Impressum
Im Impressum finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu den Herausgebern dieser Website und der Social Media-Kanäle des Landtags Rheinland-Pfalz. Sie finden außerdem Hinweise zum Urheberrecht sowie zum Haftungsausschluss für fremde Inhalte. Darüber hinaus informieren wir Sie über die Nutzungsbedingungen für diese Website. Die Datenschutzerklärung finden Sie hier.
Gesetzlicher Vertreter
Hendrik Hering, Präsident des Landtags Rheinland-Pfalz
Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und § 5 Telemediengesetz (TMG):
Hubertus Glandorf für die Website des Landtags Rheinland-Pfalz
Philipp Mutzbauer für die Social Media-Kommunikation des Landtags Rheinland-Pfalz
Kontakt
Platz der Mainzer Republik 1
55116 Mainz
Tel.: +49 (0) 6131-208-0
Fax: +49 (0) 6131-208-2447
E-Mail: poststelle(at)landtag.rlp.de
Kontaktformular
Pakete und Lieferungen bitte nur an
Diether-von-Isenburg-Straße 1
55116 Mainz
Redaktion für die Website
Hubertus Glandorf
Tel.: +49 (0) 6131 208-2518
E-Mail: hubertus.glandorf@landtag.rlp.de
Martina Hildenbrand
Tel.: +49 (0) 6131 208-2509
E-Mail: martina.hildenbrand@landtag.rlp.de
Maximilian Oelbermann
Tel.: +49 (0) 6131 208-2253
E-Mail: maximilian.oelbermann@landtag.rlp.de
Yvonne Rettinger
Tel.: +49 (0) 6131 208-2503
E-Mail: yvonne.rettinger@landtag.rlp.de
Tatjana Rodriguez
Tel.: +49 (0) 6131 208-2460
E-Mail: tatjana.rodriguez@landtag.rlp.de
Britta Steinbach
Tel.: +49 (0) 6131 208-2274
E-Mail: britta.steinbach@landtag.rlp.de
Pressesprecher
Marco Sussmann
Tel.: +49 (0) 6131 208-2430
E-Mail: marco.sussmann@landtag.rlp.de
Redaktion für die Sozialen Medien
Philipp Mutzbauer
Tel.: +49 (0) 6131 208-2249
Fax: +49 (0) 6131 208-2577
E-Mail: soziale.medien@landtag.rlp.de
IT-Betreuung
Britta Steinbach
Tel.: +49 (0) 6131 208-2274
Dr. Maja Ruby
Tel.: +49 (0) 6131 208-2442
Screendesign und technische Konzeption
dkd internet service gmbh
www.dkd.de
Für die Jugendseite www.jugend-im-landtag.rlp.de:
eyeworkers interactive GmbH, Karlsruhe
www.eyeworkers.de
Provider
Landesbetrieb Daten und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz
Telefon : 0180-2000620
Internet: www.ldi.rlp.de
Copyright
(C) 2019 Landtag Rheinland-Pfalz, Platz der Mainzer Republik 1, 55116 Mainz
Das Konzept und die Gestaltung der Homepage, die verwendeten Grafiken, Bilder und Anwendungen sowie die einzelnen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Sollten Sie Teile hiervon verwenden wollen, wenden Sie sich bitte an den Seitenbetreiber. Er wird dann gegebenenfalls den Kontakt zum Urheber oder Nutzungsberechtigten herstellen.
Drucksacken und Plenarprotokolle des Landtags Rheinland-Pfalz genießen als amtliche Werke im Sinne des § 5 Abs. 2 UrhG keinen urheberrechtlichen Schutz, d. h. die Dokumente dürfen abgespeichert und an anderen Stellen, auch im Internet, veröffentlicht werden. Sie unterliegen jedoch dem Änderungsverbot gemäß § 62 Abs. 1 bis 3 UrhG und dem Gebot der Quellenangabe gemäß § 63 Abs. 1 und 2 UrhG. Der Landtag Rheinland-Pfalz übernimmt keine Gewähr für das Nichtbestehen eventueller Rechter Dritter.
Haftungsauschluss für fremde Inhalte
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Nutzungsbedingungen
Der Nutzer akzeptiert die Bedingungen des Internets als dezentralen Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulation, von versehentlichem Verfälschen und Gewähr für die Verwendung nur aktueller Daten (z. B. alte Version noch im Cache) auf dem Verbindungsweg Anbieter zu Nutzer kann es zur Zeit daher nicht geben.
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Stand: 7. August 2019
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A. Mediathek – Bildarchiv „Pressebilder“
- Die Verwendung von digitalen Fotos aus dem Bildarchiv „Pressebilder“ der Mediathek setzt das Einverständnis mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen voraus.
- Die digitalen Fotos können kostenfrei heruntergeladen und durch die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz für Zwecke ihrer Mandatsausübung sowie durch die Mitarbeiter der Abgeordneten, der Fraktionen und der Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz für dienstliche Zwecke genutzt werden.
- Die digitalen Fotos können darüber hinaus durch jedermann für Zwecke der politischen Berichterstattung heruntergeladen und kostenlos genutzt werden für: Presseveröffentlichungen, Veröffentlichungen in Printmedien, Veröffentlichungen durch Film und Fernsehen sowie Online- und multimediale Veröffentlichungen.
Dies gilt ebenso für private nichtgewerbliche Zwecke sowie für nichtgewerbliche Zwecke im Bereich der politischen Bildung. Eine darüber hinausgehende Nutzung für kommerzielle Zwecke, insbesondere für Werbezwecke, ist nicht zulässig. - Nachrichtenagenturen dürfen Vervielfältigungen zu Pressezwecken nur weitergeben, wenn sie den Hinweis enthalten, dass die digitalen Fotos auch kostenlos von dem Landtag Rheinland-Pfalz (Pressestelle) zu erhalten sind.
- Bei einer Veröffentlichung ist als Bildquelle „Landtag Rheinland-Pfalz“ anzugeben. Diese Angabe ist durch den Namen der Fotografin bzw. des Fotografen zu ergänzen, soweit dieser angegeben ist („Landtag Rheinland-Pfalz/[Name der Fotografin bzw. des Fotografen]“). Dies gilt auch für elektronische Publikationen, wie zum Beispiel Webauftritte. Die Pflicht zur Angabe darüber hinausgehender Informationen behält sich der Landtag Rheinland-Pfalz vor.
- Der / die Nutzer/-in hat die digitalen Fotos nach Verwendung umgehend zu löschen. Die elektronische Speicherung der Bilddaten zur Eigenarchivierung oder eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.
- Jegliche Bearbeitung, Umgestaltung oder Manipulation der digitalen Fotos, die über Farbkorrekturen, Ausschnitte und Verkleinerungen hinausgehen, sind unzulässig. Ebenso darf das digitale Foto nicht in einem sinnentstellten Zusammenhang wiedergegeben werden.
- Die Medien sind insbesondere zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates (Pressecodex) verpflichtet.
- Die Zustimmung zur Nutzung des Bildmaterials umfasst nicht die Zusicherung, dass die abgebildeten Personen, die Inhaber der Rechte an abgebildeten Werken oder die Inhaber von Marken- und sonstigen Schutzrechten die Einwilligung zu einer öffentlichen Wiedergabe erteilt haben. Die Einholung der im Einzelfall notwendigen Einwilligungen Dritter obliegt allein dem / der Nutzer/-in. Er / Sie hat die Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte von abgebildeten Personen, Werken, Gegenständen oder Zeichen selbst zu beachten. Bei Missachtung solcher Rechte ist allein der / die Nutzer/in etwaigen Dritten gegenüber schadenersatzpflichtig.
- Verwendungen, die über den in den vorstehenden Bedingungen genannten Umfang hinausgehen, sind nur in begründeten Ausnahmefällen und mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Landtags Rheinland-Pfalz (Pressestelle) zulässig. Bei Zweifeln hinsichtlich der Zulässigkeit der geplanten Nutzung von digitalen Fotos ist vorab eine Entscheidung des Landtags Rheinland-Pfalz (Pressestelle) einzuholen.
B. Weiteres Bildmaterial - auch aus der Mediathek
Auch die weiteren auf der Internetseite eingestellten Bilder - insbesondere aus der Mediathek - sind urheberrechtlich geschützt. Sollten Sie Teile hiervon verwenden wollen, wenden Sie sich bitte an den Seitenbetreiber. Er wird dann gegebenenfalls den Kontakt zum Urheber oder Nutzungsberechtigten herstellen.
Stand: 7. August 2019
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A. OPAL und „Plenum Archiv“ (Mediathek)
Der Landtag Rheinland-Pfalz zeichnet die Plenarsitzungen sowie im Einzelfall die öffentlichen Sitzungen von Gremien und Ausschüssen auf und stellt diese unter OPAL und „Plenum Archiv“ in der Mediathek zum Download zur Verfügung.
Der Landtag Rheinland-Pfalz besitzt die Nutzungsrechte an den angebotenen Aufzeichnungen.
Heruntergeladene Videos können für Zwecke der politischen Berichterstattung genutzt werden für:
- Presseveröffentlichungen
- Veröffentlichungen in Printmedien
- Veröffentlichungen durch Film und Fernsehen
- Online- und multimediale Veröffentlichungen.
Dies gilt ebenso für private nichtgewerbliche Zwecke sowie für nichtgewerbliche Zwecke im Bereich der politischen Bildung. Eine darüber hinausgehende Nutzung für kommerzielle Zwecke, insbesondere für Werbezwecke, ist nicht zulässig.
Jegliche Bearbeitung, Umgestaltung oder Manipulation der Bilder und / oder Töne, die über Farbkorrekturen, Ausschnitte und Verkleinerungen hinausgehen, ist unzulässig und nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung seitens des Landtags Rheinland-Pfalz erlaubt. Ebenso dürfen Bild und / oder Ton nicht in einem sinnentstellten Zusammenhang wiedergegeben werden.
Eine Entstellung der Aufzeichnungen in Bild, Wort bzw. jeglicher anderen Form durch konventionelle oder elektronische Hilfsmittel ist nicht zulässig. Der / die Nutzer/-in trägt die Verantwortung für die Betextung.
Die Medien sind insbesondere zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates (Pressecodex) verpflichtet. Die Zustimmung zur Nutzung des Bildmaterials umfasst nicht die Zusicherung, dass die abgebildeten Personen, die Inhaber der Rechte an abgebildeten Werken oder die Inhaber von Marken- und sonstigen Schutzrechten die Einwilligung zu einer öffentlichen Wiedergabe erteilt haben. Die Einholung der im Einzelfall notwendigen Einwilligungen Dritter obliegt allein dem / der Nutzer/-in. Er hat die Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte von abgebildeten Personen, Werken, Gegenständen oder Zeichen selbst zu beachten. Bei Missachtung solcher Rechte ist allein der /die Nutzer/-in etwaigen Dritten gegenüber schadenersatzpflichtig.
Bei Verwendung des Bild- oder Tonmaterials ist die Quelle „Landtag Rheinland-Pfalz“ anzugeben. Dies gilt auch für elektronische Publikationen wie zum Beispiel Internetauftritte. Die Pflicht zur Angabe darüber hinausgehender Informationen behält sich der Landtag Rheinland-Pfalz vor.
B. Weiteres Videomaterial - auch aus der Mediathek
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