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15.12.2021 | Themen im Plenum

Plenarsaal im sanierten Deutschhaus

12. bis 13. Plenarsitzung | 15. bis 16. Dezember 2021

Der Landtag kommt am 15. und 16. Dezember zu seiner 12. und 13. Plenarsitzung in der 18. Wahlperiode zusammen. Im Zentrum der letzten turnusgemäßen Sitzung in diesem Jahr steht die Einbringung des Landeshaushaltsgesetzes 2022 und die Aussprache hierüber.

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15.12.2021 | Themen im Plenum

Euro Scheine

TOP 3 - Landeshaushaltsgesetz 2022 (LHG 2022)

Gesetzentwurf der Landesregierung

ERSTE BERATUNG

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15.12.2021 | Themen im Plenum

Justitia

TOP 5 - Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER

ERSTE BERATUNG

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15.12.2021 | Themen im Plenum

Lehrerin vor Klasse

TOP 7 - Änderung des Landesbeamtengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

ZWEITE BERATUNG

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15.12.2021 | Themen im Plenum

Richter in Verhandlung

TOP 8 - Änderung des Landesrichtergesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

ERSTE BERATUNG

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15.12.2021 | Themen im Plenum

Europaflagge

TOP 9 - Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum Juli 2020 bis Juli 2021

Rechenschaftsbericht der Landesregierung an den Landtag über den Ausschuss der Regionen der Europäischen Union

BESPRECHUNG

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15.12.2021 | Themen im Plenum

Briefe an die Bürgerbeauftragte

TOP 10 b) - Jahresbericht 2020

Unterrichtung durch die Bürgerbeauftragte

BESPRECHUNG

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01.10.2021 | Themen im Plenum

Hinweis:

Mit den „Themen im Plenum“ informieren wir Sie kurz und knapp zu ausgewählten Themen der Plenarsitzungen. Gesetzentwürfe, Berichte der Landesregierung, etwa zur Bildung oder der Inneren Sicherheit und Antworten der Landesregierung auf Große Anfragen der Fraktionen werden im Überblick dargestellt.

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E-Mail: Julia.Jennewein(at)landtag.rlp.de

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