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25.05.2022 | Landtag

Aussenansicht Landtag Rheinland-Pfalz

Neuer Film zeigt Blick in „Herzkammer der Demokratie“

Was macht eigentlich ein Landtag? Und wie sieht der Arbeitsalltag der Abgeordneten aus? Diese Fragen und noch viele mehr beantwortet der neue Landtagsfilm, der jetzt erschienen ist.

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22.05.2022 | 36. Rheinland-Pfalz-Tag

Sehr großes Interesse an Landtag/Fest der Lebensfreude und Zuversicht

Mehr als 180.000 Besucher und Besucherinnen haben laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer die ersten beiden Tage des Rheinland-Pfalz-Tages mitgefeiert. Bislang seien heute noch einmal über 150.000 Gäste zu verzeichnen, so dass die erwartete Besucherzahl von 300.000 deutlich übertroffen werde. Landtagspräsident Hendrik Hering freute sich über das riesige Interesse am Landtag und den vielfältigen Angeboten bei den Tagen der Offenen Tür.

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23.05.2022 | 75 Jahre Rheinland-Pfalz

Landesverfassung wird nationales Kulturgut

Die Urschrift der Verfassung für Rheinland-Pfalz ist in das Verzeichnis national wertvollen Kulturguts eingetragen worden. „Diese freudige Nachricht ist ein ganz besonderes Geburtstagsgeschenk und hat uns passenderweise genau in diesen Tagen erreicht, an denen wir das 75-jährige Bestehen der Landesverfassung feiern“, freute sich Landtagspräsident Hendrik Hering.

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25.05.2022 | Enquete-Kommission

Straßenschild im Hochwasser

Helfende und Bürgermeister stärken

Helferinnen und Helfer sollten künftig bei Katastropheneinsätzen besser unterstützt, koordiniert und versichert werden. Auch Ortsbürgermeister:innen müssten gestärkt werden. Diese Bilanz zogen die verschiedenen Landtagsfraktionen nach der jüngsten Expertenanhörung in der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“, in der es um das Thema Einsatzleitung und Einsatzkoordination des Einsatzpersonals, ehrenamtlich Helfende sowie juristische Anpassungen des Brand- und Katastrophenschutzgesetz des Landes (LBKG) ging.

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25.05.2022 | Themen der Woche

Seniorin mit Tablet

Teilhabemöglichkeiten älterer Menschen auf Landesebene

Der Koalitionsvertrag 2021 bis 2026 der die Landesregierung tragenden Parteien spricht sich für die Beteiligung älterer Menschen und die Stärkung der Vertretungen von Seniorinnen und Senioren aus. Die Fraktion der CDU möchte in ihrer Großen Anfrage von der Landesregierung wissen, wie sich die Beteiligung älterer Menschen auf Landesebene darstellt. Dies besonders vor dem Hintergrund, dass sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der CDU-Fraktion - Drs. 18/2513 - ergeben habe, dass sich die Situation hier sehr unterschiedlich darstelle.

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25.05.2022 | Themen der Woche

Wohnungslose Person auf der Straße

Housing First und weitere Maßnahmen gegen Obdachlosigkeit

Das Programm „Housing First in Rheinland-Pfalz“ richtet sich an erwachsene Langzeitwohnungslose, erläutert die Landesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage. Ab dem Jahr 2022 erprobt das fachlich zuständige Ministerium modellhaft einen international bewährten Ansatz zur Beendigung von Wohnungslosigkeit, wobei das Programm sich insbesondere an diejenigen richtet, die vom etablierten Hilfesystem entweder nicht erreicht würden oder darin bereits mehrfach gescheitert seien.

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25.05.2022 | Themen der Woche

Hochwasser

Hochwasserschutzkonzepte

Das Land Rheinland-Pfalz fördert seit dem Jahr 2014 die Erstellung von örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepten (öHSVK), führt die Landesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus. Diese aktuelle Bezeichnung verdeutliche die angestrebte umfassendere Bearbeitungstiefe der Konzepte. Es gehe hierbei nicht alleine darum, Schutzmaßnahmen zu entwickeln, sondern vielmehr darum, die gesamte Bandbreite der Vorsorge in den Blick zu nehmen. Dies umfasse Hochwasser- wie auch Starkregenereignisse gleichermaßen.

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25.05.2022 | Themen der Woche

Renaturierte Landschaft

Renaturierung von Fließgewässern in Rheinland-Pfalz

Der Mensch hat in der Vergangenheit Gewässer zunehmend nach seinen zivilisatorischen Bedürfnissen umgestaltet, so die Landesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage. Dabei habe er sie häufig zu Vorflutern umfunktioniert, denen die Aufgabe zugedacht war, die Landschaft zu entwässern, Abwässer und Abfälle fort zu transportieren und Hochwasser schnell und schadlos abzuführen. Dabei seien die natürlichen Funktionen der Gewässer verloren gegangen.

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Frau Jennewein
Telefon: (06131) 2 08 - 2505
E-Mail: Julia.Jennewein(at)landtag.rlp.de

Frau Schmitt-Paeslack
Telefon: (06131) 2 08 - 2596
E-Mail: Birgit.Schmitt-Paeslack(at)landtag.rlp.de

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