Landtagspräsident Hendrik Hering, Vizepräsident Hans-Josef Bracht und Vizepräsidentin Astrid Schmitt haben sich Anfang Oktober im Westerwald darüber informiert, „wo der Schuh drückt“. Im Rahmen der Reihe „Demokratie Nah – Der Landtag besucht die Region“ suchten die Parlamentarier das Gespräch mit den Menschen vor Ort in Bad Marienberg und Altenkirchen.

Noch bis zum 31. Januar 2021 ist in der Gedenkstätte KZ Osthofen (Ziegelhüttenweg 38) die Ausstellung „Renato Mordo: jüdisch, griechisch, deutsch zugleich. Ein Künstlerleben im Zeitalter der Extreme“ zu sehen. Eröffnet wurde diese gestern Abend durch Bernhard Kukatzki, Direktor der Landeszentrale für politische Bildung und Landtagspräsident Hendrik...

„Zur Zukunft der Demokratie in Rheinland-Pfalz“ - so der Titel des evangelischen Impulspapiers, das im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags von dessen Autoren Christoph Picker, Thomas Posern und Frank Vogelsang im Rahmen einer Dialogveranstaltung vorgestellt wurde.

Auch die traditionelle Geburtstagsfeier des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Verfassung am 18. Mai musste in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie in einem gänzlich anderen Rahmen stattfinden. In diesem Jahr lud Landtagspräsident Hendrik Hering zu einer Talkrunde mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dem Politikwissenschaftler Professor Karl-Rudolf Korte, dem Historiker Dr. Maximilian Kutzner und der Zeitzeugin Barbara Große ein. Die Veranstaltung wurde live aus der Steinhalle des Mainzer Landesmuseums über die Homepage www.landtag.rlp.de gestreamt und ist als Aufzeichnung abrufbar.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landtagspräsident Hendrik Hering erinnern am kommenden Freitag, 8. Mai, gemeinsam an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren. In einer Videobotschaft rufen sie dazu auf, verantwortungsvoll mit der Vergangenheit umzugehen und gegen Hass und Hetze einzutreten. Der 8. Mai 1945 sei ein Tag der Befreiung, der eine friedliche Entwicklung in Deutschland und Europa möglich gemacht habe.

Bis Ende Mai werden keine außerparlamentarischen Veranstaltungen im rheinland-pfälzischen Landtag stattfinden. „Ebenso werden wir bis zu diesem Zeitpunkt leider keine Besuchergruppen im Parlament empfangen können“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Entsprechend der aktualisierten Gefährdungsbeurteilung auf der Grundlage des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten vom 15. April 2020 sei es weiterhin dringend geboten, die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu verhindern und dem Infektionsschutz höchste Priorität einzuräumen, betonte der Landtagspräsident.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat weitergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus einzudämmen. „Hierzu zählt insbesondere, dass wir ab sofort alle Besuchergruppen abgesagt haben“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Dies gelte vorerst bis zum 19. April. Bis zu diesem Zeitpunkt sind auch alle vom Landtag geplanten Veranstaltungen abgesagt oder werden verschoben. „Ausschusssitzungen und die Plenarsitzung in der kommenden Woche können jedoch wie geplant stattfinden“, betonte Hendrik Hering. Einzelbesucher haben nach wie vor die Möglichkeit, den Landtag zu besuchen. Die Lage werde beobachtet und täglich bewertet, erklärte der Landtagspräsident.

Landtagsvizepräsident Hans-Josef Bracht hat beim Parlamentarischen Abend des Bankenverbands Rheinland-Pfalz e.V., das Thema „Vertrauen“ in den Mittelpunkt gestellt. Sowohl die Politik als auch die Bankwirtschaft zehrten vom gleichen „Kapital“: dem Vertrauen der Menschen, das man nicht verspielen dürfe.

„Wie wollen wir in der EU leben?“. Mit dieser Frage hat sich das Europäische Jugendforum im rheinland-pfälzischen Landtag befasst. Schülerinnen und Schüler debattierten dabei verschiedene europapolitische Themen. Die Veranstaltung fand nach 2008 und 2014 zum dritten Mal im Landtag statt. Kooperationspartner ist das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments.

Mit der Ausstellung „Rausch – Unter Einfluss von kUNSt“ der Absolventen des Alzeyer Landeskunstgymnasiums ist die Reihe Kunst im Landtag in diesem Jahr eröffnet worden. Die Beiträge der Abiturienten umfassen Malereien und Grafiken, aber auch Video-Performances und Animationsfilme. Es handelt sich um die erste von insgesamt fünf Kunstausstellungen, die zum Auftakt der neuen 20-er Jahre im Abgeordnetenhaus gezeigt werden.