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Wie kommt Rheinland-Pfalz beim Ausbau des schnellen Internets voran? Mit dieser Frage hat sich der Medienausschuss in seiner jüngsten Sitzung beschäftigt. Während Regierung und die sie tragenden Fraktionen die Fortschritte beim Breitbandausbau thematisierten, kritisierte die Opposition die schleppende Entwicklung im Land.

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Einkaufswagen als Symbol auf Tastatur

Die Chancen der Digitalisierung auf so unterschiedlichen Gebieten wie der Stimmenauszählung bei Kommunalwahlen und bei der Entwicklung des ländlichen Raums sind in der vergangenen Sitzung des Landtagsausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik von den Abgeordneten thematisiert worden. Die Regierungsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hatten den Punkt „Elektronische Stimmenauszählung“ auf die Tagesordnung setzen lassen, da die Erfahrungen der jüngsten Wahlen die Notwendigkeit einer Erleichterung und vor allem einer Beschleunigung des aufwendigen Auszählvorgangs deutlich machten, so Daniel Schäffner von der SPD-Fraktion.

 

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Das Vertrauen in die öffentlich-rechtlichen Medien und die Tagespresse hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Zugleich schwindet das Vertrauen der Bevölkerung in Nachrichten aus dem World Wide Web rapide. Diese zentralen Ergebnisse einer Langzeitstudie zum Medienvertrauen präsentierten im jüngsten Medienausschuss des Landtags auf Antrag der CDU-Fraktion die Macher der Studie vom Institut für Publizistik der Uni Mainz.

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Zügig, flächendeckend und unbürokratisch soll der Ausbau des freien WLANs in Rheinland-Pfalz vorangebracht werden. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wurde in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik angenommen. Zum neuen Ausschussvorsitzenden wurde zu Sitzungsbeginn der AfD-Abgeordnete Joachim Paul gewählt.

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Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen in der Medienlandschaft und die britische Medienpolitik standen im Mittelpunkt einer Informationsfahrt des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik vom 15. Mai bis 17. Mai nach London. Die für Medien und Digitales zuständige Staatssekretärin Heike Raab und der Vizepräsident des Landtags, Josef Bracht, begleiteten die Ausschussmitglieder.

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Fernsehen wird nicht mehr nur über den Fernseher im Wohnzimmer zu den jeweiligen Sendezeiten geschaut. Damit das öffentlich-rechtliche Fernsehen aber auch in Zukunft noch zur Meinungsbildung und Integration der Gesellschaft beitragen kann, hat es auf diese und andere Entwicklungen reagiert. Im Medienausschuss des Landtags wurde das nun auf den Prüfstand gestellt.

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„Wir vernetzen Land und Leute“ war das Thema der aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion der SPD. Es ging um den Start des Digital-Dialogs der Landesregierung in Rheinland-Pfalz. Mit diesem Projekt soll die Digitalisierung des Landes in unterschiedlichen Bereichen wie zum Beispiel der Wirtschaft, der Bildung und des Gesundheitswesens vorangetrieben werden. Ein enger Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern ist vorgesehen, damit diese sich mit Ideen und Expertisen einbringen können sollen.

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