Der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Johannes Klomann (rechts) und die stellvertretende Vorsitzende Marion Schneid (links); © Landtag RLP

Der SPD-Abgeordnete Johannes Klomann ist in der 31. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am 15. August 2019 zum neuen Ausschussvorsitzenden gewählt worden. Er übernimmt den Vorsitz von Manfred Geis (SPD). Stellvertretende Vorsitzende bleibt Marion Schneid (CDU).

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Während sich alle Fraktionen in der September-Sitzung des Wissenschaftsausschusses für mehr Medizinstudienplätze aussprachen, herrschte gegenüber der Landarztquote teilweise Skepsis. Die Landesregierung betonte, dass bereits viele neue Studienplätze geschaffen wurden.

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Fast drei Viertel der wissenschaftlichen Mitarbeiter des akademischen Mittelbaus in Deutschland seien laut AfD-Fraktion kinderlos. Laut Studien hänge das mit befristeten Arbeitsverhältnissen zusammen, so der AfD-Abgeordnete Martin Louis Schmidt in der jüngsten Sitzung des Wissenschaftsausschusses. Er forderte daher in einem Antrag seiner Fraktion, dieses Problem zu entschärfen.

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Die Frage, ob ausländische Studierende für ihr Studium in Rheinland-Pfalz bezahlen sollen, wurde im jüngsten Wissenschaftsausschuss des Landtags auf Antrag der SPD kontrovers diskutiert. Unter „Ausländische Studierende“ werden Nicht-EU-Bürgerinnen und –Bürger und Menschen, die nicht in der EU ihre Hochschulzugangsberechtigung erworben haben, verstanden.

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Um dem Mangel an Landärzten entgegen zu wirken, hat die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag gefordert, die Zahl der Studienplätze für Humanmedizin im Land auszuweiten. Mindestens zehn Prozent mehr Studienplätze sollten hierfür bereitgestellt werden. In seiner jüngsten Sitzung gaben im Wissenschaftsausschuss sechs Experten im Rahmen einer Anhörung ihre fachliche Stellungnahme zu dieser Thematik ab. Die Ergebnisse sollen im August ausgewertet werden.

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Der Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des rheinland-pfälzischen Landtags hat sich in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich für die Förderung und Erhaltung der Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Der von den Regierungsfraktionen aus SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen im Ausschuss eingebrachte Antrag mit der Überschrift „Niemals wieder!“ wird in der kommenden Plenarsitzung nochmals diskutiert. Auch die CDU-Fraktion will dann den Antrag unterstützen.

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