Plenum in der Rheingoldhalle

Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich in seinem September-Plenum auch mit der Lage der Menschen im griechischen Flüchtlingslager in Moria befasst. In der von der AfD-Fraktion auf die Tagesordnung gesetzten Aktuellen Debatte sprachen sich alle bis auf die antragsstellende AfD-Fraktion dafür aus, einen Teil der Menschen aus Moria in Deutschland und in Rheinland-Pfalz aufzunehmen.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner September-Sitzung den zweiten coronabedingten Nachtragshaushalt beschlossen. Die Regierungsfraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen stimmten dem Ausgabengesetz zu, das eine Kreditaufnahme in Rekordhöhe von 3,5 Milliarden Euro vorsieht. Anders als bei der Abstimmung über den ersten Corona-Nachtragshaushalt im März stimmten die Oppositionsparteien CDU und AfD dagegen.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Mit den Stimmen der Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hat der rheinland-pfälzische Landtag in seiner September-Sitzung ein neues Hochschulgesetz verabschiedet. Die Opposition aus CDU und AfD lehnte das Gesetz ab.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt in dieser Woche aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der Mainzer Rheingoldhalle. Er kommt am 16. und 17. September zu seiner 108. und 109. Plenarsitzung in der 17. Wahlperiode zusammen.

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Der Zustand des rheinland-pfälzischen Waldes hat die Abgeordneten im August-Plenum beschäftigt. In der Aktuellen Debatte, die die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen auf die Tagesordnung gesetzt hatte, ging es um die Auswirkungen der Klimaerwärmung auf Umwelt und Mensch. Die SPD-Fraktion thematisierte die Beschäftigungssicherung in der Corona-Krise.

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Euromünzen

Sehr kontrovers hat der rheinland-pfälzische Landtag in seiner August-Sitzung den zweiten Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Corona-Pandemie debattiert. Die Neuverschuldung soll damit auf rund 3,5 Milliarden Euro steigen. Diskussionen entbrannten insbesondere darüber, wie die Mittel verwendet werden sollen. Der zweite Nachtragshaushalt soll in der September-Sitzung des Landtags verabschiedet werden.

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Kind mit Ipad

In der ersten Sitzung des Landtags nach der Sommerpause haben die Abgeordneten kontrovers und leidenschaftlich über den Beginn des neuen Schuljahres in Zeiten der Corona-Pandemie debattiert. Im Fokus standen dabei das Konzept des Landes, die digitale und personelle Ausstattung sowie die Schülerbeförderung.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt in dieser Woche aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der Mainzer Rheingoldhalle und kommt am 26., 27. und 28. August zu seiner 105. bis 107. Plenarsitzung in der 17. Wahlperiode zusammen.

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Urschrift der Verfassung

Der umstrittene „Rasse“-Begriff in der rheinland-pfälzischen Landesverfassung soll vom Wissenschaftlichen Dienst des Landtags geprüft werden. Dafür sprachen sich die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bei einer von der FDP beantragten Aktuellen Debatte in der Juni-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in der Mainzer Rheingoldhalle aus. Ebenso verabschiedete der Landtag ein neues Schulgesetz. Die Einführung von einkaufsfreien Sonntagen ohne bestimmten Anlass wurde in den Wirtschaftsausschuss überwiesen.

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Der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung darauf verständigt, die Tagesordnungspunkte des abgesagten zweiten Plenartags am 25. Juni in den jeweiligen Fachausschüssen zu behandeln. Aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls einer Landtagsabgeordneten war der zweite Tag des Juni-Plenums kurzfristig als Vorsichtsmaßnahme abgesagt worden.

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