Direkt zum Inhalt

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ  

Mainz, den 28. Januar 2016 

16. Wahlperiode  
 

P L E N U M

E i n l a d u n g

zur

111. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 27. Januar 2016,

      10.00 Uhr Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in der
                      Rheinhessen-Fachklinik Alzey,
      14.30 Uhr Fortsetzung der 111. Plenarsitzung im Ratssaal der Stadt Mainz,

112. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 28. Januar 2016, 09.30 Uhr, im
        Ratssaal der Stadt Mainz.


 

Hinweise zur Beratungszeit:

CDU zuzügl. 0,5fach der vereinbarten Redezeit gem. § 30 Abs. 1 Satz 3 GOLT
Landesregierung (Empfehlung)
wie Fraktionen


Tagesordnung:


111. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 27. Januar 2016, 10.00 Uhr:




10.00   Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Begrüßungsansprache
des Landtagspräsidenten Joachim Mertes

Gedenkrede zum Thema Krankenmorde im Nationalsozialismus

Professor Götz Aly

Ansprache
der Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Gebet und Kranzniederlegung an der Gedenkstätte

 
       
         

Fortsetzung der 111. Sitzung am Mittwoch, dem 27. Januar 2016, 14.30 Uhr:

14.30 - 14.40  

Mitteilungen des Präsidenten


 
14.40 - 16.20 1. AKTUELLE STUNDE
für die 111. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 27. Januar 2016



100
    a) Aus der Vergangenheit lernen: Erinnerungskultur stärken - klares Bekenntnis gegen Rechts
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6083 -


 
    b) Unionschaos in der Flüchtlingspolitik
auf Antrag der Fraktion der SPD
- Drucksache 16/6111 -


 
    c) Kritik des Landesrechnungshofs an rot-grünen Windkraftrabatten - rechtswidriges Regierungshandeln kostet die Steuerzahler Millionen
auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6113 -


 
16.20 - 16.45 2. Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Wohnformen und zur Stärkung der Teilhabe
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/5385 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Sozialpolitischen Ausschusses
- Drucksache 16/6100 -

Berichterstatter: Abg. Adolf Kessel

(Erste Plenarberatung: 104. Sitzung am 24.09.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
25
(5 Min. je Fraktion)
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x   x
Ablehnung      
Enthaltung   x  
nicht anwesend      
    dazu:
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6095 -

dazu:
Wirksame Unterstützung älterer Menschen und von Menschen mit Pflegebedarf und Behinderung durch Weiterentwicklung der Wohnformen und Sicherung ihrer Teilhabe

Antrag der Fraktion der CDU - Entschließung -
- Drucksache 16/6097 -




 
16.45 - 16.50 3. Landesgesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/5900 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
- Drucksache 16/6101 -

Berichterstatter: Abg. Johannes Zehfuß

(Erste Plenarberatung: 110. Sitzung am 17.12.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
ohne Aussprache
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x x x
Ablehnung      
Enthaltung      
nicht anwesend      



16.50 - 17.15 4. Landesgesetz zur erleichterten Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/5931 -

ZWEITE BERATUNG

dazu:
Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses
- Drucksache 16/6102 -

Berichterstatter: Abg. Arnold Schmitt

(Erste Plenarberatung: 110. Sitzung am 17.12.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
25
(5 Min. je Fraktion)
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x   x
Ablehnung      
Enthaltung   x  
nicht anwesend      






17.15 - 17.20 5. Landesgesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/6078 -

ERSTE BERATUNG




ohne Aussprache
17.20 - 17.45 6. Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz der Berufsbezeichnungen im Ingenieurwesen und über die Ingenieurkammer Rheinland-Pfalz und des Architektengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 16/6081 -

ERSTE BERATUNG




ohne Aussprache
17.45 - 18.10 7. Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6105 -

ERSTE BERATUNG




25
(5 Min. je Fraktion)
18.10 - 18.35 8. Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Altenglan und Kusel
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6117 -

ERSTE BERATUNG




25
(5 Min. je Fraktion)
    Der Tagesordnungspunkt 20 wird vorgezogen.

 
18.35 - 19.00 20. Waldzustandsbericht 2015
Besprechung des Berichts der Landesregierung (Drucksache 16/5894) auf Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6070 -

25
(5 Min. je Fraktion)




112. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 28. Januar 2016, 09.30 Uhr:


09.30 - 09.35  

Mitteilungen des Präsidenten


 
09.35 - 10.35 9. Fragestunde
- Drucksache 16/6112 -




60
10.35 - 12.15
(12.05 - 13.45)
10. AKTUELLE STUNDE
für die 112. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 28. Januar 2015



100
    a) Große Not an Grundschulen - Berechtigte Kritik der Grundschullehrer an den schlechten Arbeitsbedingungen und der verfehlten Bildungspolitik der rot-grünen Landesregierung
auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6118 -


 
    b) Starke Stimme für die Pflege - Rheinland-Pfalz startet erste Landespflegekammer in Deutschland
auf Antrag der Fraktion der SPD
- Drucksache 16/6119 -


 
    c) In Klimaschutz und Ressourceneffizienz investieren - Zukunftsweisendes Förderprogramm der Landesregierung für gewerbliche Unternehmen startet
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6120 -






 
12.15 - 13.15
(13.45 - 14.45)


  Mittagspause





 
13.15 - 13.40
(14.45 - 15.10)


11. Armutsbekämpfung durch Armutsprävention
Antrag der Fraktion der CDU - Entschließung -
- Drucksache 16/5081 -

dazu:
Beschlussempfehlung des Sozialpolitischen Ausschusses
- Drucksache 16/5843 -

Berichterstatterin: Abg. Heike Scharfenberger

(Erste Plenarberatung: 97. Sitzung am 28.05.2015)

(Ausschussempfehlung: Ablehnung)

25
(5 Min. je Fraktion)
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung   x  
Ablehnung x   x
Enthaltung      
nicht anwesend      








    Die Tagesordnungspunkte 12 und 13 sollen gemeinsam aufgerufen und beraten werden.

 
13.40 - 14.05
(15.10 - 15.35)
12. Gute ambulante und stationäre Hospiz- und Palliativversorgung von Menschen mit schweren Erkrankungen und begrenzter Lebenserwartung
in Rheinland-Pfalz weiter ausbauen

Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Entschließung -
- Drucksache 16/5977 -

dazu:
Beschlussempfehlung des Sozialpolitischen Ausschusses
- Drucksache 16/6073 -

Berichterstatter: Abg. Michael Wäschenbach

(Erste Plenarberatung: 110. Sitzung am 17.12.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
zu TOP 12 und 13:
25
(5 Min. je Fraktion)
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung x   x
Ablehnung      
Enthaltung   x  
nicht anwesend      








  13. Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Rheinland-Pfalz
Antrag der Fraktion der CDU - Entschließung -
- Drucksache 16/6007 -

dazu:
Beschlussempfehlung des Sozialpolitischen Ausschusses
- Drucksache 16/6074 -

Berichterstatter: Abg. Walter Feiniler

(Erste Plenarberatung: 110. Sitzung am 17.12.2015)

(Ausschussempfehlung: Annahme)
 
  SPD CDU BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Zustimmung   x  
Ablehnung      
Enthaltung x   x
nicht anwesend      






14.05 - 14.30
(15.35 - 16.00)
14. Wissenschaft für Nachhaltigkeit
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Antwort der Landesregierung auf
Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/4925 - , - Drucksache 16/5111 - ; - Drucksache 16/5711 -

dazu:
Wissenschaft für nachhaltige Entwicklung in Rheinland-Pfalz stärken
Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Entschließung -
- Drucksache 16/5784 -






25
(5 Min. je Fraktion)
14.30 - 14.55
(16.00 - 16.25)
15. An die Menschen denken statt Wachstum um jeden Preis: Fluglärm reduzieren, Gesundheit schützen
Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6042 -







25
(5 Min. je Fraktion)
14.55 - 15.20
(16.25 - 16.50)
16. Liste der sicheren Herkunftsländer ausweiten
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6098 -







25
(5 Min. je Fraktion)
15.20 - 15.45
(16.50 - 17.15)
17. Nein heißt Nein - Frauen vor sexualisierter Gewalt umfassend schützen
Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6110 -

dazu:
Frauenrechte sind nicht verhandelbar

Antrag (Alternativantrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6121 -






25
(5 Min. je Fraktion)
15.45 - 16.10
(17.15 - 17.40)
18. Kommunen entlasten - Flüchtlingsbewegungen neu ordnen und reduzieren
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6099 -







25
(5 Min. je Fraktion)
16.10 - 16.35
(17.40 - 18.05)
19. Situation der Alleinerziehenden in Rheinland-Pfalz
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag
der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/4779 - ; - Drucksache 16/4973 - ; - Drucksache 16/5551 -







25
(5 Min. je Fraktion)
16.35 - 17.00
(18.05 - 18.30)
21. Sicherheit der Bürger gewährleisten - Maßnahmen auf Landes- und Bundesebene konsequent umsetzen
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6103 -







25
(5 Min. je Fraktion)
17.00 - 17.25
(18.30 - 18.55)
22. Vierter Opferschutzbericht der Landesregierung (Stand: 1. Oktober 2014)
Besprechung des Berichts der Landesregierung ( - Drucksache 16/4296 - ) auf Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 16/6082 -







25
(5 Min. je Fraktion)
    Die Tagesordnungspunkte 23 und 24 sollen gemeinsam aufgerufen und beraten werden.

 
17.25 - 17.50
(18.55 - 19.20)
23. Integration wird Pflicht
- Damit das Zusammenleben gelingt: Für ein Integrationspflichtgesetz und individuelle Integrationsvereinbarungen -

Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/6104 -







zu TOP 23 und 24:
25
(5 Min. je Fraktion)
  24. Maßnahmen zur Prävention und Deradikalisierung im Bereich des religiös motivierten Extremismus
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 16/5009 - ; - Drucksache 16/5241 - ; - Drucksache 16/5379 -

dazu:
Maßnahmen gegen religiösen Extremismus - Präventions netzwerke mit Beratungsstellen und Ausstiegsprogramme schaffen sowie präventive Maßnahmen fördern
Antrag der Fraktion der CDU - Entschließung -
- Drucksache 16/6109 -
 









Joachim Mertes
Präsident des Landtags



Die Fraktionssitzungen finden wie folgt statt:

SPD-Fraktion: Dienstag, 26. Januar 2016, 10.15 Uhr,
CDU-Fraktion: Dienstag, 26. Januar 2016, 15.00 Uhr,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dienstag, 26. Januar 2016, 10.00 Uhr.




_______________________________

Die Zeiten in der linken Spalte in Klammern sind maßgebend, wenn eine Aussprache zu einer Mündlichen Anfrage stattfindet.

Zeitverschiebungen sind durch Kurzinterventionen möglich.


Bustransfer zur Gedenksitzung am Mittwoch, 27. Januar 2016:

09.15 Uhr 

Bustransfer für die Mitglieder des Landtags vom Abgeordnetenhaus (Ausgang Kaiser-Friedrich-Straße) zur Rheinhessen-Fachklinik Alzey

13.15 Uhr

Bustransfer für die Mitglieder des Landtags von der Rheinhessen-Fachklinik Alzey zum Abge-ordnetenhaus (Aufenthalt 15 Minuten) und von dort weiter zum Rathaus der Stadt Mainz

Hinweis:

Donnerstag, 28. Januar 2016, 18.00 Uhr (bzw. im Anschluss an die Plenarsitzung)  - Parlamentarischer Abend der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter Rheinland-Pfalz e.V.

Forum des Mainzer Landesmuseums




https://www.landtag.rlp.de | Startseite   
© 2019 Landtag Rheinland-Pfalz, Platz der Mainzer Republik 1 , 55116 Mainz, Telefon: 06131-208-0, Telefax: 06131-208-2447
Übersicht der TastaturkürzelAktuellesDokumente