„Auch heute stellt sich die Frage, wie Demokratien sich gegen ihre Feinde verteidigen können“. Dies betonte Landtagspräsident Hendrik Hering bei einer Tagung zum Thema „100 Jahre Weimarer Reichsverfassung und die Demokratie: Errungenschaften und Herausforderungen in Krisenzeiten“ in der vergangenen Woche im Mainzer Landtag.

Gleichstellung und Gedenkarbeit als Schwerpunkt

Hohen Besuch aus Sri Lanka konnte Landtagspräsident Hendrik Hering kurz vor der parlamentarischen Sommerpause in Mainz begrüßen. Im Rahmen des Gästeprogramms des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland informierten sich Vertreterinnen aus Politik, Menschenrechtsorganisationen und Medien über die Themen Gleichberechtigung und Gedenkarbeit.

Eine Klinik, die Rechtsberatung anbietet? Was auf den ersten Blick ungewöhnlich anmutet, erschließt sich auf den zweiten Blick. In der „Refugee Law Clinic Mainz (RLC)“ e.V., die an die Johannes Gutenberg-Universität (JGU) angedockt ist, beraten Jura-Studierende aus unterschiedlichen Semestern Asylbewerber kostenlos in Belangen des Asyl- und Ausländerrechts.

Noch bevor das Land seinen Rheinland-Pfalz Tag an diesem Wochenende in Annweiler feierte, sind bereits eine Woche zuvor im französischen Dijon, der Hauptstadt der rheinland-pfälzischen Partnerregion Burgund-Franche-Comté, die dortigen Rheinland-Pfalz Tage begangen worden. Landtagspräsident Hendrik Hering war mit einer Delegation von Landtagsabgeordneten vor Ort.

Wofür brauchen wir den Landtag? Welche Aufgaben hat der Landtag? Wie arbeitet der Landtag? Antworten auf diese und andere Fragen rund um das rheinland-pfälzische Parlament bot am Wochenende auf dem diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler der Infostand des Landtags. Landtagspräsident Hendrik Hering war am Sonntag vor Ort und stand für Fragen, Hinweise, Gespräche und Anregungen der Besucherinnen und Besucher zur Verfügung.

Welche Rolle spielt die Mainzer Republik der Jahre 1792 und 1793 für unsere heutige Demokratie? Mit dieser Frage beschäftigt sich der neu erschienene Band „Die Mainzer Republik und ihre Bedeutung für die parlamentarische Demokratie in Deutschland“. Der Landtag hatte, gemeinsam mit dem Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V., vergangene Woche zur Buchvorstellung in den Interimsplenarsaal des Mainzer Landesmuseums geladen.

Der Landtagsvorstand, viele Abgeordnete und Regierungsmitglieder haben sich am Rande des Juni-Plenums an einem Kampagnenstand des Deutschen Roten Kreuzes in der Lobby der Steinhalle des Landesmuseums über die Wichtigkeit der Blutspende informiert und sich an der weltweiten Kampagne #MissingType beteiligt. Diese findet rund um den Weltblutspendertag am 14. Juni statt.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in dieser Woche zum zweiten Mal gemeinsam mit dem Bildungsministerium und der „Koordinierungsstelle Demokratie lernen und leben im Pädagogischen Landesinstitut“ die besten Klassenräte in Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Im Interimsplenarsaal in der Steinhalle des Landesmuseums erhielten sechs Projekte von Grund- und weiterbildenden Schulen Auszeichnungen.

Landtagspräsident Hendrik Hering, Vizepräsident Hans-Josef Bracht und Vizepräsidentin Astrid Schmitt besuchten am 6. Juni den Hunsrück, um den Menschen zuzuhören. „Unser offenes Ohr haben die Menschen vor Ort sehr gerne genutzt. Dabei haben wir viele Anliegen gesammelt, die auch im Landtag diskutiert werden.

Wie kann ein Gedenken an historische Ereignisse gelingen, wenn es keine Zeitzeugen mehr dafür gibt? Diese Frage hat Landtagspräsident Hendrik Hering in dieser Woche auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates in Würzburg aufgeworfen.