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11.05.2022 | Plenum

Themen im Mai-Plenum

Der Landtag kommt am 11. und 12. Mai 2022 zu seiner 22. und 23. Plenarsitzung zusammen. Unter anderem stehen die Verabschiedung der Gesetzentwürfe zur Änderung des Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag, zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes sowie des Antisemitismusbeauftragtengesetzes auf der Tagesordnung. Beide Plenartage werden live auf der Website sowie über den Facebook- und YouTube-Kanal des Landtags gestreamt.

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10.05.2022 | Themen im Plenum

Anspitzer und Bleistift auf einem Heft

TOP 3 - Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

ERSTE BERATUNG

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10.05.2022 | Themen im Plenum

Videokonferenz-Raum der Landtagsverwaltung

TOP 5 - Landesgesetz zu dem Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag

Gesetzentwurf der Landesregierung

ZWEITE BERATUNG

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10.05.2022 | Themen im Plenum

Arbeiter auf einer Baustelle

TOP 6 - Änderung des Kommunalabgabengesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

ZWEITE BERATUNG

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10.05.2022 | Themen im Plenum

Siebenarmiger Leuchter

TOP 7 - Antisemitismusbeauftragtengesetz

Gesetzentwurf der Landesregierung

ZWEITE BERATUNG

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10.05.2022 | Themen im Plenum

Richter in Verhandlung

TOP 8 - Landesgesetz zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

ERSTE BERATUNG

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10.05.2022 | Themen im Plenum

Arbeiter auf einer Baustelle

TOP 10 - Landesgesetz zur Änderung des Architektengesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

ERSTE BERATUNG

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10.05.2022 | Themen im Plenum

Europaflagge

TOP 12 - Ein Europa für die Menschen

Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion der SPD

BESPRECHUNG

 

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10.05.2022 | Themen im Plenum

Lehrerin in Vorschule

TOP 13 - Schulsozialarbeit und Schulpsychologen im Jahr 2022

Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion der CDU

BESPRECHUNG

 

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10.05.2022 | Themen im Plenum

Beamte der Justizvollzugsanstalt im Büro

TOP 18 - Personalsituation der rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten

Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion der AfD

BESPRECHUNG

 

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01.10.2021 | Themen im Plenum

Hinweis:

Mit den „Themen im Plenum“ informieren wir Sie kurz und knapp zu ausgewählten Themen der Plenarsitzungen. Gesetzentwürfe, Berichte der Landesregierung, etwa zur Bildung oder der Inneren Sicherheit und Antworten der Landesregierung auf Große Anfragen der Fraktionen werden im Überblick dargestellt.

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E-Mail: Julia.Jennewein(at)landtag.rlp.de

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