Enquete Kommission 18/1 „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“

In seiner 6. Sitzung am 31. August 2021 hat der Landtag Rheinland-Pfalz beschlossen, die Enquete-Kommission 18/1 "Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln" einzusetzen. Die Kurzbezeichnung der Enquete-Kommission lautet "Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge".

Aufgabe einer Enquete-Kommission ist es, 'Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachverhalte vorzubereiten', § 90 der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz. Dafür setzt sich die Kommission intensiv mit einer Thematik auseinander und erarbeitet Empfehlungen, welche dem Landtag in einem Abschlussbericht für seine weitere Arbeit zu dem entsprechenden Thema vorgelegt werden.

Der Arbeitsauftrag der Enquete-Kommission "Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge" ergibt sich aus dem Einsetzungsbeschluss (Drucksache 18/948). Danach soll untersucht werden, welche Möglichkeiten der Verbesserung des Schutzes vor Extremwetterereignissen in Folge des fortschreitenden Klimawandels bestehen. Hierbei soll im Hinblick auf die Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz im Juli 2021 insbesondere auf die Hochwasservorsorge eingegangen werden.
Im Rahmen dieses Arbeitsauftrags soll die Kommission unter anderem Möglichkeiten aufzeigen, wie der Katastrophenschutz verbessert werden kann, wie Vorsorgekonzepte weiterentwickelt werden können, wie eine dem Klimawandel angepasste Raum- und Flächennutzungsplanung aussehen und wie ein zügiger Wiederaufbau gelingen kann. Dies alles soll insbesondere zur besseren Vorsorge vor Gefahren für Leib und Leben sowie vor Sachschäden an privater und öffentlicher Infrastruktur geschehen.

Die Enquete-Kommission setzt sich aus elf Mitgliedern des Landtags und sechs sachverständigen Mitgliedern zusammen. Die sachverständigen Mitglieder sind vollwertige Mitglieder der Enquete-Kommission, d.h. sie besitzen die gleichen Rechte wie die Abgeordneten.

Die Enquete-Kommission hat sich am 27. Oktober 2021 konstituiert und tagt einmal im Monat. Zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission wurde die Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt, ihr Stellvertreter ist der Landtagsabgeordnete Christoph Spies von der SPD-Fraktion.