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11.11.2021 | Themen der Woche

Spritzen

Vorkehrungen für zukünftige Pandemien im Gesundheitsbereich

Die Landesregierung weist in ihrer Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion darauf hin, dass die Anfrage ähnliche Ziele hat wie die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“, die sich im Jahr 2020 mit den aus der Pandemie zu ziehenden Konsequenzen in Rheinland-Pfalz beschäftigt hatte. Der erneute Anstieg der Infektionszahlen zeige ganz deutlich, dass auch im Jahr 2021 die Pandemie noch nicht überstanden sei. Daher könnten Fragen zu einem Konzept bzw. einem Ziel- und Zeitplan derzeit noch nicht abschließend beantwortet werden.

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11.11.2021 | Themen der Woche

QR-Code auf Smartphone

Erfahrungsbericht und Kontrolle bei der Nutzung der „Luca“-App

Luca ist an die Software der Gesundheitsämter in Rheinland-Pfalz angeschlossen, so die Landesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage. So könne im Fall einer Kontaktpersonennachverfolgung über luca eine Übermittlung der Kontaktlisten im Standardformat CSV gewährleitet werden. Das luca System werde kontinuierlich von der Betreiber-GmbH Culture4Life überarbeitet. So würden neue Funktionen angepasst, um den Einsatz von luca für Bürger:innen, für die Betreiber:innen sowie für die Gesundheitsämter noch leichter zu machen. Es bestehe ein regelmäßiger Austausch zwischen der Culture4Life und den Gesundheitsämtern.

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11.11.2021 | Themen der Woche

Solarpanel

Gebäudeanteil der Solarpflicht

Die Landesregierung betont in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage, dass der derzeitige Zubau der Solarenergie nicht ausreicht, um den Strombedarf des Landes bis zum Jahr 2030 vollständig aus Erneuerbaren Energien zu decken. Dieses Ziel hat sich die rheinland-pfälzische Landesregierung im Jahr 2011 gesetzt. Das von der Landesregierung aufgelegte Regierungsprogramm 2021 - 2026 sieht daher vor, dass bei Gewerbeneubauten und für neue Parkplatzflächen mit mindestens 50 Stellplätzen ab dem Jahr 2022 eine Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen gesetzlich vorgeschrieben ist.

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11.11.2021 | Themen der Woche

Landesregierung für Wahlalter 16

Die Landesregierung befürwortet eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage. Damit könne die Möglichkeit geschaffen werden, dass Jugendliche bei politischen Entscheidungen und wichtigen Zukunftsfragen mitbestimmen könnten. So könnten die Interessen und Belange der Jugendlichen an einer nachhaltigen und generationsgerechten Politik stärker berücksichtigt werden. Es bestünden darüber hinaus zahlreiche Möglichkeiten für Jugendliche, sich politisch zu engagieren.

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10.11.2021 | Erinnerungskultur

Auch Landtagspräsident Hendrik Hering wird am Schulbesuchstag in zwei Schulen zu Gast sein (Archivbild)

Hendrik Hering: 9. November zum Projekttag an Schulen machen

Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering begrüßt die jüngsten Initiativen, den 9. November als Gedenktag noch stärker ins kollektive Bewusstsein zu rücken und ihn zu einem bundesweiten Projekttag an Schulen zu machen.

 

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11.11.2021 | Diskussionsveranstaltung

Zeitzeugin Eva Umlauf im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern / von links Maral Bazargani, Dr. Eva Umlauf und Landtagspräsident Hendrik Hering

Dr. Eva Umlauf im Zeitzeugengespräch

Im Zusammenhang mit dem Gedenken zum 9. November hat der rheinland-pfälzische Landtag die Shoah-Überlebende und Zeitzeugin Dr. Eva Umlauf eingeladen, über ihr Leben und ihre Erinnerungen zu berichten.

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Frau Jennewein
Telefon: (06131) 2 08 - 2505
E-Mail: Julia.Jennewein(at)landtag.rlp.de

Frau Schmitt-Paeslack
Telefon: (06131) 2 08 - 2596
E-Mail: Birgit.Schmitt-Paeslack(at)landtag.rlp.de

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