Die Corona-Pandemie hat auch den Veranstaltungen des rheinland-pfälzischen Landtags einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht. Alle ursprünglichen Planungen mussten über Bord geworfen werden. Ein beliebtes wie erfolgreiches Format war davon besonders betroffen: der Schüler-Landtag, der in diesem Jahr zum 35. Mal hätte stattfinden sollen.

Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ ist an diesem Freitag unter Leitung von Landtagspräsident Hendrik Hering erstmals zusammengetreten und hat ihre Arbeit aufgenommen. Als Vorsitzender wurde in der konstituierenden Sitzung im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums der SPD-Abgeordnete Jochen Hartloff und zum Stellvertreter der CDU-Abgeordnete Christoph Gensch gewählt.

Knapp 164.000 Euro haben die aktiven Soldaten und Reservisten bei der Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. (VDK) im Jahr 2019 gesammelt. In dieser Woche empfing Landtagspräsident Hendrik Hering Vertreter des VdK in der Landtagsverwaltung zur symbolischen Scheckübergabe in einem - coronabedingt - kleineren Rahmen als üblich.

Ein Text von Landtagspräsident Hendrik Hering

Kompetenzwirrwarr, Entscheidungsschwäche, Kakophonie. Der bundesdeutsche Föderalismus kennt eine Vielzahl von wenig charmanten Charakterisierungen. Eine starke und entscheidungsschnelle Bundesregierung als Krisenmanager der Corona-Pandemie – das wünschten sich demgegenüber Viele zu Beginn der Coronakrise in diesem Frühjahr.

Der Interregionale Parlamentarierrat der Großregion (IPR) hat Anfang Juni eine Resolution zu den Folgen der Coronakrise für die Großregion verabschiedet und eine „Task Force Pandemie“ für künftige Krisen vorgeschlagen. Zudem forderte das Gremium bei seiner Sitzung im saarländischen Landtag in Saarbrücken eine schnellstmögliche Rückkehr zu offenen Grenzen und zur grenzüberschreitenden Mobilität.

Auch die traditionelle Geburtstagsfeier des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Verfassung am 18. Mai musste in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie in einem gänzlich anderen Rahmen stattfinden. In diesem Jahr lud Landtagspräsident Hendrik Hering zu einer Talkrunde mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dem Politikwissenschaftler Professor Karl-Rudolf Korte, dem Historiker Dr. Maximilian Kutzner und der Zeitzeugin Barbara Große ein. Die Veranstaltung wurde live aus der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums über die Homepage www.landtag.rlp.de gestreamt und ist als Aufzeichnung abrufbar.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landtagspräsident Hendrik Hering erinnern am kommenden Freitag, 8. Mai, gemeinsam an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren. In einer Videobotschaft rufen sie dazu auf, verantwortungsvoll mit der Vergangenheit umzugehen und gegen Hass und Hetze einzutreten. Der 8. Mai 1945 sei ein Tag der Befreiung, der eine friedliche Entwicklung in Deutschland und Europa möglich gemacht habe.

Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering hat zu Beginn der April-Sitzung des Landtags betont, dass Solidarität das Gebot der Stunde sei, um all jene Menschen zu schützen, die den Schutz in diesen Zeiten besonders brauchten. Zugleich stellte er fest: „Die parlamentarische Demokratie funktioniert“. Ministerpräsidentin Malu Dreyer teilte in ihrer Regierungserklärung mit, dass ab kommender Woche der Einzelhandel in Rheinland-Pfalz unabhängig von Sortiment und Größe unter Einhaltung von Hygiene- und Infektionsschutzauflagen wieder öffnen dürfe.

Der rheinland-pfälzische Landtag kommt zu seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 29. April um 14 Uhr mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl im Mainzer Landesmuseum zusammen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird eine Regierungserklärung zur Coronavirus-Situation in Rheinland-Pfalz abgeben. Die rund dreistündige Landtagssitzung wird über die Homepage des Landtags (www.landtag.rlp.de) sowie über den YouTube-Kanal des Landtags live gestreamt.

Bis Ende Mai werden keine außerparlamentarischen Veranstaltungen im rheinland-pfälzischen Landtag stattfinden. „Ebenso werden wir bis zu diesem Zeitpunkt leider keine Besuchergruppen im Parlament empfangen können“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Entsprechend der aktualisierten Gefährdungsbeurteilung auf der Grundlage des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten vom 15. April 2020 sei es weiterhin dringend geboten, die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu verhindern und dem Infektionsschutz höchste Priorität einzuräumen, betonte der Landtagspräsident.