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07.06.2022 | Plenum

Plenarsaal im sanierten Deutschhaus

Themen im Juni-Plenum

Der Landtag kommt am 8. und 9. Juni 2022 zu seiner 24. und 25. Plenarsitzung in dieser Wahlperiode zusammen. Beide Plenartage werden live auf der Website sowie über den Facebook- und YouTube-Kanal des Landtags gestreamt.

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07.06.2022 | Themen im Plenum

Richter in Verhandlung

TOP 2 - Landesgesetz zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

ZWEITE BERATUNG

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07.06.2022 | Themen im Plenum

Arbeiter auf einer Baustelle

TOP 3 - Landesgesetz zur Änderung des Architektengesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

ZWEITE BERATUNG

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07.06.2022 | Themen im Plenum

Euromünzen

TOP 4 - Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Glückspielstaatsvertrags 2021

Gesetzentwurf der Landesregierung

ERSTE BERATUNG

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07.06.2022 | Themen im Plenum

Erwachsenen- und Kinderhände übereinander

TOP 5 - Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER

ERSTE BERATUNG

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07.06.2022 | Themen im Plenum

Briefe an die Bürgerbeauftragte

TOP 6 b - Jahresbericht 2021 der Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz

Unterrichtung durch die Bürgerbeauftragte

BESPRECHUNG

 

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07.06.2022 | Themen im Plenum

Euro Scheine

TOP 9 - Jahresbericht des Rechnungshofs 2022

Unterrichtung durch den Rechnungshof

Der Jahresbericht des Rechnungshofs 2022 und die Stellungnahme der Landesregierung hierzu (Drs. 18/3200) werden gemeinsam mit dem Antrag der Landesregierung Rheinland-Pfalz auf Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 (Drs. 18/1949) und dem Antrag des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz auf Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 (Drs. 18/1997) beraten.

 

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07.06.2022 | Themen im Plenum

Polizist auf Motorrad

TOP 12 - Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG)

Gesetzentwurf der Fraktion FREIE WÄHLER

ERSTE BERATUNG

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07.06.2022 | Themen im Plenum

Strommasten

TOP 13 - Vierzehnter Energiebericht der Landesregierung

Unterrichtung durch die Landesregierung

BESPRECHUNG

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01.10.2021 | Themen im Plenum

Hinweis:

Mit den „Themen im Plenum“ informieren wir Sie kurz und knapp zu ausgewählten Themen der Plenarsitzungen. Gesetzentwürfe, Berichte der Landesregierung, etwa zur Bildung oder der Inneren Sicherheit und Antworten der Landesregierung auf Große Anfragen der Fraktionen werden im Überblick dargestellt.

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Frau Jennewein
Telefon: (06131) 2 08 - 2505
E-Mail: Julia.Jennewein(at)landtag.rlp.de

Frau Schmitt-Paeslack
Telefon: (06131) 2 08 - 2596
E-Mail: Birgit.Schmitt-Paeslack(at)landtag.rlp.de

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