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09.11.2021 | Themen im Plenum

Plenarsaal im sanierten Deutschhaus

9. bis 10. Plenarsitzung | 10. bis 11. November 2021

Hier finden Sie die aktuelle Tagesordnung für die 9. und 10. Plenarsitzung.

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09.11.2021 | Themen im Plenum

Papierstapel

TOP 3 - Aufbewahrung von Schriftgut der Justiz

Gesetzentwurf der Landesregierung

ZWEITE BERATUNG

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09.11.2021 | Themen im Plenum

Lehrerin vor Klasse

TOP 4 - Änderung des Landesbeamtengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

ERSTE BERATUNG

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09.11.2021 | Themen im Plenum

Neubau

TOP 5 - Regelung der Landesgrundsteuer

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

ERSTE BERATUNG

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09.11.2021 | Themen im Plenum

Alte Frau mit Gehhilfe

TOP 10 - Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU

BESPRECHUNG

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09.11.2021 | Themen im Plenum

Abwehrende Hand

TOP 11 - Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD

BESPRECHUNG

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09.11.2021 | Themen im Plenum

Gelber Linienbus

TOP 12 - Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrerinnen und Busfahrern - Blankoscheck, Rolle und Management der Landesregierung

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU

BESPRECHUNG

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09.11.2021 | Themen im Plenum

Gruppe mit Rollstuhlfahrer

TOP 13 - Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU

BESPRECHUNG

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09.11.2021 | Themen im Plenum

Hinweis:

Mit den „Themen im Plenum“ informieren wir Sie kurz und knapp zu ausgewählten Themen der Plenarsitzungen. Gesetzentwürfe, Berichte der Landesregierung, etwa zur Bildung oder der Inneren Sicherheit und Antworten der Landesregierung auf Große Anfragen der Fraktionen werden im Überblick dargestellt.

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Frau Jennewein
Telefon: (06131) 2 08 - 2505
E-Mail: Julia.Jennewein(at)landtag.rlp.de

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Telefon: (06131) 2 08 - 2596
E-Mail: Birgit.Schmitt-Paeslack(at)landtag.rlp.de

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