramm der Landesregierung für gewerbliche Unternehmen startet
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6120 -






 
12.15 - 13.15
(13.45 - 14.45)


  Mittagspause





 
13.15 - 13.40
(14.45 - 15.10)


11. Armutsbekämpfung durch Armutsprävention
Antrag der Fraktion der CDU - Entschließung -
- Drucksache 16/5081 -

dazu:
Beschlussempfehlung des Sozialpolitischen Ausschusses
- Drucksache 16/5843 -

Berichterstatterin: Abg. Heike Scharfenberger

(Erste Plenarberatung: 97. Sitzung am 28.05.2015)

(Ausschussempfehlung: Ablehnung)

25
(5 Min. je Fraktion)
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung   x  
Ablehnung x   x
Enthaltung      
nicht anwesend      








    Die Tagesordnungspunkte 12 und 13 sollen gemeinsam aufgerufen und beraten werden.

 
13.40 - 14.05
(15.10 - 15.35)
12. Gute ambulante und stationäre Hospiz- und Palliativversorgung von Menschen mit schweren Erkrankungen und begrenzter Lebenserwartung
in Rheinland-Pfalz weiter ausbauen

Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Entschließung -
- Drucksache 16/5977 -

dazu:
Beschlussempfehlung des Sozialpolitischen Ausschusses
- Drucksache 16/6073 -

Berichterstatter: Abg. Michael Wäschenbach

(Erste Plenarberatung: 110. Sitzung am 17.12.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
zu TOP 12 und 13:
25
(5 Min. je Fraktion)
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x   x
Ablehnung      
Enthaltung   x  
nicht anwesend      








  13. Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktion der CDU - Entschließung -
- Drucksache 16/6007 -

dazu:
Beschlussempfehlung des Sozialpolitischen Ausschusses
- Drucksache 16/6074 -

Berichterstatter: Abg. Walter Feiniler

(Erste Plenarberatung: 110. Sitzung am 17.12.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
 
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung   x  
Ablehnung      
Enthaltung x   x
nicht anwesend      






14.05 - 14.30
(15.35 - 16.00)
14. Wissenschaft für Nachhaltigkeit
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Antwort der Landesregierung auf
Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/4925 - , - Drucksache 16/5111 - ; - Drucksache 16/5711 -

dazu:
Wissenschaft für nachhaltige Entwicklung in Rheinland-Pfalz stärken
Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Entschließung -
- Drucksache 16/5784 -






25
(5 Min. je Fraktion)
14.30 - 14.55
(16.00 - 16.25)
15. An die Menschen denken statt Wachstum um jeden Preis: Fluglärm reduzieren, Gesundheit schützen
Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6042 -







25
(5 Min. je Fraktion)
14.55 - 15.20
(16.25 - 16.50)
16. Liste der sicheren Herkunftsländer ausweiten
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6098 -







25
(5 Min. je Fraktion)
15.20 - 15.45
(16.50 - 17.15)
17. Nein heißt Nein - Frauen vor sexualisierter Gewalt umfassend schützen
Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6110 -


dazu:
Frauenrechte sind nicht verhandelbar

Antrag (Alternativantrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6121 -






25
(5 Min. je Fraktion)
15.45 - 16.10
(17.15 - 17.40)
18. Kommunen entlasten - Flüchtlingsbewegungen neu ordnen und reduzieren
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6099 -







25
(5 Min. je Fraktion)
16.10 - 16.35
(17.40 - 18.05)
19. Situation der Alleinerziehenden in Rheinland-Pfalz
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag
der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/4779 - ; - Drucksache 16/4973 - ; - Drucksache 16/5551 -







25
(5 Min. je Fraktion)
16.35 - 17.00
(18.05 - 18.30)
21. Sicherheit der Bürger gewährleisten - Maßnahmen auf Landes- und Bundesebene konsequent umsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6103 -







25
(5 Min. je Fraktion)
17.00 - 17.25
(18.30 - 18.55)
22. Vierter Opferschutzbericht der Landesregierung (Stand: 1. Oktober 2014)
Besprechung des Berichts der Landesregierung ( - Drucksache 16/4296 - ) auf Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6082 -







25
(5 Min. je Fraktion)
    Die Tagesordnungspunkte 23 und 24 sollen gemeinsam aufgerufen und beraten werden.

 
17.25 - 17.50
(18.55 - 19.20)
23. Integration wird Pflicht
- Damit das Zusammenleben gelingt: Für ein Integrationspflichtgesetz und individuelle Integrationsvereinbarungen -

Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6104 -







zu TOP 23 und 24:
25
(5 Min. je Fraktion)
  24. Maßnahmen zur Prävention und Deradikalisierung im Bereich des religiös motivierten Extremismus
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/5009 - ; - Drucksache 16/5241 - ; - Drucksache 16/5379 -

dazu:
Maßnahmen gegen religiösen Extremismus - Präventions netzwerke mit Beratungsstellen und Ausstiegsprogramme schaffen sowie präventive Maßnahmen fördern
Antrag der Fraktion der CDU - Entschließung -
- Drucksache 16/6109 -
 

Gesamte Einladung zur Plenarsitzung

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