Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka während der Videokonferenz der Landtagspräsident:innen

Bedingt durch die Coronapandemie fand die 20. Konferenz der deutschsprachigen Landtagspräsident:innen in dieser Woche per Videokonferenz statt. Für Rheinland-Pfalz nahmen Landtagspräsident Hendrik Hering und Landtagsdirektorin Ursula Molka teil. Ursprünglich war die Konferenz in Linz in Oberösterreich geplant.

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Mit „Parlamentarische Demokratie heute und morgen“ stellte Landtagspräsident Hendrik Hering (Bildmitte) gemeinsam mit der Publizistin Marina Weisband (online zugeschaltet) und dem Politikwissenschaftler Professor Karl-Rudolf Korte die neuste Publikation des Landesparlaments vor und debattierte mit Jugendlichen über die zentralen Inhalte. Moderiert wurde die Veranstaltung von Shahrzad Osterer vom Bayerischen Rundfunk.

Wie begeistern wir für die Demokratie? Ab wann sollten junge Menschen wählen dürfen? Woher stammen Hass und Hetze, die sich nicht nur in den sozialen Netzwerken verbreiten? Mit diesen und weiteren Fragen zu Zustand und Zukunft der parlamentarischen Demokratie hat sich der Landtag Rheinland-Pfalz in mehreren Veranstaltungen seit 2016 intensiv befasst.

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Geschäftsführer Jonathan Spindler und Landtagspräsident Hendrik Hering

Bei der jüngsten Mitgliederversammlung des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/4er-Netzwerk e.V. ist der Vorstand neu gewählt worden. Landtagspräsident Hendrik Hering, der auch Präsident des Partnerschaftsverbandes ist, lobte die zahlreichen Projekte, die ungeachtet der Corona-Pandemie im Bereich der Städtepartnerschaften durchgeführt werden konnten.

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Im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses ist derzeit das Ausstellungsprojekt „Wo drückt der Schuh?“ zu sehen. Es handelt sich dabei um ein Projekt, das von der Jugendkunstschule Altenkirchen gestartet und inzwischen von weiteren Jugendkunstschulen übernommen wurde. In Form von kreativ gestalteten Schuhen werden die Anliegen junger Menschen an die Politik herangetragen. Pandemiebedingt kann die Ausstellung leider nicht vor Ort besucht werden, jedoch virtuell auf der Website des Landtags.

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Logo zum 20-jährigen Jubiläum

Rheinland-Pfalz und die polnische Woiwodschaft Oppeln feiern in diesem Jahr ihr 20-jähriges Jubiläum. Trotz der coronabedingten Einschränkungen haben beide Länder Formen gefunden, um die langjährige Freundschaft würdig zu begehen und die Partnerschaft weiter zu entwickeln.

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Konstituierende Sitzung am 18. Mai 2021 in der Rheingoldhalle in Mainz

Die Corona-Pandemie hat die Arbeit des letzten Jahres der 17. Wahlperiode des rheinland-pfälzischen Landtags dominiert. Dies belegt nun auch eine aktuelle Auswertung der Landtagsverwaltung. „Unsere Daten zeigen, dass das Landesparlament – entgegen mancher Kritik – sehr wohl sehr intensiv in die Entscheidungen von Bundes- und Landesregierung während der Corona-Pandemie eingebunden war“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering.

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Innenhof des Abgeordnetengebäudes

Im Zusammenhang mit der Nutzung von AfD-Fraktionsräumen als Wahlkampfstudio und der Verwendung der Anschrift des Abgeordnetengebäudes im Impressum einer Wahlkampfschrift des AfD-Landesverbandes hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz die Klage der AfD gegen den Landtagspräsidenten und den Landtag zurückgewiesen.

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Die Flaggen Griechenlands und des Bundeslandes Rheinland-Pfalz

Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Februar die griechische Generalkonsulin Ioanna Kriebardi zu einem digitalen Austausch empfangen. In einer Videokonferenz sprachen sie über kulturellen Austausch, die Auswirkungen der Corona-Pandemie und zukünftige Zusammenarbeit.

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