Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus stellt auch das Land Rheinland-Pfalz vor enorme Herausforderungen. Zahlreiche Maßnahmen wurden bereits ergriffen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und einzudämmen. Für die Bewältigung der Coronakrise gibt es keine Blaupause. In dieser beispiellosen Situation müssen trotz der bereits erzielten Fortschritte viele Fragen noch als offen gelten. Diese sind nicht allein naturwissenschaftlicher Art, sondern beziehen sich auch auf die Politik und den Staat, die Gesellschaft und die Wirtschaft.

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat aus diesem Grund in seiner 102. Sitzung am 27. Mai 2020 eine Enquete-Kommission eingesetzt, die aus neun Mitgliedern des Landtags und sechs Experten, den sogenannten sachverständigen Mitgliedern, besteht. Die Enquete-Kommission wurde durch den Landtag beauftragt, staatliche und kommunale Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen zu untersuchen und Schlussfolgerungen für Rheinland-Pfalz im Fall einer erneuten Pandemie zu ziehen. Vor diesem Hintergrund gehört es zu den Aufgaben der Enquete-Kommission,

• die Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen, die zur Corona-Bekämpfung auf staatlichen und kommunalen Ebenen für Rheinland-Pfalz getroffen wurden, darzustellen und zu diskutieren;
• aus präventionsmedizinischer Sichtweise darzustellen, welche Möglichkeiten bestehen, um in einer modernen Gesellschaft einer Pandemie vorzubeugen und eine solche zu bekämpfen. Hierbei geht es auch um die richtigen und ausreichenden Schutz-, Hilfs- und Versorgungsstrukturen, die den Erfordernissen einer Pandemie gerecht werden;
• den aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft zum Coronavirus aufzubereiten und daraus Handlungsempfehlungen abzuleiten;
• die Erfahrungen bei der Auseinandersetzung mit dem aktuellen Corona-Geschehen zu dokumentieren und zu analysieren, um mögliche Anpassungen an bestehenden Abläufen bei der Vorsorge für und den Vorbereitungen auf eine Entwicklung wie die derzeitige allgemein aufzeigen zu können. Hierbei sollen neben den Aspekten der Gesundheitsvorsorge und des Infektionsschutzes auch die ökonomischen und sozialen Auswirkungen einer Pandemie und deren Bekämpfung beleuchtet werden sowie die Kommunikationsmöglichkeiten der staatlichen Ebenen gegenüber der Bevölkerung.

In ihrer konstituierenden Sitzung am 3. Juli 2020 hat die Enquete-Kommission den Abgeordneten Jochen Hartloff zum Vorsitzenden und den Abgeordneten Dr. Christoph Gensch zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Nach sieben Sitzungen und der Anhörung zahlreicher Expertinnen und Experten zu medizinischen, virologischen und epidemiologischen Fragestellungen sowie zu den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise hat die Enquete-Kommission am 27. November 2020 ihre Arbeit beendet. Die Kommission hat dem Landtag Bericht erstattet und Empfehlungen auch im Hinblick auf mögliche künftige Pandemien ausgesprochen (Drs. 17/13900).