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Haushaltsausschuss: Einstimmig in Sanierung eingewilligt

Aktuelles - Aus den Ausschüssen - Donnerstag, 15. Oktober 2015

Die Sanierung und Erweiterung des rheinland-pfälzischen Landtags kann beginnen. Einstimmigkeit herrschte bei den Fraktionen in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses unter Vorsitz von Thomas Wansch (SPD) zur Verabschiedung der HU-Bau, die mit einer Kostenberechnung von 49.129.000 EUR die Baumaßnahmen am Deutschhaus vorsieht.

Auf Anregung der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde der Entwurf der ursprünglichen HU-Bau gemeinsam mit dem Landtagspräsidenten und seiner Verwaltung, dem Ministerium der Finanzen, dem LBB sowie dem Architekturbüro im Rahmen einer Baukommission auf Optimierungs- und Einsparpotentiale überprüft. Dadurch konnten Einsparungen in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro erzielt werden.

In seiner Rede vor dem Haushalts- und Finanzausschuss zeigte sich Landtagspräsident Joachim Mertes froh, dass über den Weg zur Umsetzung der Sanierung des Deutschhauses zwischen den Fraktionen ein einstimmiger Konsens bestehe. Die nunmehr verabredeten Einsparungen seien weitgehend. Weitere Einsparungen seien beim besten Willen aller Beteiligten nicht mehr möglich, ohne wesentliche Funktionen des Parlaments, insbesondere den Sitzungsbetrieb selbst zu beeinträchtigen oder die Möglichkeiten für Besucherinnen und Besucher, unser Parlament zu besuchen, stark einzuschränken.

Am Ende der Planungsphase könne nun mit gutem Gewissen festgestellt werden, dass eine nachhaltige Sanierung des rheinland-pfälzischen Landtags nicht kostengünstiger als in der nunmehr vorgesehenen Weise zu bewerkstelligen ist. Mertes bedankte sich abschließend bei den Mitgliedern der Baukommission und des Haushalts- und Finanzausschusses für die gemeinsame Arbeit.

PS. Den Redebeitrag von Landtagspräsident Mertes vor dem Ausschuss zur nachhaltigen Sanierung des Landtagsgebäudes finden Sie in der Anlage.


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