Welche Bedeutung hat das Petitionsrecht in Zeiten der Digitalisierung? Darüber diskutierte die rheinland-pfälzische Bürgerbeauftragte und Beauftragte für die Landespolizei Barbara Schleicher-Rothmund jüngst im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung mit ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis im Landtag. Ein Schwerpunkt dabei war, wie der Zugang zu Petitionsverfahren möglichst einfach und niedrigschwellig gewährleistet werden kann.

Über ein halbes Jahr hinweg hat die Künstlerin Kirsten Kötter Ausschuss- und Plenarsitzungen des rheinland-pfälzischen Landtags besucht und ihre Eindrücke der dortigen politischen Debatten in Aquarellmalereien festgehalten. Das Ergebnis ihres Wirkens ist ab sofort noch bis zum 10. Oktober 2019 im Foyer des Abgeordnetenhauses in Mainz zu sehen. Dort stellt sie ihre Werke gemeinsam mit dem Künstler Paul Hirsch, der bewegliche Holzskulpturen präsentiert, unter dem Titel „Bewegte Zeiten“ aus.

„Auch heute stellt sich die Frage, wie Demokratien sich gegen ihre Feinde verteidigen können“. Dies betonte Landtagspräsident Hendrik Hering bei einer Tagung zum Thema „100 Jahre Weimarer Reichsverfassung und die Demokratie: Errungenschaften und Herausforderungen in Krisenzeiten“ in der vergangenen Woche im Mainzer Landtag.

„Perspektiven – Die Partnerregionen Rheinland-Pfalz und Oppeln in Schülerbegegnungen neu gesehen“ lautet der Titel einer aktuellen Ausstellung im Foyer des Mainzer Abgeordnetenhauses, die noch bis Ende August zu sehen ist. Sie zeigt die fotografischen Ergebnisse von Schüleraustauschen zwischen Rheinland-Pfalz und seiner Partnerregion Oppeln. Landtagsvizepräsidentin Astrid Schmitt freute sich, bei der Eröffnung, auch den Generalkonsul der Republik Polen zu begrüßen.

Vor 100 Jahren wurde die Weimarer Republik gegründet und die Weimarer Reichsverfassung beschlossen. Aus diesem Anlass laden der rheinland-pfälzische Landtag und das Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier zu einer Tagung am Freitag, 16. August 2019 ein.

Noch bevor das Land seinen Rheinland-Pfalz Tag an diesem Wochenende in Annweiler feierte, sind bereits eine Woche zuvor im französischen Dijon, der Hauptstadt der rheinland-pfälzischen Partnerregion Burgund-Franche-Comté, die dortigen Rheinland-Pfalz Tage begangen worden. Landtagspräsident Hendrik Hering war mit einer Delegation von Landtagsabgeordneten vor Ort.

Wofür brauchen wir den Landtag? Welche Aufgaben hat der Landtag? Wie arbeitet der Landtag? Antworten auf diese und andere Fragen rund um das rheinland-pfälzische Parlament bot am Wochenende auf dem diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler der Infostand des Landtags. Landtagspräsident Hendrik Hering war am Sonntag vor Ort und stand für Fragen, Hinweise, Gespräche und Anregungen der Besucherinnen und Besucher zur Verfügung.

Welche Rolle spielt die Mainzer Republik der Jahre 1792 und 1793 für unsere heutige Demokratie? Mit dieser Frage beschäftigt sich der neu erschienene Band „Die Mainzer Republik und ihre Bedeutung für die parlamentarische Demokratie in Deutschland“. Der Landtag hatte, gemeinsam mit dem Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V., vergangene Woche zur Buchvorstellung in den Interimsplenarsaal des Mainzer Landesmuseums geladen.

Sie hatte nur neun Monate Bestand, gilt aber dennoch als die Wurzel der Demokratie in Deutschland: die Mainzer Republik. Gemeinsam mit dem Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e.V. präsentiert der rheinland-pfälzische Landtag am Dienstag, 18. Juni um 17 Uhr im Interimsplenarsaal im Mainzer Landesmuseum das Buch „Die Mainzer Republik und ihre Bedeutung für die parlamentarische Demokratie in Deutschland“.

Über 1.100 Jugendliche aus Rheinland-Pfalz haben am diesjährigen Schüler- und Jugendwettbewerb der Landeszentrale für politische Bildung und des Landtages Rheinland-Pfalz teilgenommen. Herausgekommen sind dabei 246 Arbeiten, von denen die Besten Ende Mai prämiert wurden.