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18.01.2022 | Themen im Plenum

Plenarsaal im sanierten Deutschhaus

14. bis 15. Plenarsitzung | 19. bis 20. Januar 2022

Der Landtag kommt am 19. und 20. Januar 2022 erstmals in diesem Jahr zu seiner 14. und 15. Plenarsitzung zusammen. Unter anderem geht es um die Proteste gegen Corona-Maßnahmen, Benzinpreise, Datenschutz, die Elementarschadensversicherung, geschlechtergerechte Sprache, den Waldzustandsbericht und die medizinische Versorgung in Rheinland-Pfalz. Beide Plenartage werden live auf der Website sowie über den Facebook- und YouTube-Kanal des Landtags gestreamt.

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18.01.2022 | Themen im Plenum

Richter in Verhandlung

TOP 3 - Änderung des Landesrichtergesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

ZWEITE BERATUNG

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18.01.2022 | Themen im Plenum

Lesebrille auf Dokument

TOP 4 - Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER

ERSTE BERATUNG (19.01.2022)

ZWEITE BERATUNG (20.01.2022)

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18.01.2022 | Themen im Plenum

Mann arbeitet mit Laptop

TOP 5 - Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER

ERSTE BERATUNG (19.01.2022)

ZWEITE BERATUNG (20.01.2022)

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18.01.2022 | Themen im Plenum

Geschädigter Wald

TOP 16 - Waldzustandsbericht 2021

Unterrichtung durch die Landesregierung

BESPRECHUNG

 

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18.01.2022 | Themen im Plenum

TOP 17 und 18 - Medizinische Versorgung in Rheinland-Pfalz

Antworten der Landesregierung auf zwei Große Anfragen der Fraktion der CDU

Die Tagesordnungspunkte 17 und 18 werden gemeinsam aufgerufen und behandelt.

BESPRECHUNG

 

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18.01.2022 | Themen im Plenum

Arzt mit Stethoskop

TOP 19 - Ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz – Entwicklung seit 2018 und künftige Maßnahmen

Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion der AfD

BESPRECHUNG

 

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18.01.2022 | Themen im Plenum

Social Media Apps

TOP 20 - Facebook-Werbung Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität

Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER

BESPRECHUNG

 

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01.10.2021 | Themen im Plenum

Hinweis:

Mit den „Themen im Plenum“ informieren wir Sie kurz und knapp zu ausgewählten Themen der Plenarsitzungen. Gesetzentwürfe, Berichte der Landesregierung, etwa zur Bildung oder der Inneren Sicherheit und Antworten der Landesregierung auf Große Anfragen der Fraktionen werden im Überblick dargestellt.

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Frau Jennewein
Telefon: (06131) 2 08 - 2505
E-Mail: Julia.Jennewein(at)landtag.rlp.de

Frau Schmitt-Paeslack
Telefon: (06131) 2 08 - 2596
E-Mail: Birgit.Schmitt-Paeslack(at)landtag.rlp.de

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