Von links: Landtagsdirektorin Ursula Molka, Beauftragter für die Landespolizei Dieter Burgard, Landtagspräsident Hendrik Hering

Seit Juli 2014 ist der rheinland-pfälzische Bürgerbeauftragte Dieter Burgard auch „Beauftragter für die Landespolizei“. Vor kurzem hat er Landtagspräsident Hendrik Hering seinen 2. Tätigkeitsbericht übergeben. Jetzt hat er ihn der Öffentlichkeit vorgestellt. Besoldung, Nachbarschaftsstreit, Beförderung: An den Landespolizeibeauftragten Dieter Burgard haben sich in den vergangenen zwölf Monaten mehr Polizisten und Bürger gewandt als zuvor.

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Auftaktveranstaltung der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ im Landtag Rheinland-Pfalz

Wie können wieder mehr Menschen für den demokratischen Prozess gewonnen werden? Warum haben sich viele abgewandt? Was muss getan werden, damit sich wieder mehr Menschen um die Demokratie kümmern? Der Plenarsaal in der Steinhalle ist gut gefüllt und junge wie ältere Menschen sind gekommen, um die Auftaktveranstaltung der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ mitzuerleben.

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Landtagspräsident Hendrik Hering besucht das Evangelische Gymnasium Bad Marienberg

„Der Schulbesuchstag soll dazu ermutigen, aktiv an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen und die Beteiligungsmöglichkeiten, die sich auch jungen Menschen in der repräsentativen Demokratie bieten, zu nutzen“, betont Landtagspräsident Hendrik Hering, der das Evangelische Gymnasium Bad Marienberg besuchte. Am 14. November 2016 wird er zudem an der Integrierten Gesamtschule Selters zu Gast sein.

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Hendrik Hering bei seiner Rede zum 25jährigen Jubiläum des Frauenministeriums

„Die Gleichstellungspolitik ist ein ausgesprochen anspruchsvolles Politikfeld, und es dauert lange, bis sich ihre Wirkungen zeigen: Sie umfasst nicht nur die Bildungs-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des rheinland-pfälzischen Frauenministeriums.

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Bundesweit einmalig ist der Besuchstag der Abgeordneten des Landtags an den Schulen des Landes. Die Dialog-Aktion hat sich, seit sie im Jahr 2003 zum ersten Mal stattfand, zu einer festen Institution entwickelt, die dazu beiträgt, das Verständnis von Schülerinnen und Schülern für die parlamentarische Demokratie zu fördern.

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„Wenn Du dich nicht mehr um mich kümmerst, dann verlasse ich dich! Deine Demokratie“ Regierungsbildungen sind komplexer geworden, die Wahlbeteiligung verändert sich merklich, die Menschen sind unzufriedener mit einer Politik, die sich schwer tut, Wählerinnen und Wähler anzusprechen.

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Die rheinland-pfälzische Delegation in Dijon

„Rheinland-Pfalz und Burgund sind seit 60 Jahren überzeugte Gestalter der europäischen Integration. Diese Partnerschaft soll gerade jetzt vor dem Hintergrund der Diskussion in Europa intensiviert werden“, so Landtagspräsident Hendrik Hering anlässlich der Unterzeichnung der neuen Gemeinsamen Erklärung über die Zusammenarbeit der Regionen Rheinland-Pfalz und Burgund/Franche-Comté.

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„Die Tage werden kürzer, die Nächte werden länger und draußen hat die nass-kalte Jahreszeit begonnen. In den nächsten Monaten werden wir uns nach Licht und Farbe sehnen und Orte aufsuchen, die uns das bescheren. Es freut mich daher besonders, eine Ausstellung im Landtag zu eröffnen, die uns in den nächsten drei Wochen Farbe in den grauen Alltag bringen wird.“

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Landtagspräsident Hering empfing den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge sowie Vertreter der Bundeswehr zu einer Dankveranstaltung.

„Ihre Arbeit ist wichtige Friedensarbeit. Sie bedeutet nicht nur das Herrichten würdevoller Gräber und ein würdevolles Gedenken an die gefallenen Soldaten, es bedeutet auch Menschen über Generationen hinweg zu ermahnen, den Frieden zu bewahren“, so Landtagspräsident Hendrik Hering.

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