Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz, Professor Dieter Kugelmann, hat in dieser Woche die Tätigkeitsberichte zum Datenschutz (2019) und zur Informationsfreiheit (2018/2019) an den Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Hendrik Hering, übergeben.

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie pflegt der rheinland-pfälzische Landtag den engen und regelmäßigen Austausch mit seinen Partner- und Nachbarregionen.

Hendrik Hering, der Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz, wünscht Bürgerinnen und Bürgern ein gutes und erfolgreiches Jahr 2021 und Gesundheit. Außerdem blickt er auf das Jahr 2020 zurück.

Die Corona-Pandemie hat auch zwei Schulbesuche von Landtagspräsident Hendrik Hering in Landau und in Kirchheimbolanden Mitte Dezember geprägt. So kreisten die Fragen der Schülerinnen und Schüler rund um die Auswirkungen der Pandemie auf den Schulalltag. Die Rahmenbedingungen für den persönlichen Austausch wurden infektionssicher gestaltet.

Die Beauftragte für die Landespolizei, Barbara Schleicher-Rothmund, hat in dieser Woche ihren Tätigkeitsbericht 2019/2020 dem rheinland-pfälzischen Landtag übergeben und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Mit den beiden Podcasts „Hintergrundgespräch“ und „Kurzintervention“ startet der rheinland-pfälzische Landtag zwei neue Audioformate. „Kurzintervention“ soll die Bürgerinnen und Bürger kompakt über die Arbeitsweise des Landtags sowie die Plenarsitzungen informieren. Zudem kommen Persönlichkeiten aus der Landespolitik zu Wort.

Ein voller Innenhof, fröhliches Kinderlachen, der Duft von Bratwurst und Glühwein, entspannte Gespräche zwischen Abgeordneten verschiedenster Fraktionen und mittendrin: der geschmückte Weihnachtsbaum, der in jedem Jahr von einer anderen rheinland-pfälzischen Kommune überbracht wird.

Am Rande der Oktober-Sitzung des Landtags haben Landtagspräsident Hendrik Hering und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit dem Präsidenten der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, Günther Matheis, für die Grippeschutzimpfung geworben.

In der jüngsten Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ des Landtags haben sich die Abgeordneten im Rahmen einer Expertenanhörung mit dem aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft beschäftigt. Im Zentrum stand dabei unter anderem auch die Entwicklung eines Impfstoffes.

Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß und Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßten die jüngsten Beschlüsse des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR), der Grenzschließungen aufgrund der Corona-Pandemie kritisiert und sich zur Solidarität in der Großregion bekannt hat.