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21.10.2021 | Themen der Woche

Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz

Die fragestellende CDU-Fraktion bezieht sich in ihrer Anfrage auf den Regierungsentwurf des Einzelplans 06 für das Haushaltsjahr 2021. Darin sei ausgeführt, dass die Sicherstellung der medizinischen Versorgung eine der zentralen Herausforderungen für eine zukunftsfähige Gesundheitspolitik sei. In diesem Regierungsentwurf verweise die Landesregierung auf Maßnahmen, die helfen sollen, die medizinische Versorgung zu sichern.

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21.10.2021 | Themen der Woche

Arbeiter auf einer Baustelle

Ermittlungsverfahren wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz

Insgesamt seien gegen 48 Beschuldigte durch rheinland-pfälzische Behörden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Vorhaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelts und des gewerbsmäßigen Betrugs sowie der Beihilfe dazu eingeleitet worden, teilt die Landesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage mit. Innerhalb von Rheinland-Pfalz hätten Wohnungs- und Geschäftsraumdurchsuchungen in Worms, Mainz, Gensingen, Frankenthal und Oppenheim stattgefunden.

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21.10.2021 | Landtag

Überflutete Straße

Flutkatastrophe: Enquete-Kommission startet

Die Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ nimmt am kommenden Mittwoch, 27. Oktober 2021 mit der konstituierenden Sitzung ihre Arbeit auf. Die Einsetzung einer Enquete-Kommission hatte der Landtag in einer Sondersitzung Ende August einstimmig beschlossen.

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21.10.2021 | Mediathek

Beflaggung auf dem Landtagsgebäude

Wie ist das eigentlich mit den Fahnen auf dem Landtag?

Warum und wann wird geflaggt? Welche Flaggen werden zu welchem Anlass gesetzt und wer entscheidet das?

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Telefon: (06131) 2 08 - 2505
E-Mail: Julia.Jennewein(at)landtag.rlp.de

Frau Schmitt-Paeslack
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E-Mail: Birgit.Schmitt-Paeslack(at)landtag.rlp.de

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