Die EU-Kommission legte am 5. Oktober 2021 ihre erste Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens vor. Die Strategie der EU-Kommission umfasst drei Säulen (Verhütung und Bekämpfung aller Formen von Antisemitismus, Schutz und Förderung jüdischen Lebens in der EU sowie Bildung, Forschung und das Gedenken an den Holocaust) und zielt darauf ab, die EU an der Spitze des weltweiten Kampfes gegen Antisemitismus zu positionieren.

Die Erklärung der Europa-Konferenz setzt sich im Wesentlichen mit der Rolle von Regionalparlamenten bei der Antisemitismusbekämpfung und der Förderung jüdischen Lebens im Kontext der Europäischen Union auseinander. Der Erklärung zufolge ist die Rolle der Regionalparlamente die der Vermittlerin europäischer Politik. Regionalparlamente hätten schließlich eine große Nähe zu ihren Bürger:innen. „Ich begrüße die EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens, da Rheinland-Pfalz mit den SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz erfreulicherweise eine besondere Verbindung zum jüdischen Leben hat und die Herausforderungen in den europäischen Kontext stellt. Der Landtag wird einen konkreten Beitrag zur Umsetzung der Strategie leisten; insbesondere im Rahmen der IPR-Präsidentschaft“, so Landtagspräsident Hendrik Hering in Brüssel. Darüber hinaus deckt sich die EU-Strategie mit dem Schwerpunkt, den sich Hendrik Hering in seiner Arbeit als Landtagspräsident gesetzt hat.

Die Arbeit des Landtags im Bereich Erinnern und Gedenken beruht auf Erinnern/Gedenken, Bildung und Forschung. Ziel ist es zu vermitteln, wie wichtig eine Erinnerungs- und Gedenkkultur für eine demokratische Gesellschaft ist. Durch Lernen aus der Geschichte und Weitergabe dieses Wissens soll Demokratie geschützt und schließlich für Demokratie begeistert werden. Das Engagement des Landtagspräsidenten reicht auch weit über die Grenzen des Bundeslandes hinaus: Hendrik Hering hat beispielsweise im Jahr 2019 die Arbeitsgruppe „Zukunft der Gedenkarbeit“ ins Leben gerufen. In dieser Arbeitsgruppe tauschen sich die deutschen Landesparlamente aus; viele in der Arbeitsgruppe behandelte Themen finden sich nun auch in der Europa-Erklärung wieder.

Rheinland-Pfalz hat in den Jahren 2023 und 2024 die Präsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat, dem IPR. In diesem Gremium sind Vertreterinnen und Vertreter der Legislative der geographisch aneinandergrenzenden Regionen von Belgien, Frankreich, Luxemburg und Deutschland. Der Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft ist das grenzüberschreitende Erinnern und Gedenken an die Gewaltgeschichte Europas sowie Demokratiebildung.