Bedingt durch die Coronapandemie fand die 20. Konferenz der deutschsprachigen Landtagspräsident:innen in dieser Woche per Videokonferenz statt. Für Rheinland-Pfalz nahmen Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka teil. Ursprünglich war die Konferenz in Linz in Oberösterreich geplant.

Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst.

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/4er-Netzwerk e.V. ist der Vorstand neu gewählt worden. Landtagspräsident Hendrik Hering, der auch Präsident des Partnerschaftsverbandes ist, lobte die zahlreichen Projekte, die ungeachtet der Corona-Pandemie im Bereich der Städtepartnerschaften durchgeführt werden konnten.

Im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses ist derzeit das Ausstellungsprojekt „Wo drückt der Schuh?“ zu sehen. Es handelt sich dabei um ein Projekt, das von der Jugendkunstschule Altenkirchen gestartet und inzwischen von weiteren Jugendkunstschulen übernommen wurde. In Form von kreativ gestalteten Schuhen werden die Anliegen junger Menschen an die Politik herangetragen. Pandemiebedingt kann die Ausstellung leider nicht vor Ort besucht werden, jedoch virtuell auf der Website des Landtags.

Rheinland-Pfalz und die polnische Woiwodschaft Oppeln feiern in diesem Jahr ihr 20-jähriges Jubiläum. Trotz der coronabedingten Einschränkungen haben beide Länder Formen gefunden, um die langjährige Freundschaft würdig zu begehen und die Partnerschaft weiter zu entwickeln.

Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des letzten Jahres der 17. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags dominiert. Dies belegt nun auch eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. „Unsere Daten zeigen, dass das Landesparlament – entgegen mancher Kritik – sehr wohl sehr intensiv in die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierung während der Corona-Pandemie eingebunden war“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.

Im Zusammenhang mit der Nutzung von AfD-Fraktionsräumen als Wahlkampfstudio und der Verwendung der Anschrift des Abgeordnetengebäudes im Impressum einer Wahlkampfschrift des AfD-Landesverbandes hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz die Klage der AfD gegen den Landtagspräsidenten und den Landtag zurückgewiesen.

Der 18. rheinland-pfälzische Landtag hat am 18. Mai 2021 seine Arbeit aufgenommen. Bei der konstituierenden Sitzung wurde Malu Dreyer (SPD) mit 55 Stimmen erneut zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt.

Das neu zu schaffende „Mainzer Museumscarré“ in der Großen Bleiche soll kulturelle Highlights und politische Bildung zukünftig im Mainzer Landesmuseum gemeinsam unter einem Dach vereinen. Das unterstreichen das Kulturministerium und die rheinland-pfälzische Landtagsverwaltung in einer gemeinsamen Erklärung.

Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Februar die griechische Generalkonsulin Ioanna Kriebardi zu einem digitalen Austausch empfangen. In einer Videokonferenz sprachen sie über kulturellen Austausch, die Auswirkungen der Corona-Pandemie und zukünftige Zusammenarbeit.