• Landtag Rheinland-Pfalz
    • The State Parliament of Rhineland-Palatinate
    • Le Parlement de la Rhénanie-Palatinat
  • Leichte Sprache
  • Social Media
Landtag-Logo
  • ZUR HAUPTNAVIGATION
  • ZUR SUCHE
  • ZUM INHALT
  • Startseite
  • Aktuelles
    • Aktuelles
    • Aktuelles aus dem Landtag
    • Termine
    • Themen im Landtag
    • Presse
    • Social Media
  • Parlament
    • Parlament
    • Der Landtag und seine Aufgaben
      • Der Landtag und seine Aufgaben
      • Aufgaben und Arbeitsweise
      • Gesetzgebung
      • Wahlsystem
      • Deutschhaus und Wappen
        • Deutschhaus und Wappen
        • Geschichte des Deutschhauses
        • Das Abgeordnetenhaus
        • Sitz der Landagsverwaltung
        • Das Landeswappen
      • Kommission für die Geschichte des Landes
      • Internationale Zusammenarbeit
    • Präsident
    • Abgeordnete
      • Abgeordnete
      • Abgeordnetensuche
      • Sitzordnung
      • Wahlkreiskarte 18. Wahlperiode
      • Rechte und Pflichten
      • Nebentätigkeiten
      • Ausgeschiedene Abgeordnete
      • Vereinigung ehemaliger Mitglieder des Landtags
    • Fraktionen
    • Plenum
    • Ausschüsse und Gremien
    • Bürgerbeauftragte und Petitionen
    • Parlamentsdokumente
      • Parlamentsdokumente
      • OPAL
      • Gutachten
      • Rechtsgrundlagen
      • Lobbyistenregister
      • Transparenzgesetz
    • Statistik
    • Landtagsverwaltung
  • Mitmachen
    • Mitmachen
    • Virtuelle Entdeckungstour
    • Besuch im Landtag
    • Veranstaltungen
    • Kinder und Jugend
  • Mediathek
    • Mediathek
    • Podcasts des Landtag Rheinland-Pfalz
    • Virtuelle Ausstellungen
    • Video-Plattform
    • Plenum Archiv
    • Bilder & Videos
  • Service
    • Service
    • Publikationen
    • Parlamentsdokumentation und Archiv
    • Bibliothek
    • Stellen und Praktika
    • Mittagskarte RheinTisch
  • Kontakt
  • Startseite
  • Parlament
  • Parlamentsdokumente
  • Gutachten
  • 14. Wahlperiode

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

14. Wahlperiode (2001 - 2006)

ThemaAuftraggeberDatumGutachten
Änderung des AbgeordnetengesetzesHaushalts- und Finanzausschuss28.03.2006Gutachten
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Vereinbarkeit der Stationierung von atomaren Waffen in Deutschland bzw. der nuklearen Teilhabe mit dem VölkerrechtFraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN31.01.2006Gutachten
Zulässigkeit eines Indexierungsverfahrens zur Festlegung der DiätenhöhePräsident10.01.2006Gutachten
Verweigerung der Beantwortung von parlamentarischen AnfragenFraktion der CDU30.12.2005Gutachten
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Straßen nach dem Entwurf für ein Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom
7. November 2005
Fraktion der SPD30.12.2005Gutachten
Inwieweit stehen europarechtliche Bestimmungen der Vorgabe entgegen, dass Schornsteinfeger im Rahmen ihrer hoheitlichen Tätigkeit die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen müssen?Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr20.10.2005Gutachten
Der Einwand des „Laufenden Verfahrens“ gegenüber Berichtsanträgen nach § 76 Abs. 2 GOLTPräsident26.07.2005Gutachten
Vereinbarkeit der Regelung gesetzlicher Befugnisse im Bereich der präventiven Wohnraumüberwachung mit der Verfassung für Rheinland-PfalzInnenausschuss08.06.2005Gutachten
Besuch von Behörden durch Mitglieder der Landesregierung, Staatssekretäre und Abgeordnete vor WahlenFraktion der CDU21.12.2004Gutachten
Einfügung einer gesetzlichen Vermutung in das Landesstraßengesetz zur Arbeitserleichterung für die Behörden und Gerichte im Hinblick auf die Regelung des § 54 Satz 1 LStrGFraktion der SPD18.11.2004Gutachten
Verfassungsgemäßheit des Landesgesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (AGSGB II)Fraktion der CDU15.10.2004Gutachten
Verwertung von als „vertraulich“ eingestuften Akteninhalten der Landesregierung in öffentlicher SitzungUntersuchungs-
ausschuss 14/1
05.10.2004Gutachten
Verfassungsgemäßheit des § 47 Abs. 1 Landesmediengesetz (Entwurf) / Ergänzende Stellungnahme zu der Frage der Grundrechtsfähigkeit der Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter bzw. der im Entwurf eines Landesmediengesetzes – Drucksache 14/3235 – vorgesehenen Landeszentrale für Medien und KommunikationFraktion der CDU23.09.2004/
06.12.2004
Gutachten
Ergänzung
Tag der offenen Tür einer Landtagsfraktion vor LandtagswahlenFraktion der CDU14.09.2004Gutachten
Zulässigkeit von Zählgemeinschaften gemäß § 45 Abs. 1 Satz 2 GemOFraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN02.07.2004Gutachten
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel in oder aus Wohnungen nach § 29 POGFraktion der SPD28.06.2004Gutachten
Verfassungsrechtliche Prüfung des Vorschlags der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) für ein StandardöffnungsgesetzEnquete-
Kommission 14/1
19.04.2004Gutachten
Rechnungsprüfung und Landeszentrale für private Rundfunkveranstalter (LPR)Ausschuss für Medien und Multimedia02.04.2004Gutachten
Auskunftspflicht der Landesregierung gemäß Artikel 89 a LV zum Inhalt des SPNV-Vertrages zwischen der DB Regio AG, den SPNV-Zweckverbänden Rheinland-Pfalz Nord und Süd und dem Land Rheinland-Pfalz für den Zeitraum 2003 bis 2014Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr22.03.2004Gutachten
Rechtsfolgen des Verzichts auf das Vorschlagsrecht für einen AusschussvorsitzendenFraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN12.03.2004Gutachten
Stärkung der Länderparlamente bei Übertragung von Gesetzgebungskompetenzen der Länder auf den Bund und die Europäische UnionPräsident05.02.2004Gutachten
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Eingriffen in das Beichtgeheimnis zur Gefahrenabwehr und deren Vereinbarkeit mit zwischen Land und Kirchen geschlossenen StaatsverträgenFraktion der SPD05.01.2004Gutachten
Bezeichnung des Gegenstandes eines Bürgerentscheids in der AbstimmungsbenachrichtigungPräsident02.01.2004Gutachten
Insolvenzfähigkeit von FraktionenFraktion der SPD13.10.2003Gutachten
Vereinbarung der Landesregierung mit Dritten über die Erweiterung des Flughafens Frankfurt-HahnFraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN01.10.2003Gutachten
Verfassungsmäßigkeit des Standardanpassungsgesetzes (Drucksache 14/2202)Fraktion der SPD05.08.2003Gutachten
Rechtmäßigkeit der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen im LandeshochschulgesetzFraktion der CDU26.06.2003Gutachten
Zulässigkeit und Auswirkungen eines Volksbegehrens gegen einen Staatsvertrag bzw. die Verlegungsvereinbarung ‚Rhein-Main AirBase nach Ramstein/Spangdahlem‘Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN18.06.2003Gutachten
Sonntagsöffnung von VideothekenFraktion der SPD11.06.2003Gutachten
Kurzgutachten zur rechtlichen Beurteilung des Staatsvertrages über die Rückgabe der
Rhein-Main-Airbase Frankfurt und des hierauf bezogenen Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Drucksache 14/2137 -
Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN28.05.2003Gutachten
Auswahl der richterlichen Mitglieder und des anwaltlichen Mitglieds des RichterwahlausschussesFraktion der CDU05.05.2003Gutachten
Rechtliche Rahmenbedingungen für PflichtversicherungenFraktion der FDP04.04.2003Gutachten
Zulässigkeit der Änderung der Beihilfeverordnung (gestaffelte Kostenbeteiligung)Fraktion der CDU04.04.2003Gutachten
Änderung des Abgeordnetengesetzes im Zusammenhang mit der Kostendämpfungspauschale nach
§ 12 c der Beihilfenverordnung
Direktor17.03.2003Gutachten
Auskunftspflicht der Landesregierung nach Artikel 89 a LV betreffend Gutachten „Haushalts-Benchmark Rheinland-Pfalz, Analyse von Aufgaben- und Ausgabenfeldern zur Ableitung entsprechender Reformoptionen“Fraktion der CDU17.02.2003Gutachten
Versorgungsansprüche von FraktionsvorsitzendenDirektor04.02.2003Gutachten
Rückzahlungspflicht von Vergütungen für Tätigkeiten im Hauptamt durch kommunale Wahlbeamte und Verjährung der RückforderungenFraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN16.01.2003Gutachten
Vereinbarung über die Rückgabe der Rhein-Main Air Base sowie die Durchführung und Finanzierung von Baumaßnahmen auf den Luftwaffenstützpunkten Spangdahlem und Ramstein (Teil 1 und Teil 2)Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN05.12.2002/
17.01.2003
Gutachten Teil 1
Gutachten Teil 2
Rechtmäßigkeit der KampfhundeverordnungFraktion der CDU14.11.2002Gutachten
Information der Eltern volljähriger Schüler über gravierende Vorfälle im SchulalltagFraktion der CDU12.11.2002Gutachten
Denkmalschutzrechtliche Fragen beim Neuanstrich des DeutschhausesDirektor24.09.2002Gutachten
Berücksichtigung der Belange ehemaliger Abgeordneter bei Änderungen des AbgeordnetengesetzesDirektor19.09.2002Gutachten
Interessenkollisionen bei der Wahrnehmung von Mandaten in kommunalen GesellschaftenFraktion der CDU06.09.2002Gutachten
Umsetzung der Vorschläge der Kommission Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins zum AbgeordnetenrechtFraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN27.08.2002Gutachten
Unterrichtung des Plenums über Entscheidungen des PetitionsausschussesPetitionsausschuss20.08.2002Gutachten
Auskunftsansprüche gegenüber der LandtagsverwaltungDirektor14.08.2002Gutachten
Verpflichtung der Landesregierung zur Einbringung eines Nachtragshaushalts und Verschuldungsgrenze im HaushaltsvollzugFraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN18.06.2002Gutachten
Informationsfreiheitsgesetz für Rheinland-PfalzFraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN04.06.2002Gutachten
Koppelung der Gewährung von Beihilfen für Wahlleistungen an die Zahlung eines monatlichen BeitragesFraktion der CDU27.05.2002Gutachten
Zulässigkeit und rechtliche Vorgaben für die Tätigkeit eines "Quasi-Landesbetriebes" LandesforstenFraktion der CDU23.05.2002Gutachten
Abbau von Diskriminierungen wegen sexueller Ausrichtung, Alter, Behinderung oder Weltanschauung im Dienst- und ArbeitsrechtFraktion der SPD19.03.2002Gutachten
Nichtraucherschutz im LandtagAbgeordnete mehrerer Fraktionen21.02.2002Gutachten
Verfassungsrechtliche Überprüfung eines Entwurfs für ein StandardöffnungsgesetzFraktion der SPD04.02.2002Gutachten
Rechtsfragen möglicher Änderungen des Landesgesetzes zur Neuorganisation der Straßen- und Verkehrsverwaltung Rheinland-Pfalz (Landesbetrieb Straßen und Verkehr - LSV)Fraktion der SPD12.11.2001Gutachten

Nach oben

Über den Landtag

  • Kontakt und Anfahrt
  • Virtueller Rundgang
  • Datenschutz
  • Barrierefreiheit
  • Impressum
  • Sitemap

Nützliche Links

  • Glossar
  • Presse
  • OPAL
  • Petitionen
  • Transparenzgesetz

Infos zum Herunterladen

  • Termine
  • Kalender abonnieren
  • Newsletter abonnieren
  • RSS-Feed

Social Media

  • Facebook
  • Twitter
  • Youtube
  • Instagram