Der Landtag ist das Herzstück der parlamentarischen Demokratie in unserem Land. Hier werden demokratische Prozesse und Diskussionen in unserer Gesellschaft zu einer Entscheidung zusammengeführt. Im Parlament wird um Interessensausgleich gerungen und es werden mehrheitsfähige Entscheidungen getroffen. Am Ende beschließt der Landtag, welche Politik für Rheinland-Pfalz gemacht wird, und er kontrolliert, ob die Regierung diese Entscheidungen gewissenhaft ausführt.
Dennoch deutet sich momentan eine Krise der parlamentarischen Demokratie an. Parlamente haben nach Wahlen immer mehr Mühe, stabile Regierungen zu bilden. Und das trotz steigender Wahlbeteiligung. Wohin steuern wir? Menschen sind unzufrieden; zwischen Wahlvolk und Politik wächst die Entfremdung. Die soziale Kluft zwischen denen, die sich beteiligen, und denen, die sich nicht beteiligen, steigt stetig an. Wie können wir solchen Entwicklungen entgegenwirken?
Wie schaffen wir es, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in uns und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung zurückzugewinnen? Wie schaffen wir es, wieder mehr demokratische Überzeugungen in Köpfe und Herzen zu bringen? Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Medien und Wissenschaft will der Landtag in einer neuen Veranstaltungsreihe ergründen, wie wir unsere repräsentative bzw. parlamentarische Demokratie stärken können.
Der auf drei Tage angelegte Demokratie-Tag mit dem Motto „Demokratie verteidigen – gemeinsam gegen Hass und Hetze“ ist mit politischen Diskussionsrunden live im Netz gestartet. Die Schirmherrin, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, stellte sich mit Landtagspräsident Hendrik Hering, Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und Weiterbildungsminister Prof. Dr. Konrad Wolf den Fragen der Kinder und Jugendlichen. Gemeinsam machten sie deutlich, dass in der Demokratie jeder und jede Einzelne zählt.
„Wie wollen wir in der EU leben?“. Mit dieser Frage hat sich das Europäische Jugendforum im rheinland-pfälzischen Landtag befasst. Schülerinnen und Schüler debattierten dabei verschiedene europapolitische Themen. Die Veranstaltung fand nach 2008 und 2014 zum dritten Mal im Landtag statt. Kooperationspartner ist das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments.
Wie schaffen wir es, dass zukünftig mehr Frauen in unseren Parlamenten vertreten sind? Welche Rolle spielen die Rahmenbedingungen und braucht es eine gesetzliche Regelung? Mit diesen Fragen beschäftigte sich eine Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags im Rahmen der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ am vergangenen Donnerstag. Die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth und Landtagspräsident Hendrik Hering plädierten für die Einführung eines Paritätsgesetzes.
Warum bestimmt Hass immer stärker unsere öffentliche Diskussion? Woher kommt der Hass insbesondere auch gegen Abgeordnete? Und wie kann Politik verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen? Mit diesen Kernfragen hat sich gestern eine Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags im Rahmen der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ beschäftigt.
Wie lassen sich junge Menschen zur Wahl motivieren und wie lässt sich die Wahlbeteiligung steigern? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer gemeinsamen Veranstaltung des rheinland-pfälzischen Landtags mit der Bertelsmann Stiftung in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz. Es war die dritte Veranstaltung der Landtags-Reihe zur Zukunft der Parlamentarischen Demokratie.
Wie kommunizieren Parlamente und wie werden sie in der Bevölkerung wahrgenommen? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung des Landtags Rheinland-Pfalz und der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen e.V., die im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in der Steinhalle des Landesmuseums in Mainz stattfand.
Wie können wieder mehr Menschen für den demokratischen Prozess gewonnen werden? Warum haben sich viele abgewandt? Was muss getan werden, damit sich wieder mehr Menschen um die Demokratie kümmern? Der Plenarsaal in der Steinhalle ist gut gefüllt und junge wie ältere Menschen sind gekommen, um die Auftaktveranstaltung der Reihe „Zukunft der parlamentarischen Demokratie“ mitzuerleben.
„Wenn Du dich nicht mehr um mich kümmerst, dann verlasse ich dich! Deine Demokratie“ Regierungsbildungen sind komplexer geworden, die Wahlbeteiligung verändert sich merklich, die Menschen sind unzufriedener mit einer Politik, die sich schwer tut, Wählerinnen und Wähler anzusprechen.