Studenten in der Bibliothek

Nach der Entscheidung der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die Universität Koblenz-Landau bis 2022 aufzutrennen und den Standort Landau an die Technische Universität (TU) Kaiserslautern anzugliedern, hat sich der Landtag auf Antrag der SPD in einer Aktuellen Debatte mit der Thematik befasst.

Weiterlesen
Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin (Holocaust-Mahnmal)

Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat in der ersten Landtagssitzung dieses Jahres eine Regierungserklärung unter der Überschrift „Demokratie macht Schule: Rheinland-Pfalz stärkt Demokratiebildung, Erinnerungskultur und europäisches Miteinander“ abgegeben.

Weiterlesen
Französische Flagge

Im Januar-Plenum hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte über die „deutsch-französische Freundschaft mit Zukunft“ und den Aachener Vertrag geführt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer betonte, „wir können stolz sein auf die deutsch-französische Freundschaft“ als einen der wichtigsten Pfeiler der europäischen Zusammenarbeit.

Weiterlesen

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner letzten Sitzung dieses Jahres den Landeshaushalt für die kommenden beiden Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Für die geplante Mittelverwendung stimmte am Ende der abschließenden dreitägigen Haushaltsdebatte die Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen.

Weiterlesen

Im Jahr 2017 gab es 38 Organspender in Rheinland-Pfalz. Zur selben Zeit warteten rund 450 Bürgerinnen und Bürger des Landes auf ein Spenderorgan. Eine Organspende ist für viele schwerkranke Menschen, bei denen ein Organ versagt, die letzte Hoffnung auf Leben.

Weiterlesen

Auch in diesem Jahr hat Amnesty International am Rande der Dezember-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags im Foyer des Landesmuseums für die Eröffnung des alljährlichen „Briefmarathon“ geworben. Landtagspräsident Hendrik Hering und Vizepräsidentin Astrid Schmitt informierten sich direkt am Stand über die Aktion.

Weiterlesen

Nachdem die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen den Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 ins Parlament eingebracht hatte, haben die Fraktionen im Landtag am Folgetag leidenschaftlich über die politischen Schwerpunkte der kommenden beiden Jahre debattiert.

Weiterlesen

Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen hat dem Landtag gestern ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt. Der Gesetzentwurf sieht für beide Jahre einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Das bedeutet, die Summen der Einnahmen und Ausgaben sind in den kommenden beiden Jahren jeweils deckungsgleich.

Weiterlesen

Der rheinland-pfälzische Landtag wird die Einbringung sowie die Aussprache zum Landeshaushalt 2019/2020 im kommenden Plenum am 23. und 24. Oktober 2018 im Rahmen einer Testphase erstmals per „barrierearmen“ Livestream über seine Homepage übertragen.

Weiterlesen