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05.07.2022 | Landtag

Plenarsaal im sanierten Deutschhaus

Themen im Juli-Plenum

Der rheinland-pfälzische Landtag kommt am Mittwoch, 6. Juli (ab 14 Uhr) und am Donnerstag, 7. Juli 2022 (ab 9.30 Uhr) zu seiner letzten turnusgemäßen Plenarsitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Am ersten Plenartag gedenkt der Landtag den Opfern der Flutkatastrophe im Ahrtal und debattiert unter anderem über einen Gasnotstand, steigende Energiepreise und die Kita-Politik. Beide Plenartage werden auf der Website des Landtags (www.landtag.rlp.de) sowie über dessen Facebook- und YouTube-Kanal live gestreamt.

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06.07.2022 | Themen im Plenum

Erwachsenen- und Kinderhände übereinander

TOP 3 - Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER

ZWEITE BERATUNG

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06.07.2022 | Themen im Plenum

Euromünzen

TOP 4 - Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Glückspielstaatsvertrags 2021

Gesetzentwurf der Landesregierung

ZWEITE BERATUNG

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06.07.2022 | Themen im Plenum

Stethoskop um den Hals eines Arztes

TOP 5 - Landesgesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

ERSTE BERATUNG

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06.07.2022 | Themen im Plenum

Arbeiter auf einer Baustelle

TOP 9 - Kommunale Straßenbauinvestitionen und Straßenausbaubeiträge

Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion der AfD

BESPRECHUNG

 

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06.07.2022 | Themen im Plenum

Organspendeausweis

TOP 13 - Einflüsse der Corona-Pandemie auf die Transplantationsmedizin in Rheinland-Pfalz

Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion der SPD

BESPRECHUNG

 

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01.10.2021 | Themen im Plenum

Hinweis:

Mit den „Themen im Plenum“ informieren wir Sie kurz und knapp zu ausgewählten Themen der Plenarsitzungen. Gesetzentwürfe, Berichte der Landesregierung, etwa zur Bildung oder der Inneren Sicherheit und Antworten der Landesregierung auf Große Anfragen der Fraktionen werden im Überblick dargestellt.

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06.07.2022 | Mediathek

Symbolbild Kurzintervention

„Kurzintervention“ - Der Podcast des rheinland-pfälzischen Landtags

Wie entsteht eigentlich ein Gesetz?

Wer kann Gesetzentwürfe in den Landtag einbringen? Für welche Gesetze ist der Landtag überhaupt zuständig? Und bekommen wir bald Linksverkehr in Rheinland-Pfalz?

Allen Fragen rund um die Gesetzgebung gehen wir in der neuen Podcast-Folge Kurzintervention auf den Grund. Außerdem geht es – wie immer – um das kommende Plenum.

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Ihr Informationsdienst des Landtags Rheinland-Pfalz


Bei Fragen und Anmerkungen wenden Sie sich bitte an:

Frau Jennewein
Telefon: (06131) 2 08 - 2505
E-Mail: Julia.Jennewein(at)landtag.rlp.de

Frau Schmitt-Paeslack
Telefon: (06131) 2 08 - 2596
E-Mail: Birgit.Schmitt-Paeslack(at)landtag.rlp.de

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