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01.10.2021 | Themen der Woche

Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat sich in seiner Sitzung am Freitag, 1. Oktober 2021 konstituiert

Flutkatastrophe: Untersuchungsausschuss beginnt Arbeit

Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat sich in seiner Sitzung am Freitag, 1. Oktober 2021 konstituiert und seine Arbeit aufgenommen. Auf Antrag der CDU-Fraktion hatte der rheinland-pfälzische Landtag in seiner September-Sitzung die Einsetzung eines solchen besonderen Unterorgans des Parlamentes beschlossen.

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08.10.2021 | Themen der Woche

Was ist eigentlich ein Untersuchungsausschuss?

Im September-Plenum hat der rheinland-pfälzische Landtag den Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ eingesetzt, der sich mit dem Hochwasser im Ahrtal beschäftigen wird.

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08.10.2021 | Landtag

Die AG „Barrierefreiheit“ übermittelte Landtagspräsident Hendrik Hering und der Direktorin beim Landtag, Ursula Molka, ihre Eindrücke und weitere Verbesserungsvorschläge.

Ohne Barrieren in den Landtag

Die Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ hat sich kurz nach der offiziellen Eröffnung des sanierten Landtags bei einem Rundgang durch das Deutschhaus einen Überblick über die umgesetzten Maßnahmen verschafft.

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06.10.2021 | Themen der Woche

Europaflagge

EU-Kommission: Mit neuem Kompetenzzentrum die Bürgerbeteiligung weiter stärken

Die Europäische Kommission hat in ihrer Gemeinsamen Forschungsstelle ein Kompetenzzentrum für Bürgerbeteiligung und deliberative Demokratie eröffnet. Es soll Instrumente und Ressourcen bereitstellen, um die politische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zu stärken, heißt es in einer Presseerklärung der Europäischen Kommission.

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