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Zeugen aus Einsatzzentrale Ahrweiler sagen aus
Zeuginnen und Zeugen, die in der Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 in der Technischen Einsatzleitung (TEL) des Kreises Bad Neuenahr-Ahrweiler eingesetzt waren, haben in der Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ am Freitag, 10. Juni 2022 ausgesagt. Die nächste Sitzung des Ausschusses findet am 1. Juli statt.
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Landtag diskutiert über Energiepreise, Kinder- und Klimaschutz
Der rheinland-pfälzische Landtag hat am ersten Tag seiner Juni-Sitzung über die steigenden Energiepreise, den Schutz von Kindern bei sexueller Gewalt sowie über den Ausbau erneuerbarer Energien debattiert. Zudem berieten die Abgeordneten über einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes. Hierin geht es um die Verteilung der Bundesmittel an die Kommunen zur Aufnahme von Flüchtenden aus der Ukraine.
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Einführung des Warnsystems „Cell Broadcast“ in Rheinland-Pfalz
In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage bekräftigt die Landesregierung, dass für die Einführung der Cell-Broadcast-Technik der Bund zuständig ist. Die Einführung von Cell-Broadcast sei mit Verabschiedung des Aufbauhilfegesetzes im September 2021 beschlossen worden. Die damit verbundenen Neuerungen des Telekommunikationsgesetzes ist am 1. Dezember 2021 in Kraft getreten.
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Parlamentarier-Gruppe „Europa-Union“ gegründet
Im rheinland-pfälzischen Landtag hat sich Anfang Juni eine Parlamentarier-Gruppe für Rheinland-Pfalz in der Europa-Union gegründet. Die Initiative hierfür ging von Abgeordneten verschiedener Fraktionen aus, die bereits Mitglied der Europa-Union sind.
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Schrecken des Krieges im Bewusstsein halten
Im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtages hat Landtagspräsident Hendrik Hering Vertreter:innen des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge sowie der Bundeswehr zu einer Dankveranstaltung empfangen. Der Landtag würdigte damit das Engagement aktiver Soldat:innen und Reservisten bei Haus- und Straßensammlungen zum Wohle der Deutschen Kriegsgräberfürsorge. Im Jahr 2021 sammelte die Bundeswehr Spenden in Höhe von rund 145.000 Euro für den Volksbund.
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