Heute vor 25 Jahren, am 17. Juni 1991, unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Polen den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Rheinland-Pfalz verwirklichte aktiv die Ziele des Vertrags über die deutsch-polnische Freundschaft in der Partnerschaft mit der Region Oppeln.

In seiner Sitzung am 14. Juni hat sich der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags mit dem Thema „Ordnungsrufe“ und „Rügen“ befasst.

Schwarz-Rot-Gold steht für Demokratie und Freiheit in Deutschland, deshalb hat Landtagspräsident Hendrik Hering zu „verbalen Abrüstung“ und „gegen die extreme Verrohung“ der Auseinandersetzung im sogenannten Flaggenstreit aufgerufen.

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates tagte in Wiesbaden zur Einrichtung parlamentarischer Bildungsclouds.

Die jungen Künstlerinnen Judith Blasius und Claudia Fischer zeigen in den nächsten Wochen ihre Arbeiten im Abgeordnetenhaus. Ihre Fotografien stehen sich gegenüber, stehen im Kontrast. „Erst ein intensiveres Betrachten der Fotografien von Judith Blasius lassen auf den ersten Blick verborgene Facetten, wie Verletzlichkeit, Anmut oder Stolz erscheinen. In Claudia Fischers Fotografien liegt der Schwerpunkt hingegen auf der digitalen Bildbearbeitung, mit der es ihr gelingt, mystisch anmutende Bilder zu schaffen“, so Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund bei der Ausstellungseröffnung.

„Wir leben in einem Land, in dem demokratische Grundwerte wie Meinungsfreiheit, Pressefreiheit oder auch Religionsfreiheit das höchste Gut und damit durch unser Grundgesetz und auch unsere Landesverfassung geschützt sind. Dies wird uns vor allem in Zeiten bewusst, in denen Millionen Menschen aufgrund der Missachtung dieser Grundwerte aus ihrer Heimat fliehen müssen, um in Sicherheit leben zu können. Demokratie lebt jedoch vom Mitmachen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering.

In den vergangenen Wochen wurde in den Fraktionen leidenschaftlich diskutiert, viel verhandelt, manches aufgegeben, einiges zugestanden, Kompromisse eingegangen, immer mit dem Ziel vor Augen, den Auftrag der Wählerinnen und Wähler unseres Landes, eine neue Regierung zu bilden, zu erfüllen.

„Das Hambacher Schloss ist ein Erinnerungsort für unsere Demokratie. Wir sind stolz darauf, dieses Symbol in Rheinland-Pfalz zu haben und es ist ein Ansporn heute für die Bürgerfreiheiten einzustehen “, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Am 1. Juni 1832 war die Volksversammlung des Hambacher Festes in der Pfalz zu Ende gegangen.

Mit einem Bürgerfest feierte der Landtag am Samstag (21. Mai) im Landesmuseum aus Anlass des Verfassungstags am 18. Mai das traditionelle Geburtstagsfest für die Demokratie in Rheinland-Pfalz. Der neue Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßte bei strahlendem Sonnenschein die Festbesucher.

„Unsere Verfassung bleibt die Basis unserer Demokratie; sie weist in die Zukunft. Sie hat dazu beigetragen, dass unser Land zu einer gefestigten Demokratie werden konnte. Das ist ein guter Grund, dies am Verfassungstag zu feiern. Lassen Sie uns dies nun gemeinsam machen“, so Landtagspräsident Hendrik Hering beim nach der konstituierenden Sitzung stattfindenden Empfang im Landesmuseum.