• Landtag Rheinland-Pfalz
    • The State Parliament of Rhineland-Palatinate
    • Le Parlement de la Rhénanie-Palatinat
  • Leichte Sprache
  • Social Media
Landtag-Logo
  • ZUR HAUPTNAVIGATION
  • ZUR SUCHE
  • ZUM INHALT
  • Startseite
  • Aktuelles
    • Aktuelles
    • Aktuelles aus dem Landtag
    • Termine
    • Themen im Landtag
    • Presse
    • Social Media
  • Parlament
    • Parlament
    • Der Landtag und seine Aufgaben
      • Der Landtag und seine Aufgaben
      • Aufgaben und Arbeitsweise
      • Gesetzgebung
      • Wahlsystem
      • Deutschhaus und Wappen
        • Deutschhaus und Wappen
        • Geschichte des Deutschhauses
        • Das Abgeordnetenhaus
        • Sitz der Landagsverwaltung
        • Das Landeswappen
      • Kommission für die Geschichte des Landes
      • Internationale Zusammenarbeit
    • Präsident
    • Abgeordnete
      • Abgeordnete
      • Abgeordnetensuche
      • Sitzordnung
      • Wahlkreiskarte 18. Wahlperiode
      • Rechte und Pflichten
      • Nebentätigkeiten
      • Ausgeschiedene Abgeordnete
      • Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags
    • Fraktionen
    • Plenum
    • Ausschüsse und Gremien
    • Bürgerbeauftragte und Petitionen
    • Parlamentsdokumente
      • Parlamentsdokumente
      • OPAL
      • Gutachten
      • Rechtsgrundlagen
      • Lobbyistenregister
      • Transparenzgesetz
    • Statistik
    • Landtagsverwaltung
  • Mitmachen
    • Mitmachen
    • Virtuelle Entdeckungstour
    • Besuch im Landtag
    • Veranstaltungen
    • Kinder und Jugend
  • Mediathek
    • Mediathek
    • Podcasts des Landtag Rheinland-Pfalz
    • Virtuelle Ausstellungen
    • Video-Plattform
    • Plenum Archiv
    • Bilder & Videos
  • Service
    • Service
    • Publikationen
    • Parlamentsdokumentation und Archiv
    • Bibliothek
    • Stellen und Praktika
    • Mittagskarte RheinTisch
  • Kontakt
  • Startseite
  • Parlament
  • Parlamentsdokumente
  • Gutachten
  • 17. Wahlperiode

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

17. Wahlperiode (2016 - 2021)

ThemaAuftraggeberDatumGutachten
Zulässigkeit einer Gesprächsrunde in der Realschule plus Konz vor der LandtagswahlFraktion der SPD18.02.2021Gutachten
Veränderung des Gemeindeanteils bei einem Systemwechsel von einmaligen Straßenausbaubeiträgen zu wiederkehrenden BeiträgenAfD15.02.2021Gutachten
Grenzen der Verschiebung der LandtagswahlPräsident26.01.2021Gutachten
Zulässigkeit eines Studios für digitalen Wahlkampf in Fraktionsräumen und Verwendung der Fraktionsanschrift in einem WahlkampfflyerPräsident18.01.2021Gutachten
Einbindung des Landtags bei der Corona-Bekämpfung in der Zeit zwischen Ende Januar und Mai 2021BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN20.11.2020Gutachten
Die Rolle der Landesparlamente bei Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vor dem Hintergrund des Artikel 80 Abs. 4 GGPräsident06.10.2020Gutachten

Errichtung eines Sondervermögens „Nachhaltige Bewältigung der Corona-Pandemie“

Fraktion der AfD02.09.2020Gutachten
Streichung des Begriffs „Rasse“ aus der Landesverfassung – Alternative Formulierungen und Vermeidung von SchutzlückenFraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN26.08.2020Gutachten
Regelungsinhalte eines VersammlungsgesetzesFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN30.06.2020Gutachten
Vereinbarkeit des § 43a Sätze 1-3 SGB XI mit dem Grundgesetz und dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-Behindertenrechtskonvention)Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN13.05.2020Gutachten
Änderung von Gesetzentwürfen in der zweiten Beratung des LandtagsFraktion der CDU13.05.2020Gutachten
Rechte fraktionsloser Abgeordneter außerhalb des parlamentarischen WirkungsbereichsPräsident07.04.2020Gutachten
Indemnitätsschutz für Fraktionen und deren PressemitteilungenFraktion der SPD26.02.2020Gutachten
Abberufung der vom Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur für das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung ausgewählten MitgliederFraktionen der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN29.01.2020Gutachten
Zulässigkeit der Abwahl von Abgeordneten als Mitglied oder Ersatzmitglied im RichterwahlausschussFraktion der SPD05.12.2019Gutachten
Rechtliche Relevanz von Rechtschreibungs- und Grammatikregeln

Fraktion der AfD

26.11.2019Gutachten
Zulässigkeit der Abwahl von AusschussvorsitzendenPräsident08.11.2019Gutachten
Verlängerung der Öffnungszeiten ausschließlich für KioskeFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN01.10.2019Gutachten
Fragen des öffentlich-rechtlichen RundfunksFraktion der AfD20.08.2019Gutachten
Widerruf der Bestimmung einer großen kreisangehörigen Stadt zum örtlichen Träger der öffentlichen JugendhilfeFraktion der CDU27.06.2019Gutachten
Verfassungsgemäßheit der Richtlinien zur Sexualerziehung an den Schulen in Rheinland-PfalzFraktion der AfD29.04.2019Gutachten
Landesgesetzliche Regelung zum Verbot von Grabmalen aus KinderarbeitFraktion der SPD15.04.2019Gutachten
Erforderlichkeit einer selbstschuldnerischen Bürgschaftserklärung oder anderer Sicherheitsleistungen nach § 232 BGB für die Zulassung eines Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ)Fraktion der AfD24.01.2019Gutachten
Mitgliedschaft von Ortsvorstehern/innen in Gemeinde- bzw. StadträtenFraktion der AfD30.11.2018Gutachten
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Änderung bzw. Streichung von § 17 a Abs. 2 Nr. 6 Gemeindeordnung Rheinland-PfalzFraktion der AfD31.08.2018Gutachten
Kommunaler StabilisierungsfondsFraktion der CDU24.08.2018Gutachten
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes – Verfassungsrechtliche Bewertung der im Referentenentwurf vorgesehenen Regelungen zur Trägerschaft bei der EingliederungshilfeFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN14.06.2018Gutachten
Einführung eines JobradmodellsFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN16.05.2018Gutachten
Verfassungsgemäßheit der Zuschussbewilligung im Zusammenhang mit der Beratungstätigkeit nach dem SchwangerschaftskonfliktgesetzFraktion der AfD09.04.2018Gutachten
Umfang und Grenzen der Berichtspflicht der Landesregierung in vertraulicher Sitzung über einen Zwischenbericht des RechnungshofsInnenausschuss09.04.2018Gutachten
Widerspruchs- bzw. Klagebefugnis einer Landtagsfraktion gegen eine AllgemeinverfügungFraktion der AfD06.03.2018Gutachten
Anwendung des SchwangerschaftskonfliktgesetzesFraktion der AfD04.12.2017Gutachten
Rechtliche Anforderungen zur straßenrechtlichen Qualifizierung einer Mittelrheinbrücke von
St. Goar-Fellen nach St. Goarshausen-Wellmich
Fraktion der AfD18.09.2017Gutachten
Übersicht und rechtliche Aspekte zum gesetzgeberischen Handlungsbedarf bei der Umsetzung der EU-DatenschutzgrundverordnungDirektorin29.08.2017Gutachten
Anlage
Schutzpflichten des Gesetzgebers im Hinblick auf mögliche Gesundheitsgefahren im Zusammenhang mit der JodprophylaxeFraktion der AfD14.08.2017Gutachten
Umsetzung des BundesteilhabegesetzesFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN21.07.2017Gutachten
Umfang und Grenzen der Aktenvorlagepflicht der Landesregierung gegenüber dem ParlamentHaushalts- und Finanzausschuss30.05.2017Gutachten
Rechtmäßigkeit der Berechnung der Abgeordnetenentschädigung am Endgrundgehalt A16Präsident15.05.2017Gutachten
Stellungnahme zu dem Entwurf eines Landesgesetzes über die Gebietsänderungen der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim, Obere Kyll und Prüm (Drs. 17/2080)Innenausschuss05.05.2017Gutachten
Zulässigkeit eines Raumordnungsverfahrens bei offener TrägerschaftFraktion der AfD27.04.2017Gutachten
Limitierung des Zugangs von Journalisten und Medien zu Veranstaltungen der FraktionenFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN27.04.2017Gutachten
Landesgesetzliche Absenkung oder Aussetzung der Grunderwerbsteuer für einzelne PersonengruppenFraktion der AfD15.02.2017Gutachten
Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen für die Einführung einer freien Heilfürsorge im allgemeinen Polizeidienst im Lande / Ergänzende StellungnahmeFraktion der SPD04.10.2016
03.01.2017
Gutachten
Ergänzung
Gegenwärtige Zusammensetzung der Fachausschüsse des 17. LandtagsPräsident30.08.2016Gutachten

Nach oben

Über den Landtag

  • Kontakt und Anfahrt
  • Virtueller Rundgang
  • Datenschutz
  • Barrierefreiheit
  • Impressum
  • Sitemap

Nützliche Links

  • Glossar
  • Presse
  • OPAL
  • Petitionen
  • Transparenzgesetz

Infos zum Herunterladen

  • Termine
  • Kalender abonnieren
  • Newsletter abonnieren
  • RSS-Feed

Social Media

  • Facebook
  • Twitter
  • Youtube
  • Instagram