Landtag veröffentlicht Drucksache-Nummer „10.000“

Erstmals wird eine Drucksache im rheinland-pfälzischen Landtag fünfstellig. Die Drucksache mit der Nummer „10.000“ erscheint am heutigen Dienstag unter dem Titel „Erinnern als Auftrag – Zukunft der Erinnerungskultur und Perspektiven für eine Weiterentwicklung der Gedenkarbeit des Landtags Rheinland-Pfalz“. Es handelt sich hierbei um eine Unterrichtung des Landtagspräsidenten.

„Noch nie in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags sind so viele Dokumente in einer Wahlperiode erschienen“, teilte Landtagspräsident Hendrik Hering mit. In der vorangegangenen gesamten 16. Wahlperiode sind 6.350 Drucksachennummern vergeben worden. Wesentlicher Grund für die erhebliche Steigerung ist, dass es auch noch nie so viele Fraktionen im Landtag wie in der aktuellen 17. Wahlperiode gab. Gegenwärtig sind im Landtag Rheinland-Pfalz mit SPD, CDU, AfD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fünf Fraktionen vertreten. Als „Drucksache“ werden beispielsweise Kleine und Große Anfragen, Mündliche Anfragen, Gesetzentwürfe oder Anträge bezeichnet, die dokumentiert werden und öffentlich abrufbar sind.

Wie gelingt Gedenken ohne Zeitzeugen?

Die Rekord-Drucksache beschäftigt sich im Kern mit der Frage, wie ein parlamentarisches und öffentliches Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus gelingen kann, wenn es keine Zeitzeugen mehr gibt. Gedenktage wie der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar haben in der Erinnerungskultur der Parlamente ihren festen Platz. Dabei kommt den Berichten von Zeitzeugen eine zentrale Rolle zu. Die Zahl derjenigen, die diese Zeit vor rund 80 Jahren noch persönlich erlitten und in Parlamenten oder auch in Schulen von den Gräueln der NS-Zeit berichten können, nimmt jedoch kontinuierlich ab. „Ihre Erinnerungen werden uns sehr fehlen, aber auch ihre Appelle für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und gegen Ausgrenzung, Rassismus und Gewalt“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.

Tagung mit Israel und Ruanda geplant

Vor diesem Hintergrund hat Landtagspräsident Hendrik Hering im Juni dieses Jahres auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates die Thematik auf die Tagesordnung gesetzt und angeregt, dass sich die Parlamente auf dem Feld der Gedenkarbeit stärker vernetzen und regelmäßig in einer Arbeitsgruppe „Zukunft der Gedenkarbeit“ austauschen. Ein erstes Zusammentreffen dieser Arbeitsgruppe findet nun Ende Oktober in Rheinland-Pfalz statt.  

Darüber hinaus plant der rheinland-pfälzische Landtag im Sommer des kommenden Jahres eine Tagung zum Umgang mit dem Gedenken im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda infolge des dortigen Genozids 1994 und in Israel nach der Shoah. „Die Erinnerungskultur ist eine wesentliche Aufgabe unserer Parlamente und unser gemeinsames Ziel muss sein, das Gedenken und die Geschichte insbesondere für junge Menschen in geeigneter und zeitgemäßer Form erlebbar zu machen“, betonte Hendrik Hering. Parlamente seien dafür wichtige außerschulische Lernorte.