Konstituierende Sitzung am 18. Mai 2021 in der Rheingoldhalle in Mainz

Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des letzten Jahres der 17. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags dominiert. Dies belegt nun auch eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. „Unsere Daten zeigen, dass das Landesparlament – entgegen mancher Kritik – sehr wohl sehr intensiv in die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierung während der Corona-Pandemie eingebunden war“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.

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Innenhof des Abgeordnetengebäudes

Im Zusammenhang mit der Nutzung von AfD-Fraktionsräumen als Wahlkampfstudio und der Verwendung der Anschrift des Abgeordnetengebäudes im Impressum einer Wahlkampfschrift des AfD-Landesverbandes hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz die Klage der AfD gegen den Landtagspräsidenten und den Landtag zurückgewiesen.

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Die Flaggen Griechenlands und des Bundeslandes Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Februar die griechische Generalkonsulin Ioanna Kriebardi zu einem digitalen Austausch empfangen. In einer Videokonferenz sprachen sie über kulturellen Austausch, die Auswirkungen der Corona-Pandemie und zukünftige Zusammenarbeit.

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Zum zweiten Mal hat der Landtag Rheinland-Pfalz Studierende der Universität Koblenz-Landau zum - coronabedingt digitalen - Planspiel der Spring School mit dem Titel „Verhandeln, Vermitteln und Kommunizieren“ eingeladen. Im Zuge des Kooperationsprojekts mit der Universität Koblenz-Landau schlüpften Studentinnen und Studenten in die Rolle von Abgeordneten.

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Gibt es bald ein gemeinsames Jugendparlament der vier Partnerregionen Rheinland-Pfalz, der französischen Region Burgund-Franche-Comté, dem tschechischen Mittelböhmen und dem polnischen Oppeln? Dies schlug der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering beim vergangenen Austausch des so genannten 4er-Netzwerks vor. Und dieser Vorschlag fand auch großes Interesse und Zustimmung bei den europäischen Partnern.

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Französische Generalkonsulin Ilde Gorguet

Anfang Februar haben sich Landtagspräsident Hendrik Hering und die französische Generalkonsulin Ilde Gorguet zu deren Antrittsbesuch per Videokonferenz ausgetauscht. Beide betonten die Bereicherung, die ein Lernen voneinander – gerade in Pandemiezeiten – mit sich bringe.

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Europaflagge

In dieser Woche tagten im Rahmen der Gemeinsamen Europakonferenz die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage von Deutschland und Österreich sowie des Parlaments Südtirols und des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.

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Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann, hat in dieser Woche die Tätigkeitsberichte zum Datenschutz (2019) und zur Informationsfreiheit (2018/2019) an den Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, übergeben.

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