Plenum in der Rheingoldhalle

Die offiziell letzte Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Wahlperiode findet wie ursprünglich im Sitzungskalender vorgesehen am 28. und 29. Januar 2021 in der Mainzer Rheingoldhalle statt. Zu Beginn der Tagesordnung wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag eine Regierungserklärung zur Lage der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz abgeben.

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Plenum in der Rheingoldhalle

In seiner letzten Plenarsitzung in diesem Jahr hat der Landtag am 15. Dezember 2021 in einer pandemiebedingt verkürzten Beratung den Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Es war bereits das dritte Landeshaushaltsgesetz, das der Landtag in diesem Jahr beschlossen hat.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Bei der letzten Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in diesem Jahr hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den von Bund und Ländern beschlossenen Shutdown vom 16. Dezember bis zum 10. Januar 2021 verteidigt. Zuvor gedachten die Abgeordneten mit einer Schweigeminute der Opfer der Amokfahrt von Trier am 1. Dezember.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Die ursprünglich dreitägig geplante Dezember-Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in dieser Woche wird auf ein eintägiges Plenum am Dienstag, 15. Dezember 2020, verkürzt. Hierauf verständigte sich der Ältestenrat in einer Sondersitzung am Montagmorgen.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner November-Sitzung die jüngsten islamistischen Anschläge in verschiedenen europäischen Ländern verurteilt. Zugleich begrüßte der Landtag mehrheitlich einen von Integrationsministerin Anne Spiegel angekündigten Landesaktionsplan gegen Hass und Hetze. Des Weiteren befasste sich der Landtag mit dem Abschlussbericht der Enquete-Kommission Tourismus.

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Um die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 auch in Zeiten der Corona-Pandemie zu sichern, haben die Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eine Änderung des Landeswahlgesetzes im Parlament auf den Weg gebracht. In erster Beratung wurde ein Gesetz beraten, welches eine flächendeckende Briefwahl in einzelnen besonders von der Pandemie betroffenen Regionen oder auch im gesamten Land ermöglichen soll.

 

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Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich auch zu Beginn des November-Plenums intensiv mit der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie im Land auseinandergesetzt. Eine Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer nahmen die Abgeordneten zum Anlass, über richtige und notwendige Maßnahmen zu debattieren. Weitgehend einig war man sich darin, dass angesichts der stark und rasant ansteigenden Zahlen an Neuinfektionen, Einschränkungen des öffentlichen Lebens weiterhin dringend notwendig seien.

 

 

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Landtagspräsident Hering bei der Plenarsitzung in der Rheingoldhalle

Mit einer Schweigeminute haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags zum Auftakt der November-Sitzung den Opfern von Terror und Gewalt gedacht. Landtagspräsident Hendrik Hering erinnerte an den 9. November und die Gräueltaten der Nationalsozialisten während der Reichspogromnacht vor 82 Jahren. Rassismus, Unrecht, Terror und Gewalt gebe es leider auch heute noch, „sei es in Form von rechtsextrem motivierten, menschenverachtenden Anschlägen und Morden oder in Form des brutalen islamistisch motivierten Terrors in den vergangenen Wochen".

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Plenum in der Rheingoldhalle

Der Landtag Rheinland-Pfalz tagt in dieser Woche aufgrund der Corona-Pandemie erneut in der Mainzer Rheingoldhalle. Er kommt am 11. und 12. November zu seiner 113. und 114. Plenarsitzung in der 17. Wahlperiode zusammen.

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Plenum in der Rheingoldhalle

Die Sitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags werden coronabedingt bis auf Weiteres im Gutenberg-Saal der Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. Darauf hat sich der Ältestenrat in seiner heutigen Sitzung geeinigt. Zugleich hat sich das Gremium auf eine verkürzte Tagesordnung der am 11. und 12. November geplanten Landtagssitzung verständigt.

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