Mit dem Einsatz von Drohnen im Steillagenweinbau befasste sich der rheinland-pfälzische Landtag im November. Die unbemannten Fluggeräte sollen künftig Pflanzenschutzmittel in unwegsamem Gelände ausbringen dürfen. Der Antrag der Ampelfraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wurde mit deren sowie den Stimmen der AfD-Fraktion angenommen. Ein Alternativantrag der CDU-Fraktion fand keine Mehrheit.

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Cyberdaten

Im November hat sich der rheinland-pfälzische Landtag erstmals mit der Novellierung des Landesverfassungsschutzgesetzes befasst. SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, begründen den von ihnen eingebrachten Gesetzentwurf mit der veränderten Gefährdungslage. Zudem müssten Spionageaktivitäten und Cyber-Attacken fremder Staaten abgewehrt werden. Der Gesetzentwurf wird nun zunächst im Innen- und Rechtsausschuss beraten bevor der Landtag in zweiter Lesung erneut hierüber debattiert und entscheidet.

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Leerer Grundschulklassenraum

Unter dem Titel „Eltern, Lehrer und Verbände bestätigen Kritik der CDU-Fraktion an der Bildungspolitik des Landesregierung“ hat der rheinland-pfälzische Landtag in seiner Novembersitzung im Rahmen einer von der CDU beantragten Aktuellen Debatte die Unterrichtsversorgung im Land thematisiert. Auch die gegenwärtige Landwirtschaftspolitik in Land und Bund stand im Zentrum emotionaler Debatten.

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Plenarsaalsitzung in der Steinhalle des Landesmuseums

Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich im Oktober-Plenum auch mit der Bildungs- und Umweltpolitik auseinandergesetzt. Auf der Tagesordnung standen als Aktuellen Debatten unter anderem die Themen „Wald“ und „Klimaschutz“, die jeweils von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU eingebracht wurden. Die AfD-Fraktion thematisierte die Ergebnisse des jüngsten IQB-Bildungstrends.

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Frankfurter Flughafen bei Nacht

Die Deutsche Flugsicherung (DFS) plant eine Verminderung der Anflughöhen zum Frankfurter Flughafen ab 2020. Besonders betroffen wäre hierbei die Region Rheinhessen. Auf Antrag der SPD-Fraktion beschäftige sich der rheinland-pfälzische Landtag in seiner Oktober-Sitzung mit der Thematik im Rahmen einer Aktuellen Debatte. Im Vordergrund standen drohende Gesundheitsrisiken durch eine weiter ansteigende Lärmbelästigung.

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Vizepräsidentin Astrid Schmitt und die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Sabine Bätzing-Lichtenthäler haben sich gegen Grippe impfen lassen

Am Rande der Oktober-Sitzung des Landtags haben Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gemeinsam mit der Landesärztekammer zur Grippeschutzimpfung aufgerufen.Die Impfung nutze nicht nur jedem Einzelnen, sondern sie schütze auch unsere Mitmenschen, betonte Astrid Schmitt.

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Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Oktober-Sitzung Antisemitismus in jeder Form scharf verurteilt. Rund drei Wochen nach dem rechtsextremen Anschlag auf eine Synagoge in Halle gedachte das Parlament mit einer Schweigeminute der Opfer. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sicherte den jüdischen wie auch den Moscheegemeinden in Rheinland-Pfalz Schutz zu. Landtagspräsident Hendrik Hering nannte den Anschlag „eine Schande“ und „beschämend“.

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Wald

In der September-Sitzung des Landtags haben sich am Vortag der weltweiten Streiks für mehr Klimaschutz gleich zwei Aktuelle Debatten mit dieser Thematik beschäftigt. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen debattierten die Abgeordneten über „Klimaschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz“. Die CDU-Fraktion hatte das Thema „Wirtschaft, Mobilität und Klimaschutz in Einklang bringen“ auf die Tagesordnung gesetzt.

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Parlamentarischer Abend des Landesfeuerwehrverbandes

Berufswunsch Feuerwehrmann? Dies war einmal eine beliebte Antwort von Kindern auf die Frage „Was willst Du mal werden, wenn Du groß bist?“ Heute plagen die Wehren erhebliche Nachwuchssorgen. In seiner September-Sitzung beschäftigte sich der rheinland-pfälzische Landtag mit dieser Thematik im Rahmen einer von der CDU-Fraktion angeregten Aktuellen Debatte sowie bei einem Parlamentarischen Abend des Landesfeuerwehrverbands Rheinland-Pfalz.

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Die so genannte „Landarztquote“ für Medizinstudenten ist im September-Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags mit den Stimmen der regierenden Ampelkoalition und der AfD beschlossen worden. Die CDU votierte dagegen. Ebenso debattierte der Landtag über eine verbesserte Geburtshilfe im Land.

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