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04.03.2022 | Landtag

Beflaggtes Deutschhaus

Landtag befasst sich intensiv mit Ukraine-Krieg

Der Krieg in der Ukraine beschäftigt auch den rheinland-pfälzischen Landtag.

Die Fachausschüsse setzen sich intensiv mit dem Konflikt auseinander, die jeweils zuständigen Ministerinnen und Minister berichten zu den entsprechenden Tagesordnungspunkten. Livestreams der Ausschüsse können auf der Internetseite des Landtagsangesehen werden, dort gibt es auch die jeweiligen Tagesordnungen.

Zudem gibt es eine Sammlung aller Landtagsdokumente mit Ukraine-Bezug im Auskunftssystem OPAL - Offenes Parlamentarisches Auskunftssystem des Landtags.

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04.03.2022 | U-Ausschuss

Arbeiten im Ahrtal

Flutkatastrophe: Katastrophenschützer und Feuerwehrleute sagen aus

Der rheinland-pfälzische Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat am Freitag, 4. März 2022 im Plenarsaal des Landtags in Mainz seine siebte öffentliche Sitzung zur Beweisaufnahme durchgeführt. Im Zentrum standen Brand- und Katastrophenschützer aus sechs Landkreisen und Feuerwehrleiter aus drei Kommunen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz werden als Zeugen in der Sitzung des Ausschusses am 8. April angehört. Am 11. März soll Bundesfamilienministerin Anne Spiegel, die vormalige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz, aussagen.

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04.03.2022 | Gedenkkultur

Vorstand des Landtags Rheinland-Pfalz in Bad Ems

Gegen das Vergessen: Erinnern vor Ort macht Schicksale greifbar

Der Norden von Rheinland-Pfalz war Ziel der ersten Gedenkstättenreise des Vorstands des rheinland-pfälzischen Landtags Anfang März. "Wir machen uns auf Spurensuche in unseren Regionen. Wir wollen Erinnerungskultur lebendig halten, denn wir wissen, wie wichtig sie ist, um die Demokratie für die Zukunft zu festigen“, betonte Landtagspräsident Hendrik Hering, der mit Vizepräsidentin Astrid Schmitt sowie Vizepräsident Matthias Lammert in Zukunft regelmäßig Gedenkstätten und Initiativen vor Ort besuchen und würdigen will. Ziele der ersten Reise dieser Art waren Bad Ems und das ehemalige KZ-Außenlager Cochem-Bruttig-Treis.

 

 

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04.03.2022 | Themen der Woche

gefällte Bäume

Forstwirtschaft in Rheinland-Pfalz

Die Landesregierung beurteilt in ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion den Waldschutz als auch den Klimaschutz als essenziell, um den Wald und alle lebenswichtigen Ökosystemleistungen für zukünftige Generationen zu erhalten. Zudem gelte es, den Herausforderungen der Klimaerwärmung wirksam zu begegnen. Die Wälder stellten hier unter anderem die Wasserreinigung und -speicherung, den Erosionsschutz und die Sauerstoffproduktion sicher, seien jedoch zugleich auch ein wertvoller Erholungsraum für die Menschen. Für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz spiele die Forstindustrie und die darauf aufbauende Holz be- und verarbeitende Industrie zudem eine bedeutende Rolle.

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04.03.2022 | Themen der Woche

Lehrerin vor Klasse

Schulverweigerer in Rheinland-Pfalz

Schulverweigerung kommt in unterschiedlichen Formen und Ausprägungen vor, so die Landesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage. Diese reichten vom zeitweisem oder regelmäßigem Zuspätkommen, „Schwänzen“ einzelner Unterrichtsstunden oder einzelner Unterrichtstage bis hin zu dauerhafter Schulbesuchsverweigerungen. Die Gründe und Ursachen hierfür seien ganz unterschiedlich.

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Frau Jennewein
Telefon: (06131) 2 08 - 2505
E-Mail: Julia.Jennewein(at)landtag.rlp.de

Frau Schmitt-Paeslack
Telefon: (06131) 2 08 - 2596
E-Mail: Birgit.Schmitt-Paeslack(at)landtag.rlp.de

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