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16. Wahlperiode

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111. Plenarsitzung - Fortsetzung am 27. Januar 2016 ab 14.30 Uhr

Tagesordnung:

Fortsetzung der 111. Sitzung am Mittwoch, dem 27. Januar 2016, 14.30 Uhr:

14.30 - 14.40  

Mitteilungen des Präsidenten


 
14.40 - 16.20 1. AKTUELLE STUNDE
für die 111. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 27. Januar 2016



100
    a) Aus der Vergangenheit lernen: Erinnerungskultur stärken - klares Bekenntnis gegen Rechts
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6083 -


 
    b) Unionschaos in der Flüchtlingspolitik
auf Antrag der Fraktion der SPD
- Drucksache 16/6111 -


 
    c) Kritik des Landesrechnungshofs an rot-grünen Windkraft rabatten - rechtswidriges Regierungshandeln kostet die Steuerzahler Millionen
auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6113 -




 
16.20 - 16.45 2. Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Wohnformen und zur Stärkung der Teilhabe
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/5385 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Sozialpolitischen Ausschusses
- Drucksache 16/6100 -

Berichterstatter: Abg. Adolf Kessel

(Erste Plenarberatung: 104. Sitzung am 24.09.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
25
(5 Min. je Fraktion)
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x   x
Ablehnung      
Enthaltung   x  
nicht anwesend      
    dazu:
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6095 -

dazu:
Wirksame Unterstützung älterer Menschen und von Menschen mit Pflegebedarf und Behinderung durch Weiterentwicklung der Wohnformen und Sicherung ihrer Teilhabe

Antrag der Fraktion der CDU - Entschließung -
- Drucksache 16/6097 -




 
16.45 - 16.50 3. Landesgesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/5900 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
- Drucksache 16/6101 -

Berichterstatter: Abg. Johannes Zehfuß

(Erste Plenarberatung: 110. Sitzung am 17.12.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
ohne Aussprache
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x x x
Ablehnung      
Enthaltung      
nicht anwesend      



16.50 - 17.15 4. Landesgesetz zur erleichterten Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/5931 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 16/6102 -

Berichterstatter: Abg. Arnold Schmitt

(Erste Plenarberatung: 110. Sitzung am 17.12.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
25
(5 Min. je Fraktion)
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x   x
Ablehnung      
Enthaltung   x  
nicht anwesend      






17.15 - 17.20 5. Landesgesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/6078 -

ERSTE BERATUNG




ohne Aussprache
17.20 - 17.45 6. Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz der Berufsbezeichnungen im Ingenieurwesen und über die Ingenieurkammer Rheinland-Pfalz und des Architektengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/6081 -

ERSTE BERATUNG




ohne Aussprache
17.45 - 18.10 7. Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6105 -

ERSTE BERATUNG




25
(5 Min. je Fraktion)
18.10 - 18.35 8. Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Altenglan und Kusel
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6117 -

ERSTE BERATUNG




25
(5 Min. je Fraktion)
    Der Tagesordnungspunkt 20 wird vorgezogen.

 
18.35 - 19.00 20. Waldzustandsbericht 2015
Besprechung des Berichts der Landesregierung (Drucksache 16/5894) auf Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6070 -


25
(5 Min. je Fraktion)

Gesamte Einladung zur Plenarsitzung

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