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15.02.2022 | Plenum

Plenarsaal im sanierten Deutschhaus

Themen im Februar-Plenum

Der Landtag kommt am 16. und 17. Februar 2022 zu seiner 17. und 18. Plenarsitzung zusammen. Zu Beginn gedenkt der Landtag der beiden Ende Januar getöteten Polizisten bei Kusel. Das Plenum befasst sich anschließend unter anderem mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, den Energiepreisen, den Corona-Maßnahmen, einer Verfassungsänderung zur Entschuldung der Kommunen, mit dem Kita-Zukunftsgesetz, der medizinischen Versorgung und dem ÖPNV. Beide Plenartage werden live auf der Website sowie über den Facebook- und YouTube-Kanal des Landtags gestreamt.

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15.02.2022 | Themen im Plenum

Schiff auf der Mosel

TOP 2 - Landesgesetz zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Bestimmungen

Gesetzentwurf der Landesregierung

ERSTE BERATUNG

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15.02.2022 | Themen im Plenum

Richter in Verhandlung

TOP 3 - Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2022 (LBVAnpG 2022)

Gesetzentwurf der Landesregierung

ERSTE BERATUNG

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15.02.2022 | Themen der Woche

Schlamm auf der Straße

TOP 4 - Landesgesetz zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

ERSTE BERATUNG

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15.02.2022 | Themen im Plenum

Newsletter Im Fokus!

TOP 5 - Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode

Vorschlag des Rechtsausschusses für die endgültige Fassung gemäß Beschluss des Landtags vom 18. Mai 2021 (Nummer V der Drucksache 18/2)

 

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15.02.2022 | Themen im Plenum

Buch

TOP 8 - Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 117)

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER

ERSTE BERATUNG

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15.02.2022 | Themen im Plenum

TOP 9 und 10 - Medizinische Versorgung in Rheinland-Pfalz

Antworten der Landesregierung auf zwei Große Anfragen der Fraktion der CDU

Die Tagesordnungspunkte 9 und 10 werden gemeinsam aufgerufen und behandelt.

BESPRECHUNG

 

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15.02.2022 | Themen im Plenum

Lehrerin in Vorschule

TOP 13 - Aktueller Stand des Kita-Zukunftsgesetzes

Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion der CDU

BESPRECHUNG

 

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15.02.2022 | Themen im Plenum

Glasfaserkabel

TOP 16 - Schnelles Netz: Status Quo, Bedingungen, Perspektiven und politische Implikationen des Breitband- und Glasfaserausbaus

Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion der AfD

BESPRECHUNG

 

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01.10.2021 | Themen im Plenum

Hinweis:

Mit den „Themen im Plenum“ informieren wir Sie kurz und knapp zu ausgewählten Themen der Plenarsitzungen. Gesetzentwürfe, Berichte der Landesregierung, etwa zur Bildung oder der Inneren Sicherheit und Antworten der Landesregierung auf Große Anfragen der Fraktionen werden im Überblick dargestellt.

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Vielen Dank für Ihr Interesse!

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Frau Jennewein
Telefon: (06131) 2 08 - 2505
E-Mail: Julia.Jennewein(at)landtag.rlp.de

Frau Schmitt-Paeslack
Telefon: (06131) 2 08 - 2596
E-Mail: Birgit.Schmitt-Paeslack(at)landtag.rlp.de

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