Nach dem Sommer starten Projekte in vier Regionen in Rheinland-Pfalz

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner letzten Plenarsitzung vor der parlamentarischen Sommerpause fraktionsübergreifend ein Pilotprojekt zur Telemedizin begrüßt. Die SPD-Fraktion hatte das Thema als „Aktuelle Debatte“ auf die Tagesordnung gesetzt. Nach dem Sommer soll zunächst in den vier Pilotregionen Vulkaneifel, Rheinhessen, Westerwald und Pfälzerwald das Projekt „Telemedizin-Assistenz (TMA) mit einer Laufzeit von 24 Monaten starten.

Welche Möglichkeiten hat die Politik, die Interessen von jungen Menschen wahr- und aufzunehmen? Mit dieser Frage beschäftigte sich der rheinland-pfälzische Landtag in einer von der FDP-Fraktion auf die Tagesordnung des Juni-Plenums gesetzten Aktuellen Debatte mit dem Titel „Mit einer starken Stimme in die Zukunft – junges Engagement ernst nehmen“.

Erstmals hat der rheinland-pfälzische Landtag ein Plenarprotokoll in Leichter Sprache veröffentlicht. Dabei handelt es sich um das Protokoll über die Orientierungsdebatte zur Organspende, die Ende März im Parlament stattfand. Rheinland-Pfalz ist damit bundesweit Vorreiter.

Leidenschaftlich und kontrovers haben in der Mai-Plenarsitzung die Fraktionen der Ampelkoalition mit der Opposition über die Neufassung des rheinland-pfälzischen Kita-Gesetzes debattiert. Dieses wurde von der Landesregierung in erster Beratung in den Landtag eingebracht. Insbesondere die zukünftige Personalsituation in den Kitas sorgte für Diskussionen.

Die Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag haben kurz vor der Europawahl am 26. Mai die Bedeutung des EU-Binnenmarktes hervorgehoben. Die FDP-Fraktion hatte die Thematik als Aktuelle Debatte mit dem Titel „EU-Binnenmarkt als Garant für Wirtschaftswachstum und Wohlstand in Rheinland-Pfalz“ auf die Tagesordnung gesetzt.

Der Landtag Rheinland-Pfalz kommt in dieser Woche zur 80. und 81. Plenarsitzung der 17. Wahlperiode zusammen. Die Plenarsitzung am Mittwoch beginnt mit einem Gedenken an den Ende April im Alter von 63 Jahren verstorbenen Landtagsabgeordneten aus Speyer, Reinhard Oelbermann (CDU). Weitere Informationen zum Ablauf und eine Übersicht zu Themen der Tagesordnung finden Sie hier.

Auf einem Parlamentarischen Abend hat sich der Unternehmerverband Handwerk Rheinland-Pfalz im April mit Vertretern der Landespolitik im Forum des Mainzer Landesmuseums ausgetauscht. Vizelandtagspräsidentin Astrid Schmitt betonte, „das Handwerk gehört zu den wichtigsten Säulen der rheinland-pfälzischen Wirtschaft: Fast 260.000 Menschen arbeiten in unserem Land im Handwerk“.

Der Landesverband Rheinland-Pfalz der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung hat vergangenen Mittwoch seinen Parlamentarischen Abend im Mainzer Landesmuseum veranstaltet. Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt freute sich, gute Nachrichten zu überbringen.

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing will mit moderner Gründungsförderung, Investitionen in die Infrastruktur und praxisorientierter Ausbildung die wirtschaftliche Entwicklung im Land weiter vorantreiben.

Warum erklären sich Menschen dazu bereit, Organspender zu werden und was steht dieser Entscheidung entgegen? Mit dieser weitreichenden und sehr persönlichen Frage beschäftigten sich auf Antrag der CDU-Fraktion die Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag Ende März im Rahmen einer Orientierungsdebatte.