In einer von der Landesregierung beantragten Sondersitzung des Landtags haben die sechs Fraktionen sehr emotional über die Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz vom 14./15. Juli debattiert. Zuvor hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Parlament im Rahmen einer Regierungserklärung über den aktuellen Sachstand informiert.

Auf Antrag der Landesregierung hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine Sondersitzung des Landtags am kommenden Dienstag, 31. August 2021 um 14 Uhr in der Mainzer Rheingoldhalle durchzuführen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird darin eine Regierungserklärung zur Hochwasserkatastrophe vom 14./15. Juli in Rheinland-Pfalz abgeben.

Aufgrund der aktuellen Unwetter- und Katastrophenlage in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz, hat der Landtag seine heutige Sitzung stark verkürzt. In einer Schweigeminute gedachte das Parlament der Opfer und würdigte die Leistung von Rettungskräften und allen vor Ort Helfenden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte die Abgeordneten über den aktuellen Sachstand.

Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt in dieser Woche aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der Mainzer Rheingoldhalle. Er kommt am 14. und 15. Juli zu seiner vierten und fünften Plenarsitzung in der 18. Wahlperiode zusammen. Beide Sitzungstage werden über die Website des Landtags live gestreamt.

Die sechs Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag haben sich im Juni-Plenum im Rahmen der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer intensiv und emotional über die richtigen Wege in die Zukunft auseinandergesetzt.

In ihrer ersten Regierungserklärung in der 18. Wahlperiode hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer in dieser Woche im rheinland-pfälzischen Landtag die geplanten Vorhaben der Landesregierung in den kommenden fünf Jahren skizziert. Man wolle aus dem Umbruch einen Aufbruch machen, betonte die Ministerpräsidentin bei ihrer Rede im Gutenbergsaal in der Mainzer Rheingoldhalle, wo der Landtag coronabedingt tagte.

Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt in dieser Woche aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der Mainzer Rheingoldhalle. Er kommt am 16. und 17. Juni zu seiner zweiten und dritten Plenarsitzung in der 18. Wahlperiode zusammen. Beide Sitzungstage werden über die Website des Landtags live gestreamt.

Die konstituierende Sitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags am 18. Mai 2021 findet im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle statt. Dies teilte der Landtag mit. „Aufgrund der leider nach wie vor sehr angespannten Pandemiesituation müssen wir erneut auf die deutlich größeren und dadurch infektionssicheren Räumlichkeiten der Rheingoldhalle ausweichen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich am zweiten Tag seines Januar-Plenums im Zuge der Aktuellen Debatten mit einem breiten Themenfeld aus Forschung, Klima und Bildung befasst. Ebenfalls auf der Tagesordnung der letzten offiziellen Landtagssitzung vor den Wahlen am 14. März stand der Schlussbericht der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Januar-Sitzung unter anderem ein neues Landesgesetz zum öffentlichen Personennahverkehr (NVG) verabschiedet. Die Regierungsparteien SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen votierten für den Gesetzentwurf, CDU und AfD stimmten dagegen. Für das Angebot von Bussen und Bahnen in Rheinland-Pfalz gibt es damit nach 25 Jahren eine neue gesetzliche Grundlage.