Neue Beteilungsformen halten Demokratie lebendig

„Das Hambacher Schloss ist ein Erinnerungsort für unsere Demokratie. Wir sind stolz darauf, dieses Symbol in Rheinland-Pfalz zu haben und es ist ein Ansporn heute für die Bürgerfreiheiten einzustehen “, so Landtagspräsident Hendrik Hering. Am 1. Juni 1832 war die Volksversammlung des Hambacher Festes in der Pfalz zu Ende gegangen.

„Die Einheit des deutschen Volkes war 1990 nur denkbar, weil sie in Freiheit aller Bürger vollzogen wurde. Und die diesmal erfolgreiche Bewegung ging wie 1832 wieder von unten aus. Diese Tradition wurde 1832 auf dem Hambacher Schloss erstmals formuliert: Einheit von oben ist ohne Freiheit nicht denkbar.“

Wie die errungene und bewährte Demokratie im 21. Jahrhundert lebendig bleiben könne, sei die Herausforderung der Zeit. Dabei entscheidend, dass die Bürgerinnen und Bürger darin aktiv mitwirken könnten – auch mit den Mitteln der heutigen Zeit. Nur wenn es gelinge, die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes viel stärker in die politischen Entscheidungsprozesse aktiv einzubinden, werde es auch gelingen, die repräsentative Demokratie fit zu machen für die Zukunft. Hering: „Politikvermittlung und Beteiligungsformate innerhalb unseres Parlamentsbetriebes müssen sich an alle Menschen in unserem Land richten – und zwar ungeachtet ihres Alters, ungeachtet ihrer sozialen oder kulturellen Herkunft und ungeachtet ihrer Bildungsvoraussetzungen.“

Der Landtag solle auch die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung im Gesetzgebungs¬prozess ausbauen. „Durch das Internet und die sozialen Medien lassen sich Beteiligungsformen entwickeln, damit die Bürgerinnen und Bürger sich nicht nur umfassend informieren, sondern ihren Sachverstand und ihre Wünsche aktiv in die Diskussion einbringen können. Wir als Abgeordnete sollten uns davor nicht fürchten.“, betonte Hering.

Das Hambacher Fest fand vom 27. Mai bis zum 1. Juni 1832 auf dem Hambacher Schloss und nahe bei Hambach sowie in Neustadt an der Haardt in der damals zu Bayern gehörigen Rheinpfalz statt. Es gilt als Höhepunkt bürgerlicher Opposition in der Zeit der Restauration und zu Beginn des Vormärz. Die Forderungen der Festteilnehmer nach Freiheit, Volkssouveränität und nationaler Einheit hatten ihre Wurzeln im Widerstand gegen die restaurativen Bemühungen des Deutschen Bundes.