Plenarsaalsitzung in der Steinhalle des Landesmuseums

Mit den Themen Forschung, Funk und Felder haben sich die Aktuellen Debatten am zweiten Tag des Dezember-Plenums im rheinland-pfälzischen Landtag beschäftigt. Auf Antrag der CDU-Fraktion thematisierte das Plenum den Zustand des Hochschul- und Forschungsstandorts Rheinland-Pfalz. Den Medienstaatsvertrag hatte die AfD-Fraktion auf die Tagesordnung gesetzt und die FDP die Existenzsorgen in der Landwirtschaft.

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Plenarsaalsitzung in der Steinhalle des Landesmuseums

Der rheinland-pfälzische Landtag hat im Dezember-Plenum fraktionsübergreifend die jüngst bekannt gewordenen Pläne für ein Batteriewerk in Kaiserslautern begrüßt. Die SPD-Fraktion hatte hierzu eine Aktuelle Debatte beantragt. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte die Thematik „Umsetzung der Kinderrechte“ und die AfD die Hochstraße Süd in Ludwigshafen auf die Tagesordnung gesetzt.

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Premiere: Abgeordnete befragen Ministerpräsidentin direkt

Im Dezember-Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags haben die Abgeordneten erstmals Ministerpräsidentin Malu Dreyer direkt befragt. Rheinland-Pfalz ist damit bundesweit der erste und bisher einzige Landtag, der eine solche regelmäßige und direkte Befragung der Ministerpräsidentin eingeführt hat. Weitere Befragungen der Ministerpräsidentin finden am 20. März und 28. August 2020 statt.

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Mit dem Einsatz von Drohnen im Steillagenweinbau befasste sich der rheinland-pfälzische Landtag im November. Die unbemannten Fluggeräte sollen künftig Pflanzenschutzmittel in unwegsamem Gelände ausbringen dürfen. Der Antrag der Ampelfraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wurde mit deren sowie den Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. Ein Alternativantrag der CDU-Fraktion fand keine Mehrheit.

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Cyberdaten

Im November hat sich der rheinland-pfälzische Landtag erstmals mit der Novellierung des Landesverfassungsschutzgesetzes befasst. SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, begründen den von ihnen eingebrachten Gesetzentwurf mit der veränderten Gefährdungslage. Zudem müssten Spionageaktivitäten und Cyber-Attacken fremder Staaten abgewehrt werden. Der Gesetzentwurf wird nun zunächst im Innen- und Rechtsausschuss beraten bevor der Landtag in zweiter Lesung erneut hierüber debattiert und entscheidet.

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Leerer Grundschulklassenraum

Unter dem Titel „Eltern, Lehrer und Verbände bestätigen Kritik der CDU-Fraktion an der Bildungspolitik des Landesregierung“ hat der rheinland-pfälzische Landtag in seiner Novembersitzung im Rahmen einer von der CDU beantragten Aktuellen Debatte die Unterrichtsversorgung im Land thematisiert. Auch die gegenwärtige Landwirtschaftspolitik in Land und Bund stand im Zentrum emotionaler Debatten.

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Plenarsaalsitzung in der Steinhalle des Landesmuseums

Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich im Oktober-Plenum auch mit der Bildungs- und Umweltpolitik auseinandergesetzt. Auf der Tagesordnung standen als Aktuellen Debatten unter anderem die Themen „Wald“ und „Klimaschutz“, die jeweils von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU eingebracht wurden. Die AfD-Fraktion thematisierte die Ergebnisse des jüngsten IQB-Bildungstrends.

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Frankfurter Flughafen bei Nacht

Die Deutsche Flugsicherung (DFS) plant eine Verminderung der Anflughöhen zum Frankfurter Flughafen ab 2020. Besonders betroffen wäre hierbei die Region Rheinhessen. Auf Antrag der SPD-Fraktion beschäftige sich der rheinland-pfälzische Landtag in seiner Oktober-Sitzung mit der Thematik im Rahmen einer Aktuellen Debatte. Im Vordergrund standen drohende Gesundheitsrisiken durch eine weiter ansteigende Lärmbelästigung.

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Vizepräsidentin Astrid Schmitt und die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Sabine Bätzing-Lichtenthäler haben sich gegen Grippe impfen lassen

Am Rande der Oktober-Sitzung des Landtags haben Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit der Landesärztekammer zur Grippeschutzimpfung aufgerufen.Die Impfung nutze nicht nur jedem Einzelnen, sondern sie schütze auch unsere Mitmenschen, betonte Astrid Schmitt.

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Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Oktober-Sitzung Antisemitismus in jeder Form scharf verurteilt. Rund drei Wochen nach dem rechtsextremen Anschlag auf eine Synagoge in Halle gedachte das Parlament mit einer Schweigeminute der Opfer. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sicherte den jüdischen wie auch den Moscheegemeinden in Rheinland-Pfalz Schutz zu. Landtagspräsident Hendrik Hering nannte den Anschlag „eine Schande“ und „beschämend“.

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